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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZB 8/03


Bester Treffer:
IBRRS 2003, 2458; IMRRS 2003, 1033
Prozessuales
Verfahrensrecht - Zugang eines Faxes: Beweiskraft der Telekomabrechnung

BGH, Beschluss vom 24.07.2003 - VII ZB 8/03

Icon Volltext Icon IBR 2003, 645Icon Nachricht

9 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente
 

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1 Beitrag gefunden
IBR 2003, 645 BGH - Rechtsmittelbegründung per Telefax und Fristeinhaltung - welche Uhren ticken richtig?

1 Aufsatz gefunden
Des Anwalts Feind: Das Fax - Teil 1: Technische Fragen & Co.
(Michael Mayer)
Icon IMR 2016, 489

6 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 0824; IMRRS 2011, 0600
Mit Beitrag
Prozessuales
Verfahrensrecht - Fristwahrung durch Fax

BGH, Beschluss vom 27.01.2011 - III ZB 55/10

Soll bei der Ermittlung der genauen Uhrzeit zum Zwecke der Wahrung der Frist allein die Anzeige des in der Anwaltskanzlei verwendeten Faxgerätes ausreichend sein, muss diese Anzeige zuverlässig die maßgebliche Zeit wiedergeben. Ist dieses Faxgerät technisch nicht dafür ausgelegt, selbständig einen stetigen Abgleich mit der gesetzlichen Zeit vorzunehmen, hat der Anwalt dafür Sorge zu tragen, dass regelmäßig eine Überprüfung der Zeiteinstellung am Faxgerät stattfindet.*)

Icon Volltext Icon IMR 2011, 212


IBRRS 2009, 3554; IMRRS 2009, 1952
Prozessuales
Verfahrensrecht

BGH, Beschluss vom 15.09.2009 - XI ZB 29/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Icon Volltext


IBRRS 2007, 3099; IMRRS 2007, 1254
Prozessuales
Verfahrensrecht - Eingang der Berufungsbegründung am letzten Tag um 24 Uhr

BGH, Beschluss vom 08.05.2007 - VI ZB 74/06

Zum Eingang einer Berufungsbegründung um 24:00 Uhr des letzten Tages der Berufungsbegründungsfrist.*)

Icon Volltext


IBRRS 2006, 1779; IMRRS 2006, 1108
Mit Beitrag
Prozessuales
Verfahrensrecht - Rechtzeitigkeit des Eingangs eines Schriftsatzes per Telefax

BGH, Urteil vom 25.04.2006 - IV ZB 20/05

Für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übersandten Schriftsatzes kommt es allein darauf an, ob die gesendeten Signale noch vor Ablauf des letzten Tages der Frist vom Telefaxgerät des Gerichts vollständig empfangen (gespeichert) worden sind.*)

Icon Volltext Icon IBR 2006, 477


IBRRS 2004, 4036; IMRRS 2004, 2332
Prozessuales
Verfahrensrecht - Überlange Übertragungszeit bei Einreichung per Telefax

BGH, Urteil vom 25.11.2004 - VII ZR 320/03

Einen Rechtsanwalt trifft kein Verschulden an dem verspäteten Eingang eines fristgebundenen Schriftsatzes, wenn die Telefaxübermittlung einen Zeitraum beansprucht, mit dem er nicht rechnen mußte.*)

Icon Volltext


IBRRS 2003, 2458; IMRRS 2003, 1033
Mit Beitrag
Prozessuales
Verfahrensrecht - Zugang eines Faxes: Beweiskraft der Telekomabrechnung

BGH, Beschluss vom 24.07.2003 - VII ZB 8/03

a) Maßgeblich für die Zeitbestimmung, die erforderlich ist, um die Einhaltung von prozessualen Fristen zu beurteilen, ist die gesetzliche Zeit im Sinne von §§ 1 und 2 des Gesetzes über die Zeitbestimmung vom 25. Juli 1978 (BGBl. I 1110, ber. 1262).*)

b) Zur Bedeutung des Zeitnachweises in Abrechnungen von Telekommunikationsverbindungen der Telekom für die Ermittlung der gesetzlichen Zeit, wenn die Zeitangabe der Abrechnung von der Zeitangabe eines gerichtlichen Telefaxgerätes abweicht.*)

Icon Volltext Icon IBR 2003, 645Icon Nachricht



1 Nachricht gefunden
BGH: Zeitangabe auf Telekom-Rechnung hat Beweiskraft
(17.09.2003) Zum Beweis dafür, dass ein Rechtsmittel bei Gericht rechtzeitig per Fax eingelegt wurde, kann auf die Telekom-Rechnung verwiesen werden. Dies entschied der BGH in seinem Beschluss vom 24.07.2003 - VII ZB 8/03.
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