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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: 5 AZR 331/11


Bester Treffer:
IBRRS 2012, 4458
Sonstiges Arbeits- und Sozialrecht
Inwieweit unterliegt das Hauptleistungsversprechen der AGB-Kontrolle?

BAG, Urteil vom 16.05.2012 - 5 AZR 331/11

 Volltext  IBR 2013, 1292 (nur online)

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IBR 2013, 1292 BAG - In welchem Umfang unterliegt das Hauptleistungsversprechen der AGB-Kontrolle?

1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2012, 4458
Mit Beitrag
Sonstiges Arbeits- und Sozialrecht
Inwieweit unterliegt das Hauptleistungsversprechen der AGB-Kontrolle?

BAG, Urteil vom 16.05.2012 - 5 AZR 331/11

Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ausschließlich die Vergütung von Überstunden, nicht aber die Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers zur Leistung von Überstunden regelt, ist eine Hauptleistungsabrede und deshalb von der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB ausgenommen.*)

 Volltext  IBR 2013, 1292 (nur online)