Schließen
Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche

Gesamtsuche

[Suchtipps]

Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: "1/SVK/042-13"


Bester Treffer:
IBRRS 2014, 0873; VPRRS 2014, 0236
VergabeVergabe
Mindestsatzhonorar unterschritten: Ausschluss nicht zwingend!

VK Sachsen, Beschluss vom 20.12.2013 - 1/SVK/042-13


13 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente  Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen
 
Im Grundabo enthalten 

Kostenloses ProbeaboOK
2 Beiträge gefunden
IBR 2014, 302 VK Sachsen - Bieter hat keinen Anspruch auf Verhandlungen!
VPR 2014, 136 VK Sachsen - Bieter hat keinen Anspruch auf Verhandlungen

2 Volltexturteile gefunden
VPRRS 2014, 0569
VergabeVergabe
Auch selbst verschuldete Interimsvergaben können dringlich sein!

VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.07.2014 - 1 VK 32/14

1. Voraussetzung für die (Interims-)Vergabe eines öffentlichen Auftrags im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb aus dringlichen zwingenden Gründen ist, dass (a) die Auftragsvergabe - wie etwa bei Leistungen des ÖPNV oder der Schülerbeförderung - unbedingt erforderlich sein muss, (b) aus zwingenden Gründen die vorgeschriebenen Fristen nicht eingehalten werden können, (c) der Auftraggeber diese Gründe nicht vorhersehen konnte und (d) die Umstände, die die zwingende Dringlichkeit begründen, "auf keinen Fall" dem Verhalten des Auftraggebers zuzuschreiben sind.

2. Im Bereich der Daseinsvorsorge kann Dringlichkeit aus einer besonderen Gefahrensituation heraus für eine gewisse Zeit auch dann gegeben sein kann, wenn sie im Übrigen auf von dem Auftraggeber zu vertretenden Umständen beruht. Der Aspekt der Zurechenbarkeit und Vorhersehbarkeit tritt in diesen Fällen hinter die Notwendigkeit der Kontinuität der Versorgungsleistung zurück.

Icon Volltext


IBRRS 2014, 0873; VPRRS 2014, 0236
Mit Beitrag
VergabeVergabe
Mindestsatzhonorar unterschritten: Ausschluss nicht zwingend!

VK Sachsen, Beschluss vom 20.12.2013 - 1/SVK/042-13

1. Ist die zu erbringende Leistung nach einer gesetzlichen Gebühren- oder Honorarordnung zu vergüten, so führt eine Verletzung des Gebührenrahmens nicht zwingend zum sofortigen Ausschluss des Angebotes aus dem Verfahren. Eine Ausnahme ist nur dann denkbar, wenn wegen der Fülle der Verletzungen auf einen systematischen Verletzungswillen geschlossen werden kann.*)

2. Dem Auftraggeber steht es frei, mit einzelnen Bietern Verhandlungen nicht aufzunehmen, solange dieser Entscheidung sachbezogene und diskriminierungsfreie Erwägungen zugrunde gelegt werden.*)

3. Grundsätzlich steht es im pflichtgemäßen Ermessen des Auftraggebers, worüber er mit den Bietern verhandeln will. Der Bieter hat kein "Recht auf Verhandlungen" mit dem Ziel, sich hinsichtlich einer optimalen Angebotserstellung in Bezug auf die bekannt gegebenen Wertungskriterien abzusichern.*)





9 Abschnitte in Weyand, Vergaberecht 4. Auflage 2013 gefunden
§ 101 GWB - Arten der Vergabe
Verhandlungsverfahren (§ 101 Abs. 5)
Geltung der wesentlichen Prinzipien des Vergaberechts
Gleichbehandlungsgebot

§ 107 GWB - Einleitung, Antrag
Antragsbefugnis (§ 107 Abs. 2)
Drohender Schaden
Rüge (§ 107 Abs. 3)
Positive Kenntnis des Antragstellers von einem Verstoß gegen Vergabebestimmungen und fehlende unverzügliche Rüge gegenüber dem Auftraggeber (§ 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1)
Unverzüglichkeit der Rüge
Sonstige nationale Rechtsprechung

§ 128 GWB - Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer
Erhebung von Kosten für Amtshandlungen der Vergabekammer (§ 128 Abs. 1 Satz 1)
Höhe der Gebühren für Amtshandlungen der Vergabekammer (§ 128 Abs. 2)
Mindestgebühr (§ 128 Abs. 2 Satz 1)
Anwendung von Gebührenstaffeln
Tragung der zweckentsprechenden und notwendigen Aufwendungen (§ 128 Abs. 4)
Tragung der zweckentsprechenden und notwendigen Aufwendungen des Antragsgegners durch den unterliegenden Beteiligten (§ 128 Abs. 4 Satz 1)
Zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendige Aufwendungen des Antragsgegners
Aufwendungen für die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes durch den öffentlichen Auftraggeber

§ 11 VOF - Aufforderung zur Verhandlung, Auftragserteilung
Die Zuschlagskriterien (§ 11 Abs. 5)
Auftragskriterium "Preis/Honorar" (§ 11 Abs. 5 Satz 3)
Vergütung nach einer gesetzlichen Gebühren- oder Honorarordnung
Aushandlung der Auftragsbedingungen (Verhandlungsgespräche)
Ablauf der Verhandlungsgespräche
Spezielle Rechtsprechung zu Verhandlungsgesprächen nach der VOF