Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Teilleistungen nicht erbracht: Keine automatische Honorarminderung!
OLG München, 10.06.2024 - 28 U 588/24 Bau
Dokument öffnen Volltext
Personal ist innerhalb von drei Tagen aufzustocken!
KG, 12.01.2024 - 7 U 58/22
Dokument öffnen Volltext
Bleibt die gestellte Klausel unverändert, ist sie nicht ausgehandelt!
BGH, 08.04.2025 - VIII ZR 245/22
Dokument öffnen Volltext
Rückzahlung des Baukostenzuschusses nach Zwangsversteigerung an Mieter?
OLG Brandenburg, 01.04.2025 - 3 U 82/23
Dokument öffnen Volltext
„Schlussabrechnungsprotokoll“ als Schuldanerkenntnis?
KG, 14.05.2025 - 21 U 112/24
Dokument öffnen Volltext
BIEGE-Bildung ist nur nach Aufforderung zu rechtfertigen!
VK Berlin, 23.05.2025 - VK B 1-16/25
Dokument öffnen Volltext
Sommerhitze 2025 - gibt es Hitzefrei für Arbeitnehmer?
Dokument öffnen Nachricht (Online seit gestern)


Neueste Leseranmerkungen
OLG Düsseldorf:
"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt/BGH:
Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Koblenz:
Fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen IMR 2025, 276
KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten!
Dokument öffnen IBR 2025, 356
LG München I:
Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 1 bis 50 von insgesamt 154

Online seit heute

 R 
Bauvertrag

Wie ist die große "Kündigungsvergütung" abzurechnen?


KG, Beschluss vom 13.05.2025 - 21 U 8/25
(Maximilian R. Jahn)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bauvertrag

Reparaturzusage nach Produktrückruf ist Werkvertrag!


OLG München, Beschluss vom 23.03.2022 - 28 U 3227/21 Bau; BGH, Beschluss vom 21.08.2024 - VII ZR 88/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Frederik Ulbrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 S 
Bautechnik

Kriechen von Betonbauteilen - eine unterschätzte Verformung


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Vergaberechtliche und haushaltsrechtliche Wirtschaftlichkeit sind nicht dasselbe!


VK Berlin, Beschluss vom 29.11.2024 - VK B 1-13/24 (nicht bestandskräftig)
(Ulrich Kaiser)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Vergabe

Festpreise sind vergaberechtlich zulässig!


VK Berlin, Beschluss vom 28.10.2024 - VK B 1-7/24
(Oskar Maria Geitel)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Gartenhütte zu groß: Eigenart der Landschaft beeinträchtigt?


BVerwG, Beschluss vom 21.05.2025 - 4 B 23.24
(Markus Johlen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Nicht jede Kleinigkeit rechtfertigt Kündigung


AG Saarbrücken, Urteil vom 12.02.2025 - 3 C 181/24
(Ramon Danner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Unbillige Benachteiligung: Es geht nur um unmittelbare Folgen der Gestattung!


BGH, Urteil vom 23.05.2025 - V ZR 128/24
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Eine fehlerhafte Sachbehandlung des Gerichts ist dem Anfechtungskläger nicht zuzurechnen!


AG Hamburg-Altona, Urteil vom 05.12.2024 - 303c C 10/23
(Thomas Pöpel)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Allgemeines Zivilrecht

Kammern dürfen Rücklagen nur bei Bedarf bilden, den sie regelmäßig zu überprüfen haben


VG Düsseldorf, Urteil vom 04.06.2025 - 20 K 5580/21
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit gestern

 R 
Bauträger

"Vollständige Fertigstellung" = Herstellung der Abnahmereife!


KG, Beschluss vom 27.05.2025 - 21 W 8/25
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Eventualpositionen in Stufenverträgen als vergaberechtliche Ausnahme


VK Westfalen, Beschluss vom 10.02.2025 - VK 2-2/25
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Vergabe

Unabhängige Aufsichtsratsmitglieder gefährden Inhouse-Privileg!


VK Bund, Beschluss vom 29.07.2024 - VK 2-61/24 (nicht bestandskräftig)
(Ferdinand Moors)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

Kein(e) Fax(en) bei beA-Ausfall?


OLG Celle, Beschluss vom 03.06.2025 - 14 U 226/24
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Gutachtenergänzung trotz Klageerhebung!


OLG Saarbrücken, Beschluss vom 07.05.2025 - 5 W 25/25
(Joachim Seus)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Behörden haben Anwalt auf formwidrigen Widerspruch hinzuweisen!


OVG Sachsen, Beschluss vom 29.01.2025 - 6 B 102/24
(Alexander Petschulat; Katja Hennig)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 1. Juli

 R 
Bauvertrag

Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!


OLG Frankfurt, Urteil vom 06.10.2023 - 29 U 143/21; BGH, Beschluss vom 04.12.2024 - VII ZR 196/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 R 
Vergabe

Anforderungen an den Ausschluss wegen versuchter unzulässiger Beeinflussung?


VK Berlin, Beschluss vom 25.04.2025 - VK B 1-1/25
(Tony Selle)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

Weiterleitung eines Antrags in Papierform über das beA: Formwirksam!


BGH, Beschluss vom 09.04.2025 - XII ZB 163/24
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Keine Auszahlung des Erwerbspreises gegen den Willen der Erwerber!


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 23.05.2025 - 980a C 9/24 WEG (nicht rechtskräftig)
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Streitwert für Sicherungsverlangen: 10% Nebenforderungen nicht werterhöhend!


