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Zivilprozess und Schiedswesen

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Online seit 2011

 L 
Schiedswesen

Das kombinierte Mediations-/Adjudikationsverfahren


(Christian Stubbe)
Dokument öffnen IBR 2011, 1186 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Prozessuales

Abtretung mangels Bestimmtheit unwirksam: Bedeutung und Auswirkungen im Bereich des Werkvertragsrechts


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1149 (nur online)

Auseinanderfallen der Gerichtsstände von AG und Bürgen
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Feststellungsklage gegen Bürgen zulässig?
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1229 (nur online)

 L 
Prozessuales

Die notwendige Streitgenossenschaft in WEG-Anfechtungsklagen


(Theo Fleßner)
Dokument öffnen IMR 2011, 306

Diese Verjährungsfragen sind vom BGH bereits geklärt!
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Erstreckt sich die Rechtskraft eines Urteils gegen die Gesellschafter auch auf die GbR?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 117

Spannende Verjährungsfragen!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Erstreckt sich die Rechtskraft eines Urteils gegen die Gesellschafter auch auf die GbR?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 117

Sachverständige und "Schätzer": Ende einer Realsatire?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständige: Zeitangaben für Gutachtenerstellung sind grundsätzlich richtig!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1360 (nur online)

BGH, Urt. v. 11.06.2010 - V ZR 85/09
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Keine Einwendungen im Beweisverfahren: Präklusion im Hauptsacheprozess!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 310

 B 
Urteilsgründe: Theorie und Praxis
Von Dr. Friedhelm Weyer

Zu Form und Inhalt erstinstanzlicher Urteile bestimmen die §§ 313 Abs. 3, 495 ZPO, dass die Entscheidungsgründe "eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht", enthalten. Und in § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO werden die Begründungsanforderungen an ein Berufungsurteil weiter minimiert. Anstelle von Entscheidungsgründen wird "eine kurze Begründung" für die Abänderung, Aufhebung oder Bestätigung der angefochtenen Entscheidung verlangt. Das ist die Theorie. An diese gesetzlichen Vorgaben hält sich die Praxis leider nur sehr eingeschränkt. Ein neues - abschreckendes - Beispiel ist das gerade in IBR 2011, 324 besprochene Urteil des OLG Köln vom 30.11.2010 - 15 U 77/10.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Beitragsgegenstand: Sachliche Erwägungen des OLG Nürnberg
Stellungnahme des Autors (Dr. Martin Ludgen) zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2011, 446

§ 486 IV ZPO kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2011, 446

Das "ungeliebte" Schiedsgutachten
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Schiedsgutachtenklausel in Bauverträgen über Doppelhaushälfte unwirksam!
(Janis Heiliger)
Dokument öffnen IBR 2011, 379

BGH, Beschl. v. 11.12.2003 - VII ZB 14/03
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Insolvenz unterbricht selbständiges Beweisverfahren nicht!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2004, 111

Bedenklicher Standpunkt
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Keine Einwendungen im Beweisverfahren: Präklusion im Hauptsacheprozess!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 310

Der Dritte, "Schweizer Käse" und § 144 ZPO
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Beweisaufnahme: Duldungspflicht Dritter betreffend sachverständige Untersuchungen
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 384

Folgeentscheidung KG
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Prozesskostenhilfe auch für juristische Personen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1471 (nur online)

Sondervergütung für Verwalter im Kostenfestsetzungsverfahren
Leseranmerkung von VRiLG Weber zu
 R 
Anfechtungsverfahren: Kostenfestsetzung auch für Sondervergütung des Verwalters?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2010, 402

Anmerkung zum Beitrag
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Verjährungshemmung durch selbständiges Beweisverfahren: Reicht formlose Zustellung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 263

Kollegin Parbs-Neumann hat völlig recht!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Unrichtiger Tatbestand im Urteil: Ernst nehmen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1025 (nur online)

Für eine Abschaffung der Tatbestandsberichtigung
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Unrichtiger Tatbestand im Urteil: Ernst nehmen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1025 (nur online)

Auch ständige Rechtsprechung des AG München (ZMR 2009, 456)!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Gebührenstreitwert bei Klage auf künftige Nutzungsentschädigung?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 123

BGH, Urteil vom 04.11.2010 - III ZR 32/10
Leseranmerkung von Dr. Sascha Haremza zu
 R 
Überlange Verfahrensdauer eines Zivilprozesses: Hohe Hürden für Amtshaftung!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 118

"Alle" Mängel sind doch hinreichend substanziiert
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Streitverkündung muss begründet werden!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 183

Kollege Lehmann verweist zu Recht auf das Gewicht der Argumente!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Entscheidung steht nicht im Widerspruch zur ganz h.M.
Stellungnahme des Autors (Dr. Felix Lehmann) zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Entscheidung steht im Widerspruch zur ganz h.M.!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

 K 
Schiedswesen

FIDIC Red Book Weltbank Version 2010


(Kurzaufsatz von Götz-Sebastian Hök)
Dokument öffnen IBR 2011, 1332 (nur online)

Online seit 2010

 K 
Schiedswesen

Präjudizien spielen in der internationalen Bauschiedsgerichtsbarkeit eine große Rolle


(Kurzaufsatz von Götz-Sebastian Hök)
Dokument öffnen IBR 2011, 1333 (nur online)

Leseranmerkung zur Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Wann ist der Streitbeitritt eines Streitverkündungsempfängers wirksam?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1143 (nur online)

Lag zulässige Beschwerde vor?
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Wann ist der Streitbeitritt eines Streitverkündungsempfängers wirksam?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1143 (nur online)

§ 648 a BGB n.F. Sicherheitsleistung trotz Vertragskündigung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Neuer § 648a BGB und Zwangsvollstreckung
(Reinhold Hesse)
Dokument öffnen IBR 2011, 20

Verbot der reformation in peius gilt im Beschwerdeverfahren nach § 4 JVEG!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständige: Geringere Vergütung durch Beschwerde!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1096 (nur online)

Beendigung der Hemmung der Verjährung durch dasselbständige Beweisverfahren
Leseranmerkung von Richard Wimmer zu
 R 
Wann ist das selbständige Beweisverfahren beendet?
(Christoph Zarth)
Dokument öffnen IBR 2011, 58

Wer zahlt den Vorschuss?
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Wann muss das Gericht Zweitgutachten einholen?
(Helmut Miernik)
Dokument öffnen IBR 2008, 247

Erzeugung von Aufmerksamkeit ist legitim.
Leseranmerkung von Sebastian Schäller zu
 R 
Rechtsanwalt haftet für fehlerhafte Rechtsansichten des Gerichts!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1402 (nur online)

IBR eher defensiv!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Rechtsanwalt haftet für fehlerhafte Rechtsansichten des Gerichts!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1402 (nur online)

Überschriften ibr-online
Leseranmerkung von Sebastian Schäller zu
 R 
Rechtsanwalt haftet für fehlerhafte Rechtsansichten des Gerichts!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1402 (nur online)

Für eine obligatorisches Mediations-oder Schlichtungsverfahren
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 N 
Hamburger Elbphilharmonie: Prozessbeginn
Dokument öffnen Nachricht

Schnelle Entscheidung !? - leder in Bauprozessen nicht die Regel
Leseranmerkung von Manfred Balbach zu
 N 
Hamburger Elbphilharmonie: Prozessbeginn
Dokument öffnen Nachricht

Beitrag von Frau RA'in Moldenhauer
Leseranmerkung von Rainer Sitzmann zu
 R 
Keine Anrechnung der Geschäftsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren in "Altfällen"!
(Norbert Schneider)
Dokument öffnen IMR 2010, 490

§ 15a RVG - Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr
Leseranmerkung von Gudrun Moldenhauer zu
 R 
Keine Anrechnung der Geschäftsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren in "Altfällen"!
(Norbert Schneider)
Dokument öffnen IMR 2010, 490

Klarer Verstoß gegen den Gesetzeswortlaut!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Streitwertfestsetzung bei Anfechtung der Verwalterwahl
(Holger Reichert)
Dokument öffnen IMR 2010, 498

Der Rechtsanwalt als "gutes Beispiel"...
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Bemessung des Ordnungsgeldes gegen Sachverständigen bei nicht rechtzeitiger Gutachtenvorlage
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1122 (nur online)

Völlig richtig!
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Ablehnung eines Obergutachtens im selbständigen Beweisverfahren: Kein Rechtsmittel!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2011, 123

So ist es!
Leseranmerkung von Ihle, RiLG zu
 R 
Einmal Gerichtsgutachter, immer Gerichtsgutachter?
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 1355 (nur online)

Rechtswegverkürzung?
Leseranmerkung von Ihle, RiLG zu
 N 
Anwaltverein kritisiert § 522 ZPO als nicht hinnehmbare Rechtswegverkürzung
Dokument öffnen Nachricht

 L 
Schiedswesen

Alternative Streitbewältigung: Überlegungen zur Auswahl der verschiedenen Verfahrensarten


(Andreas Kolberg; Manfred Jaekel)
Dokument öffnen IBR 2010, 1228 (nur online)

Zur Leseranmerkung Dr. Heiko Fuchs
Leseranmerkung von Thomas Spirk zu
 R 
Streitverkündung im selbständigen Beweisverfahren: Beitritt auf Seiten des Gegners zulässig!
(Thomas Spirk)
Dokument öffnen IBR 2010, 601

Räumung nach Berliner Modell
Leseranmerkung von Rainer Sitzmann zu
 R 
Keine Räumung nach dem "Berliner Modell" aus Zuschlagsbeschluss in der Zwangsversteigerung!
(Martin Hörmann)
Dokument öffnen IMR 2010, 399

Anmerkung
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Streitverkündung im selbständigen Beweisverfahren: Beitritt auf Seiten des Gegners zulässig!
(Thomas Spirk)
Dokument öffnen IBR 2010, 601