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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VI ZB 40/16


Bester Treffer:
IBRRS 2017, 3582; IMRRS 2017, 1492
Rechtsanwälte
Berufungsbegründungsfrist errechnet: Prüfung des Erledigungsvermerks genügt!

BGH, Beschluss vom 19.09.2017 - VI ZB 40/16

 Volltext  IBR 2017, 712

4 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente
 

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1 Beitrag gefunden
IBR 2017, 712 BGH - Erneute Fristenkontrolle erforderlich?

3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2019, 0005; IMRRS 2019, 0004; IVRRS 2019, 0001
Mit Beitrag
Prozessuales
Unklare Angaben in Wiedereinsetzungsantrag können erläutert werden!

BGH, Beschluss vom 16.10.2018 - VI ZB 68/16

Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten gewesen wäre, können nach Fristablauf erläutert und vervollständigt werden (im Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 16.08.2016 - VI ZB 19/16, Rn. 10, IBRRS 2016, 2331 = IMRRS 2016, 1401; vom 25.09.2013 - XII ZB 200/13, Rn. 9, IBRRS 2013, 4446 = IMRRS 2013, 2088).*)

 Volltext  IBR 2019, 110


IBRRS 2018, 2170; IMRRS 2018, 0777; IVRRS 2018, 0322
Rechtsanwälte
Einzelanwalt muss für Vertreter sorgen!

BGH, Beschluss vom 10.04.2018 - VI ZB 44/16

Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt. Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal tätig, muss er ihm zumutbare Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall, z.B. durch Absprache mit einem vertretungsbereiten Kollegen treffen (Anschluss an Senatsbeschluss vom 06.03.1990 - VI ZB 4/90, VersR 1990, 1026).*)

 Volltext


IBRRS 2017, 3582; IMRRS 2017, 1492
Mit Beitrag
Rechtsanwälte
Berufungsbegründungsfrist errechnet: Prüfung des Erledigungsvermerks genügt!

BGH, Beschluss vom 19.09.2017 - VI ZB 40/16

Ist die Berufungsbegründungsfrist errechnet und befindet sich in den Handakten ein Vermerk über die Notierung der Frist im Fristenbuch, kann sich der Rechtsanwalt grundsätzlich auf die Prüfung des Erledigungsvermerks in der Handakte beschränken und braucht nicht noch zu überprüfen, ob das Fristende auch tatsächlich im Fristenkalender eingetragen ist, außer es drängen sich an der Richtigkeit Zweifel auf (Beibehaltung von BGH, Beschluss vom 22.01.2008 - VI ZB 46/07, IBRRS 2008, 0779 = IMRRS 2008, 0545).*)

 Volltext  IBR 2017, 712