KG, Beschluss vom 04.06.2025 - 21 W 26/25
(Friedrich Schütter)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Wenn zwei (Gerichte) sich streiten, leidet der Kläger: Gerichtsstand bei Monteurswohnungen


OLG Saarbrücken, Beschluss vom 24.02.2025 - 5 Sa 1/25
(Johannes Hofele)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 30. Juni

 R 
Bauvertrag

"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2025 - 5 U 148/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 R 
Bauträger

Wohnfläche kann nach Rohbaumaßen berechnet werden!


KG, Urteil vom 27.05.2025 - 21 U 44/22
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Umzugsfähigkeit trotz Herzinsuffizienz?


AG Fürstenfeldbruck, Urteil vom 14.03.2025 - 2 C 842/24 (nicht rechtskräftig)
(Meike Klüver)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 27. Juni

 R 
Bauvertrag

Ausschreibungsunterlagen nicht eindeutig: Auslegung geht zu Lasten des Auftraggebers!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2025 - 5 U 148/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Verbraucherbauvertrag

Ein Bauvertrag ist auch dann widerruflich, wenn ein Architekt eingeschaltet wird!


OLG Frankfurt, Urteil vom 23.05.2025 - 29 U 38/24
(Grete Langjahr)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Ist auch der Blick ins Wohnzimmer vom baurechtlichen Nachbarschutz erfasst?


OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06.06.2025 - 2 M 48/25
(Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Ausbau der erneuerbaren Energien (hier PV-Module) hat Vorrang vor Denkmalschutz


OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.11.2024 - 10 A 2281/23
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Fristlose Kündigung eines 82 Jahre alten Mieters: Verneinung der Räumungsunfähigkeit?


AG Fürstenfeldbruck, Urteil vom 14.03.2025 - 2 C 842/24 (nicht rechtskräftig)
(Meike Klüver)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Zulässigkeit von Teilversammlungen in Mehrhausanlagen


LG München I, Urteil vom 15.01.2025 - 1 S 6774/24 WEG
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilien

Ersatzfähigkeit von Abschleppkosten bei Falschparkern


AG München, Urteil vom 27.02.2025 - 191 C 19243/24
(Konrad H.J. Discher)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Gutachtenauftrag wird widerrufen: Kein Anspruch auf Vergütung!


SG Münster, Beschluss vom 25.07.2024 - S 30 SF 51/24
(Björn Westrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Kostenverteilung bei einem Räumungsvergleich


LG Bamberg, Beschluss vom 07.05.2025 - 31 T 19/25
(Stefan Große)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 26. Juni

 R 
Bauträger

Herstellungsverpflichtung kann auf wirtschaftlich abgrenzbaren Abschnitt begrenzt werden!


KG, Urteil vom 27.05.2025 - 21 U 44/22
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Architekt tritt wie Bauträger auf: Kopplungsverbot findet Anwendung!


OLG Nürnberg, Beschluss vom 08.05.2025 - 6 U 1787/24
(Mathias Preussner)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
AGB

Vorformuliertes Abnahmeprotokoll = AGB?


OLG Braunschweig, Beschluss vom 02.06.2025 - 8 U 29/24
(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Vor privaten Grünflächen sind Abstandsflächen einzuhalten!


OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.01.2025 - 7 A 1367/22
(Marian Klepper)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Nutzungsverhältnis oder Mietverhältnis?


OLG München, Urteil vom 06.03.2025 - 14 U 3532/24
(Daniela Geue)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Fristlose Kündigung für 82 Jahre alten Mieter, der Vermieter nicht in die Wohnung ließ?


AG Fürstenfeldbruck, Urteil vom 14.03.2025 - 2 C 842/24 (nicht rechtskräftig)
(Meike Klüver)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

§ 16 Abs. 2 Satz 2 WEG ist grundsätzlich abdingbar


LG München I, Urteil vom 15.01.2025 - 1 S 6774/24 WEG
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Wer die Expertise des Herstellers benötigt, ist als Sachverständiger befangen!


OLG Oldenburg, Beschluss vom 11.06.2025 - 12 W 68/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 25. Juni

 R 
Bauvertrag

Kalkulatorische Preisfortschreibung unmöglich: Nachtragshöhe kann geschätzt werden!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2025 - 5 U 148/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Unklare Leistungsbeschreibung = schwerer Vergaberechtsverstoß!


VG Düsseldorf, Urteil vom 10.04.2025 - 6 K 4798/21
(Oliver Homann)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Energieerzeugung auf "Solar-Carport" keine privilegierte Ladeinfrastruktur?


LG Dortmund, Urteil vom 21.03.2025 - 17 S 135/24
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 24. Juni

 R 
Bauvertrag

Anforderungen an ein Nachtragsangebot nach § 650b Abs. 1 Satz 2 BGB?


OLG Celle, Urteil vom 14.05.2025 - 14 U 238/24
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Kein Zutritt, kein Mangel!


OLG Schleswig, Beschluss vom 22.08.2023 - 7 U 209/22 (nicht rechtskräftig)
(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Klageabweisung wegen fehlender Bezifferung der Einzelstreitgegenstände?


KG, Urteil vom 13.06.2025 - 7 U 71/22
(Birgitta Bergmann-Streyl)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Beweisverfahren endet mit Klageerhebung


LG Hamburg, Beschluss vom 18.06.2025 - 305 OH 1/25
(Fabian Bartoszek)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 23. Juni

 R 
Bauvertrag

Keine Abnahme, keine Vergütung!


KG, Urteil vom 18.04.2023 - 21 U 110/22
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR-Beitrag