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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: 1 BvR 2394/10


Bester Treffer:
IBRRS 2011, 3222
Architekten und Ingenieure
Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!

BVerfG, Beschluss vom 16.06.2011 - 1 BvR 2394/10

 Volltext  IBR 2011, 591

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1 Beitrag gefunden
IBR 2011, 591 BVerfG - Schlusspunkt: Das Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!

2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 3222
Mit Beitrag
Architekten und Ingenieure
Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!

BVerfG, Beschluss vom 16.06.2011 - 1 BvR 2394/10

Das in Art. 10 § 3 MRVG geregelte Verbot, Grundstückskaufverträge mit Ingenieur- oder Architektenverträgen zu koppeln, ist nicht verfassungswidrig.

 Volltext  IBR 2011, 591


IBRRS 2010, 3159
Mit Beitrag
Architekten und Ingenieure
Kopplungsverbot ist verfassungskonform!

BGH, Urteil vom 22.07.2010 - VII ZR 144/09

Das Koppelungsverbot ist mit dem Grundgesetz vereinbar.*)





1 Nachricht gefunden
BVerfG: Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!
(29.08.2011) Das in Art. 10 § 3 MRVG geregelte Verbot, Grundstückskaufverträge mit Ingenieur- oder Architektenverträgen zu koppeln, ist nicht verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine gegen diese Vorschrift gerichtete Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen (Beschl. v. 16.06.2011 - 1 BvR 2394/10).
 mehr…  IBR 2011, 591


1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden
§ 650p BGB Vertragstypische Pflichten aus Architekten- und Ingenieurverträgen (Zahn)
A. Grundlagen zum Architekten- und Ingenieurvertrag
II. Abschluss und Wirksamkeit des Architektenvertrages
9. Verstöße gegen gesetzliche Verbote

1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht 2017 gefunden
§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (Jansen/ von Rintelen)
M. Besonderheiten des Architekten- und Ingenieurvertrages
IV. Wirksamkeit des Architektenvertrages

1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht 2011 gefunden
§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (Jansen/ von Rintelen)
J. Besonderheiten des Architekten- und Ingenieurvertrages
III. Wirksamkeit des Architektenvertrages

1 Abschnitt im "Motzke/Bauer/Seewald, Prozesse in Bausachen" gefunden

bb) Koppelungsverbot (Rn. 73-76)


2 Abschnitte im "Korbion/Mantscheff/Vygen, Honorarordnung für Architekten und Ingenieure" gefunden

IV. Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage (Rn. 14)

b) Verstoß gegen das Kopplungsverbot (Rn. 196-201)


1 Abschnitt im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden

4. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot (§ 134 BGB) (Rn. 105-116)