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Meistgelesen
Entschädigung nach § 642 BGB: Wie ist die unproduktive Vorhaltung darzulegen?
OLG München, 14.06.2023 - 20 U 8406/21 Bau
Dokument öffnen Volltext
Teilleistungen nicht erbracht: Keine automatische Honorarminderung!
OLG München, 10.06.2024 - 28 U 588/24 Bau
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Abnahmeklausel unwirksam = Abnahme unwirksam?
OLG Braunschweig, 02.06.2025 - 8 U 29/24
Dokument öffnen Volltext
Bleibt die gestellte Klausel unverändert, ist sie nicht ausgehandelt!
BGH, 08.04.2025 - VIII ZR 245/22
Dokument öffnen Volltext
Sind Festpreise vergaberechtswidrig?
VK Berlin, 28.10.2024 - VK B 1-7/24
Dokument öffnen Volltext
Lichtreflexionen mögen lästig sein, aber sie sind nicht rücksichtslos!
OVG Niedersachsen, 07.05.2025 - 1 LA 156/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Koblenz:
Fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen IMR 2025, 276
KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten!
Dokument öffnen IBR 2025, 356
LG München I:
Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
Funktion ist zentrale Beschaffenheit - zu den Empfehlungen AK I/VI des 10. DBGt
Dokument öffnen IBR 2025, 329
Zeitschriftenschau:
Zugangsnachweis bei E-Mails: Ein Silberstreif am Horizont?
Dokument öffnen IBR 2025, 332
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Aktuell sehen Sie links 23 Beiträge, die für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen besonders interessant sind. Alle 182 Beiträge, die sich insgesamt in in dieser Übersicht befinden, können Sie unter "Alle Sachgebiete" sehen.

Neue Beiträge zum Zivilprozess & Schiedswesen

23 Beiträge - (386 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

 R 
Rechtsanwälte

Weiterleitung eines Antrags in Papierform über das beA: Formwirksam!


BGH, Beschluss vom 09.04.2025 - XII ZB 163/24
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Streitwert für Sicherungsverlangen: 10% Nebenforderungen nicht werterhöhend!


KG, Beschluss vom 04.06.2025 - 21 W 26/25
(Friedrich Schütter)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Wenn zwei (Gerichte) sich streiten, leidet der Kläger: Gerichtsstand bei Monteurswohnungen


OLG Saarbrücken, Beschluss vom 24.02.2025 - 5 Sa 1/25
(Johannes Hofele)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 27. Juni

 R 
Prozessuales

Kostenverteilung bei einem Räumungsvergleich


LG Bamberg, Beschluss vom 07.05.2025 - 31 T 19/25
(Stefan Große)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 26. Juni

 R 
Prozessuales

Wer die Expertise des Herstellers benötigt, ist als Sachverständiger befangen!


OLG Oldenburg, Beschluss vom 11.06.2025 - 12 W 68/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 24. Juni

 R 
Prozessuales

Klageabweisung wegen fehlender Bezifferung der Einzelstreitgegenstände?


KG, Urteil vom 13.06.2025 - 7 U 71/22
(Birgitta Bergmann-Streyl)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Beweisverfahren endet mit Klageerhebung


LG Hamburg, Beschluss vom 18.06.2025 - 305 OH 1/25
(Fabian Bartoszek)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 23. Juni

 R 
Prozessuales

Keine isolierte Streitwertfestsetzung für die Kosten der Nebenintervention!


OLG München, Beschluss vom 05.06.2025 - 7 W 661/25
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

§ 650d BGB gilt nicht für VOB/B-Nachträge!


OLG Celle, Urteil vom 14.05.2025 - 14 U 238/24
(Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 18. Juni

 R 
Schiedswesen

Schriftsatzumfang darf begrenzt werden!


OLG Köln, Beschluss vom 13.12.2024 - 19 Sch 11/24
(Tobias Wellensiek; Marcel Zühlsdorff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 12. Juni

 R 
Prozessuales

Fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden!


OLG Koblenz, Beschluss vom 02.06.2025 - 12 VA 10/24
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

Online seit 11. Juni

 R 
Prozessuales

Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!


KG, Beschluss vom 12.05.2025 - 21 U 186/24
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 3. Juni

 R 
Rechtsanwälte

Tatbestandsberichtigung: Gebührenstreitwert bei Rechtskraft des Urteils 1/10 der Hauptsache


OLG Nürnberg, Beschluss vom 14.03.2025 - 8 W 332/25
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 30. Mai

 R 
Rechtsanwälte

Wer qualifiziert elektronisch signiert, übernimmt auch die Verantwortung für Inhalt


BGH, Beschluss vom 11.03.2025 - VI ZB 5/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 19. Mai

 R 
Prozessuales

Wer urteilt, muss auch der Verhandlung beigewohnt haben!


BGH, Beschluss vom 16.04.2025 - VII ZR 126/23
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 16. Mai

 R 
Prozessuales

Ablehnung der Videoverhandlung als Befangenheitsgrund?


OLG Stuttgart, Beschluss vom 10.03.2025 - 3 W 10/25
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 12. Mai

 R 
Rechtsanwälte

Vergleichsmehrwert bei Verzicht auf Räumungsschutz in Höhe einer Monatsmiete


LG Konstanz, Beschluss vom 13.03.2025 - D 12 T 43/25
(Max Niedermeier)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 5. Mai

 R 
Prozessuales

Gebühren werden nicht gezahlt: Schlüssige Klagerücknahme?


OLG Celle, Beschluss vom 15.04.2024 - 14 W 7/24
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit Februar

 R 
Prozessuales

Entnahme von zwei älteren Ahornbäumen: Streitwert?


LG München I, Beschluss vom 06.05.2024 - 36 T 3448/24
(Filiz Sütcü)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Streitwert einer Beschlussanfechtungsklage gegen einen Aufforderungsbeschluss?


OLG München, Beschluss vom 19.11.2024 - 32 W 1742/24 WEG
(René Ritter)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit Januar

 R 
Prozessuales

Kosten des Verfahrens = Kosten des gesamten Verfahrens!


BGH, Beschluss vom 08.11.2024 - V ZR 163/22
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 2024

 R 
Prozessuales

Abfindung bei Räumungsvergleich ist für Vergleichsmehrwert unbeachtlich


AG Nauen, Beschluss vom 11.04.2024 - 18a C 12/23
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 2023

 R 
Schiedswesen

Prozesskostensicherheit ist auch im Verfahren der Vollstreckbarerklärung zu leisten!


BGH, Beschluss vom 12.01.2023 - I ZB 33/22
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag