Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Teilleistungen nicht erbracht: Keine automatische Honorarminderung!
OLG München, 10.06.2024 - 28 U 588/24 Bau
Dokument öffnen Volltext
Personal ist innerhalb von drei Tagen aufzustocken!
KG, 12.01.2024 - 7 U 58/22
Dokument öffnen Volltext
Bleibt die gestellte Klausel unverändert, ist sie nicht ausgehandelt!
BGH, 08.04.2025 - VIII ZR 245/22
Dokument öffnen Volltext
Bedarfspositionen sind nur ausnahmsweise zugelassen!
VK Westfalen, 10.02.2025 - VK 2-2/25
Dokument öffnen Volltext
Arbeitsteilig tätige Nachunternehmer sind verkehrssicherungspflichtig!
BGH, 08.05.2025 - VII ZR 86/24
Dokument öffnen Volltext
BIEGE-Bildung ist nur nach Aufforderung zu rechtfertigen!
VK Berlin, 23.05.2025 - VK B 1-16/25
Dokument öffnen Volltext
Sommerhitze 2025 - gibt es Hitzefrei für Arbeitnehmer?
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 2. Juli)


Neueste Leseranmerkungen
OLG Düsseldorf:
"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt/BGH:
Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Koblenz:
Fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen IMR 2025, 276
KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten!
Dokument öffnen IBR 2025, 356
LG München I:
Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 51 bis 100 von insgesamt 160




Online seit 25. Juni

 R 
Vergabe

Unklare Leistungsbeschreibung = schwerer Vergaberechtsverstoß!


VG Düsseldorf, Urteil vom 10.04.2025 - 6 K 4798/21
(Oliver Homann)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Energieerzeugung auf "Solar-Carport" keine privilegierte Ladeinfrastruktur?


LG Dortmund, Urteil vom 21.03.2025 - 17 S 135/24
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 24. Juni

 R 
Bauvertrag

Anforderungen an ein Nachtragsangebot nach § 650b Abs. 1 Satz 2 BGB?


OLG Celle, Urteil vom 14.05.2025 - 14 U 238/24
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Kein Zutritt, kein Mangel!


OLG Schleswig, Beschluss vom 22.08.2023 - 7 U 209/22 (nicht rechtskräftig)
(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Klageabweisung wegen fehlender Bezifferung der Einzelstreitgegenstände?


KG, Urteil vom 13.06.2025 - 7 U 71/22
(Birgitta Bergmann-Streyl)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Beweisverfahren endet mit Klageerhebung


LG Hamburg, Beschluss vom 18.06.2025 - 305 OH 1/25
(Fabian Bartoszek)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 23. Juni

 R 
Bauvertrag

Keine Abnahme, keine Vergütung!


KG, Urteil vom 18.04.2023 - 21 U 110/22
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Eine Nachforderung ist etwas grundlegend anderes als eine Aufklärung!


VK Berlin, Beschluss vom 28.04.2025 - VK B 1-73/24
(Marija Budimir)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Keine isolierte Streitwertfestsetzung für die Kosten der Nebenintervention!


OLG München, Beschluss vom 05.06.2025 - 7 W 661/25
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

§ 650d BGB gilt nicht für VOB/B-Nachträge!


OLG Celle, Urteil vom 14.05.2025 - 14 U 238/24
(Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 20. Juni

 R 
Bauträger

Vertragsstrafe trotz Rücktritts!


BGH, Urteil vom 22.05.2025 - VII ZR 129/24
(Marc Plücker)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Die "Ein-Hersteller-Strategie" kann zulässig sein!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.07.2024 - Verg 2/24
(Susanne Mertens)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Nutzungsuntersagung wegen formeller Illegalität trotz Bauantragstellung!


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.06.2025 - 7 B 295/25
(Markus Johlen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 19. Juni

 R 
Vergabe

Umsatzangaben: Was sind "abgeschlossene Geschäftsjahre"?


VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.01.2025 - 2 VK LSA 14/24
(Henning Bode)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Änderung des Kreises der Kostenschuldner zulässig!


LG München I, Urteil vom 18.12.2024 - 1 S 13549/23 WEG
(Johannes Hogenschurz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 18. Juni

 R 
Bauhaftung

Bei Schäden infolge Kanalarbeiten haftet der Staat!


OLG Celle, Urteil vom 08.01.2025 - 14 U 49/24
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Immobilien

Unterlassungsdienstbarkeit: Kirchenunwürdige Nutzung genügt nicht!


OLG Nürnberg, Beschluss vom 24.02.2025 - 15 W 200/25 (nicht rechtskräftig)
(Herbert Grziwotz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Schiedswesen

Schriftsatzumfang darf begrenzt werden!


OLG Köln, Beschluss vom 13.12.2024 - 19 Sch 11/24
(Tobias Wellensiek; Marcel Zühlsdorff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Nichtbeantwortung einzelner Fragen im Rahmen der Anhörung führt nicht zum Vergütungsverlust insgesamt!


OLG Celle, Beschluss vom 27.08.2024 - 2 W 117/24
(Andreas Renz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 17. Juni

 R 
Vergabe

Auflagenverstoß führt zum Fördermittelwiderruf!


VG Schwerin, Urteil vom 10.04.2025 - 3 A 1671/20
(Till Kemper)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Ordentliche Kündigung nach Schonfristzahlung wirksam? Jein!


LG Hamburg, Urteil vom 13.12.2024 - 307 S 40/24
(Jochen Neumann)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Ohne Nutzungsmöglichkeit keine Kosten?


LG München I, Urteil vom 09.01.2025 - 36 S 10132/23 WEG
(Patrick Schmitz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Hilfspersonen können nicht wegen Befangenheit abgelehnt werden!


KG, Beschluss vom 29.05.2025 - 21 W 23/25
(Andreas Renz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Gutachtenmängel = Befangenheit?


OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.05.2025 - 13 WF 49/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Allgemeines Zivilrecht

Keine Informationsfreiheit bei urheberrechtlich geschützten Werken


VG Hamburg, Urteil vom 07.04.2025 - 5 K 382/20
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 16. Juni

 Z 
Werkvertragsrecht

Die Verteilung der Beweislast für Mängel im Werkvertragsrecht


Besprochener Beitrag: "Die Beweislast für Mängel im Werk- und Bauvertragsrecht" von RiOLG Jochen Schettler
(Tobias Friedhoff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Errichtung von VDI-Infrastruktur ist Dienstleistungsauftrag!


VK Berlin, Beschluss vom 04.04.2025 - VK B 1-3/25
(Tanja Turner)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Vergabe

Öffentlicher Auftraggeber muss sieben Wochen Nachprüfungsverfahren mit einplanen


VK Thüringen, Beschluss vom 13.08.2024 - 5090-250-4003/476
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Grundlagenbeschluss bringt Sicherheit


LG München I, Urteil vom 09.01.2025 - 36 S 10132/23 WEG
(Patrick Schmitz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Ermächtigung zur Eigentümerversammlung nur bei Benennung des konkreten Anlass


AG Viersen, Urteil vom 06.08.2024 - 33 C 313/23
(Alexandra Schreiber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Wie lange läuft die Ablehnungsfrist?


OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.05.2025 - 13 WF 49/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 13. Juni

 R 
Architekten und Ingenieure

Wohnungen sind mit erhöhtem Schallschutz zu planen!


OLG Frankfurt, Urteil vom 30.12.2022 - 29 U 192/21; BGH, Beschluss vom 15.01.2025 - VII ZR 9/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Barbara Münch)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 12. Juni

 R 
Architekten und Ingenieure

Toleranzrahmen bei der Kostenverfolgung?


OLG Brandenburg, Urteil vom 17.04.2025 - 10 U 11/24
(Werner Seifert)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Empfehlung des DStGB-NW zu Baugebührenbemessung ist rechtswidrig!


VG Aachen, Urteil vom 31.03.2025 - 5 K 1496/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Das Ende der Mieterhöhung per Gutachten?


LG Lüneburg, Urteil vom 02.04.2025 - 6 S 4/25
(Melanie Ramm)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Vermieter kann bei Eigenbedarf gegen Härte des Mieters gewinnen


AG Brandenburg, Urteil vom 27.03.2025 - 30 C 99/23
(Alessandro Fuschi)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Hinweis auf Vorschussüberschreitung muss rechtzeitig erfolgen!


OLG Frankfurt, Beschluss vom 23.10.2023 - 18 W 56/23
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden!


OLG Koblenz, Beschluss vom 02.06.2025 - 12 VA 10/24
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

Online seit 11. Juni

 R 
Bauhaftung

Ortbeton fällt auf Nachbardach: Bauherr haftet!


KG, Urteil vom 27.05.2025 - 21 U 193/24
(Petra Sterner)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Wann sind Kostenberechnung und Kostenkontrolle mangelhaft?


OLG Brandenburg, Urteil vom 17.04.2025 - 10 U 11/24
(Werner Seifert)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Akzessorietät von Vergabe- und Nachprüfungsverfahren: Kein präventiver Rechtsschutz


OLG Naumburg, Beschluss vom 16.08.2024 - 6 Verg 3/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!


KG, Beschluss vom 12.05.2025 - 21 U 186/24
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 10. Juni

 R 
Bauträger

"Vollständige Fertigstellung" = Abnahmereife!


KG, Urteil vom 27.05.2025 - 21 U 44/22 (nicht rechtskräftig)
(Tobias Friedhoff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Bei der Kostenberechnung kann auf Baukostendatenbanken zurückgegriffen werden!


OLG Brandenburg, Urteil vom 17.04.2025 - 10 U 11/24
(Werner Seifert)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Konzentrationswirkung einer fingierten BImSchG-Genehmigung?


OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 06.05.2025 - 7 S 5/25
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 6. Juni

 R 
Öffentliches Baurecht

Genehmigungsfiktion und Konzentrationswirkung bei Änderung von Windenergieanlagen


OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.03.2025 - 7 A 47/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 5. Juni

 R 
Vergabe

Kein Verhandeln über Leistung und Vergütung, also kein Auftrag und keine Ausschreibung


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.07.2024 - Verg 11/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 4. Juni

 R 
Vergabe

Kein Feststellungsinteresse des Auftraggebers nach Abhilfe!


VK Westfalen, Beschluss vom 12.03.2025 - VK 1-7/25
(Olaf Otting)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Gewerberaummiete

Hausverbot: Mieter muss die Miete dennoch bezahlen!


LG Darmstadt, Urteil vom 14.03.2025 - 19 O 271/23
(Andreas Reng)
Dokument öffnen IMR-Beitrag