Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Anforderungen an die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten?
OLG Brandenburg, 11.05.2023 - 12 U 18/23
Dokument öffnen Volltext
Versendung einer "einfachen" E-Mail beweist nicht den Zugang!
OLG Rostock, 03.04.2024 - 7 U 2/24
Dokument öffnen Volltext
Teilabnahme nur bei in sich abgeschlossenen Leistungsteilen!
OLG Bamberg, 02.03.2023 - 12 U 48/22
Dokument öffnen Volltext
Verbraucher wird nicht belehrt: Auswirkungen auf das Honorar?
OLG Köln, 08.04.2024 - 11 U 215/22
Dokument öffnen Volltext
Vergabeverfahren abgeschlossen: Kein Vergaberechtsschutz mehr!
OLG Düsseldorf, 05.04.2023 - Verg 27/22
Dokument öffnen Volltext
Positive Eignungsprüfung schafft Vertrauenstatbestand!
VK Bund, 31.01.2024 - VK 1-99/23
Dokument öffnen Volltext
Briefe von Juris: Schadensersatz für ungewünschte Werbepost?
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 15. April)


Neueste Leseranmerkungen
Kann eine HOAI-Honorarvereinbarung nachträglich korrigiert werden?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
OLG Stuttgart:
Unwirksame Abnahme: Keine Haftung nach 15 Jahren!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
Zeitschriftenschau:
Mitwirkungshandlungen sind Vertragspflichten!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Köln/BGH:
Wenn es gerade mal wieder etwas länger dauert!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
AG Neustadt/Rübenberge:
Sind tatsächlich immer drei Angebote notwendig?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
BGH:
Arsenbelasteten Recycling-Schotter muss der Baustoffhändler zurücknehmen!
Dokument öffnen IBR 2024, 148
AG Köln:
Wie viele Angebote sind im Zusammenhang mit einer (Balkon-)Sanierung einzuholen?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Aktuell sehen Sie links 26 Beiträge, die für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen besonders interessant sind. Alle 252 Beiträge, die sich insgesamt in in dieser Übersicht befinden, können Sie unter "Alle Sachgebiete" sehen.

Neue Beiträge zum Zivilprozess & Schiedswesen

26 Beiträge - (400 in Alle Sachgebiete)

Online seit 15. April

 R 
Prozessuales

Feststellung der Minderungsberechtigung: Ist ein unbezifferter Antrag zulässig?


AG Karlsruhe, Urteil vom 09.08.2023 - 3 C 294/23
(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 8. April

 R 
Prozessuales

Wann ist der Antrag auf Anordnung eines selbständigen Beweisverfahrens unzulässig?


OLG Naumburg, Beschluss vom 17.08.2023 - 12 W 50/23
(Birgitta Bergmann-Streyl)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 5. April

 R 
Prozessuales

Auch ein Schriftsatz mit falschem Aktenzeichen wahrt die Frist!


BGH, Beschluss vom 20.02.2024 - VIII ZR 238/22
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Neue beA-Karte statt Entsperrung: Keine Ersatzeinreichung bei Bedienfehler?


BGH, Beschluss vom 17.01.2024 - XII ZB 88/23
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 3. April

 R 
Rechtsanwälte

Schriftsatz des Sozietätskollegen qualifiziert signiert: Kein Zusatz "für" erforderlich!


BGH, Beschluss vom 28.02.2024 - IX ZB 30/23
(Martine Stein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 2. April

 R 
Prozessuales

Bestreiten von Mängeln durch den Bauträger: Darf es ein wenig mehr sein?


OLG Hamburg, Urteil vom 05.02.2024 - 4 U 44/22
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 28. März

 R 
Prozessuales

Keine schuldhafte Versäumung i.S.v. § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO: Wann ist dies der Fall?


