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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: 7 U 215/11


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IBRRS 2014, 1262
BauvertragBauvertrag
"Architektenvollmacht" umfasst keine Änderung des vereinbarten Materials!

KG, Urteil vom 22.05.2012 - 7 U 215/11

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IBR 2014, 409 KG/BGH - "Architektenvollmacht" umfasst keine Änderung des vereinbarten Materials!

1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2014, 1262
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
"Architektenvollmacht" umfasst keine Änderung des vereinbarten Materials!

KG, Urteil vom 22.05.2012 - 7 U 215/11

1. Der Umfang der Architektenvollmacht ist im Zweifelsfall eng auszulegen, um den Auftraggeber vor ungewollten rechtsgeschäftlichen Verpflichtungen zu schützen. Der Architekt ist deshalb grundsätzlich nicht zu wesentlichen Vertragsänderungen berechtigt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Bauvertrag ausdrücklich geregelt ist, dass Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags in jedem Fall der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftraggebers bedürfen.

2. Der Auftragnehmer kann sich nicht auf eine Anscheinsvollmacht der an einer Baubesprechung beteiligten Bauleiter und Fachplaner des Auftraggebers berufen, wenn es sich bei dieser Besprechung nicht um Vertragsverhandlungen, sondern nur um ein Gespräch zu den anstehenden Arbeiten, mithin um eine typische Baubesprechung handelt. Denn solche Baubesprechungen dienen lediglich dazu, die vertraglich geschuldete Leistung umzusetzen, nicht jedoch in den bestehenden Vertrag einzugreifen.

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2 Abschnitte im Reihe-Text "VOB für Bauleiter" gefunden
Der Bauvertrag - Vertragsabschluss, Vertragsbedingungen, Vertragsänderungen
Was muss der Bauleiter wissen?
Vertretung der Vertragsparteien

Nachträge
Was muss der Bauleiter wissen?
Die Nachtragsvorschriften der VOB/B
Wirksame Anordnung des Auftraggebers nach Ausführung einer modifizierten Leistung

1 Abschnitt im Handkommentar zur VOB gefunden
§ 1 Art und Umfang der Leistung
C. Die Befugnis zur Änderung des Bauentwurfs, § 1 Abs. 3