BGH, Beschluss vom 30.01.2024 - VIII ZB 47/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 27. März

 R 
Prozessuales

Selbständiges Beweisverfahren: Isolierte Zwischenentscheidungen nur bei bleibenden, nicht vollständig behebbaren Folgen angreifbar


OLG Hamburg, Beschluss vom 15.02.2024 - 4 W 15/24
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 26. März

 R 
Prozessuales

Selbständiges Beweisverfahren: "Mängel der Sache" keine ausreichende Substanziierung


OLG Hamburg, Beschluss vom 15.02.2024 - 4 W 15/24
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 21. März

 R 
Prozessuales

Umfang der Kostenbeobachtungs- und hinweispflicht des Sachverständigen


OLG München, Beschluss vom 22.01.2024 - 11 W 1399/23 e
(Pascal De Coulon)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 19. März

 R 
Rechtsanwälte

Fehlende Zuarbeit entlastet den Anwalt nicht!


OLG Dresden, Urteil vom 12.12.2023 - 4 U 867/23
(Cornelius Vowinckel)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 18. März

 R 
Rechtsanwälte

Softwaregenerierte Zustellnachweise als Ersatzdokument für die Eingangsbestätigung?


OLG Hamm, Beschluss vom 15.01.2024 - 22 U 13/23
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Elektronisches Empfangsbekenntnis beweist auch den Zeitpunkt der Zustellung!


BGH, Beschluss vom 17.01.2024 - VII ZB 22/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 11. März

 R 
Prozessuales

Bestellung eines weiteren Sachverständigen ohne Kammerbeschluss = Richter ist befangen!


LG Traunstein, Beschluss vom 09.02.2024 - 9 OH 609/22
(Maximilian R. Jahn)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 7. März

 R 
Schiedswesen

Keine Einigung über Streitlösungsordnung: Schiedsvereinbarung wirksam geschlossen?


BayObLG, Beschluss vom 31.01.2024 - 101 SchH 237/23
(Tobias Wellensiek)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 5. März

 R 
Prozessuales

Annahmeverzug ist kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis!


OLG Brandenburg, Urteil vom 27.09.2023 - 4 U 76/23
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 1. März

 R 
Prozessuales

Alle Rechtsfragen mit der Hauptklage geklärt: Zwischenfeststellungsklage unzulässig!


OLG München, Urteil vom 24.05.2022 - 9 U 5858/21 Bau; BGH, Beschluss vom 06.12.2023 - VII ZR 122/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 27. Februar

 R 
Prozessuales

"Kosten des Rechtsstreits" sind auch Kosten des Rechtsmittelverfahrens!


LAG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11.01.2024 - 4 Ta 89/23
(Carsten Peters)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 12. Februar

 R 
Prozessuales

Feststellung eines Sondernutzungsrechts: Wer ist zu verklagen?


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 07.09.2023 - 2-13 S 130/22
(Stefan Große)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 31. Januar

 R 
Prozessuales

Sondereigentümer kann sich auf Verletzung des Rücksichtnahmegebots berufen!


VG Berlin, Beschluss vom 23.11.2023 - 19 L 225.23
(Stefan Große)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 24. Januar

 R 
Prozessuales

Vereinbart ist vereinbart!


LG Hamburg, Urteil vom 25.08.2022 - 334 O 42/22
(Marc Biebelheimer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 2023

 R 
Prozessuales

Beschlussanfechtung der Zahlungspflichten nach § 28 Abs. 2 Satz 1 wirtschaftlich unsinnig?


AG Pfaffenhofen, Urteil vom 09.03.2023 - 2 C 567/22 WEG
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Feststellung der zulässigen Anfangsmiete bei angespanntem Wohnungsmarkt: Gebührenstreitwert?


OLG Hamburg, Beschluss vom 17.07.2023 - 4 W 23/23 (nicht rechtskräftig)
(Filiz Sütcü)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Räumungsklage: Ausnahmsweise Beweisantizipation bei Kostenentscheidung nach § 91a ZPO


LG Lübeck, Beschluss vom 15.06.2023 - 11 C 228/22
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Schiedswesen

Prozesskostensicherheit ist auch im Verfahren der Vollstreckbarerklärung zu leisten!


BGH, Beschluss vom 12.01.2023 - I ZB 33/22
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Verzicht auf Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid ist unwiderruflich!


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.01.2023 - 13 U 83/22
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag