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Zivilprozess und Schiedswesen

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Online seit 2017

 L 
Zwangsvollstreckung

Vier Jahre Mietrechtsreform: Sicherungsanordnung nach § 283a ZPO


(Peter Schüller; Edmund James Melzer)
Icon IVR 2017, 1

Antwort: Mangelvorbehalt im Abnahmeprotokoll hindert Urkundenklage?!
Stellungnahme des Autors (Ulrich Eix) zu
 R 
Mängelvorbehalt im Abnahmeprotokoll schließt Werklohnklage im Urkundsprozess aus!
(Ulrich Eix)
Icon IBR 2017, 414

 L 
Prozessuales

Zulässigkeit der sog. Saldoklage im Mietrecht


(Thomas Wagner)
Icon IMR 2017, 257

Mangelvorbehalt im Abnahmeprotokoll hindert Urkundenklage?!
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Mängelvorbehalt im Abnahmeprotokoll schließt Werklohnklage im Urkundsprozess aus!
(Ulrich Eix)
Icon IBR 2017, 414

Aufmaß im Büro ist die Regel
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Aufmaßnahme im Büro: Glaubhaftmachung eines Werklohnanspruchs im einstweiligen Verfügungsverfahren
(Samuel Schwake)
Icon IBR 2013, 1231 (nur online)

Sendebericht checken!
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Gefaxter Schriftsatz unvollständig: Gericht muss nicht auf fehlende Seiten hinweisen!
(Oliver Elzer)
Icon IBR 2017, 292

Hauptsache Verwirrung oder mit Verwirrung in die Hauptsache
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Sachverständiger muss keine "Literaturrecherche" vorlegen!
(Erich J. Groß)
Icon IBR 2017, 1016 (nur online)

Online seit 2016

 L 
Grundbuch

Die anwaltlichen Haftungsrisiken bei der Auflassung


(Antonia Bardeleben; Katharina Schmidt)
Icon IVR 2016, 121

 L 
Grundbuch

Die Möglichkeit der Auflassung einer Immobilie gemäß § 925 Abs. 1 Satz 1 BGB im Beschlussvergleich gemäß § 278 Abs. 6 ZPO


(Nicole Lange; Francesca Mazzagufo)
Icon IVR 2016, 124

Wirklich alles klar?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Vorschuss um mehr als 20% überschritten: Vergütung ist auf Vorschussbetrag zu kappen!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2017, 54

 L 
Rechtsanwälte und Notare

Des Anwalts Feind: Das Fax - Teil 1: Technische Fragen & Co.


(Michael Mayer)
Icon IMR 2016, 489

Wirklich aufwändig?
Leseranmerkung von Thomas Spirk zu
 R 
Privatgutachterkosten in der Kostenfestsetzung: Aufwändig!
(Georg Sturmberg)
Icon IBR 2016, 562

Beweismittel muss sich auf das Begründungsmittel beziehen!
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Mieterhöhungsprozess: Vermieter darf Begründungsmittel nicht in Zweifel ziehen!
(Oliver Elzer)
Icon IMR 2016, 354

 L 
Prozessuales

Zulässigkeit und Sinnhaftigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens bei gestörten Bauabläufen


(Wolf Quensell)
Icon IBR 2016, 1004 (nur online)

Online seit 2015

"Fachgebiet" versus "Bestellungsgebiet"
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Prüfung der eigenen Fachkunde des Sachverständigen vergütungspflichtig?
(Peter Pohl)
Icon IBR 2016, 1063 (nur online)

Streitwert = Kaufpreis
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Vorschuss vom Zustellungsvertreter der Beklagten verlangt: Klage demnächst zugestellt!
(Alexander Tauchert)
Icon IMR 2015, 524

 K 
Prozessuales

Anfechtungsklage - Das Bangen um die rechtzeitige Zustellung!


(Kurzaufsatz von Kristina Callsen)
Icon IMR 2015, 393

Konkludente "Vergemeinschaftung"?
Leseranmerkung von Dr. Johannes Hogenschurz zu
 R 
Auftrag zur Klageerhebung = Vergemeinschaftung
(Johannes Hogenschurz)
Icon IMR 2015, 429

 Z 
Sachverständige

Sind Sachverständige zur Bauteilöffnung verpflichtet?


Besprochener Beitrag: "Verpflichtung des gerichtlich bestellten Sachverständigen zur Vornahme von Bauteilöffnungen?" von RA Holger Pauly
(Wolfgang Dötsch)
Icon IBR 2015, 1114 (nur online)

Der Sachverständige ist nicht unabhängig
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Sachverständiger entscheidet, wie er das Gutachten erstellt!
(Alexander Haentjens)
Icon IBR 2015, 1109 (nur online)

 L 
Prozessuales

Kosten des Ersatzzustellungsvertreters im Kostenfestsetzungsverfahren erstattungsfähig?


(Hans-Joachim Weber)
Icon IMR 2015, 215

Sache ging weiter
Leseranmerkung von RA René Ritter zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 230

 L 
Sachverständige

Eine überzeugende Begründung für ein gerichtliches "Ja" nach § 13 Abs. 2 Satz 1 JVEG gibt es in Bausachen (fast) nicht


(Stefan Bruns)
Icon IBR 2015, 1038 (nur online)

Kollege Weber hat Recht! (Stichwort: "effektiver Rechtsschutz")
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Sanierungsbeschluss nicht offenkundig rechtswidrig: Keine einstweilige Verfügung
(Hans-Joachim Weber)
Icon IMR 2015, 214

Fristsetzung nach §§ 492 Abs. 1, 411 Abs. 4 ZPO
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
Keine Ergänzungsfragen nach Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 292

Zustellung?
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Keine Ergänzungsfragen nach Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 292

Gebe dem Kollegen Ihle Recht ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 230

Umgekehrt
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 230

Verkennung der Gefahrenlage
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 230

Anmerkung des Lesers der Anmerkung des Autors zur Anmerkung des Lesers
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 230

Anmerkung des Autors
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 230

Da fehlt was
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
Icon IBR 2015, 230

Entscheidung ist unrichtig
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Einstweilige Verfügung gegen Versammlungseinladung durch nicht mehr bestellten Verwalter?
(Reinhard Gerle)
Icon IMR 2015, 172

a.A. die h.M (Kollege Ihle weist zu Recht darauf hin) ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ergänzungsfragen der Gegenseite: Beweisbelastete Partei muss Kostenvorschuss zahlen!
(Christian Schliemann)
Icon IBR 2015, 1008 (nur online)

Differenzierte Betrachtung notwendig
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Ergänzungsfragen der Gegenseite: Beweisbelastete Partei muss Kostenvorschuss zahlen!
(Christian Schliemann)
Icon IBR 2015, 1008 (nur online)

Es geht auch anders
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Ergänzungsfragen der Gegenseite: Beweisbelastete Partei muss Kostenvorschuss zahlen!
(Christian Schliemann)
Icon IBR 2015, 1008 (nur online)

Wer die "Musik" bestellt, sollte sie auch bezahlen!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Ergänzungsfragen der Gegenseite: Beweisbelastete Partei muss Kostenvorschuss zahlen!
(Christian Schliemann)
Icon IBR 2015, 1008 (nur online)

Online seit 2014

Anwaltliche Starksagung?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Zeugenvorschüsse nicht rechtzeitig eingezahlt: Prozess geht vollständig verloren!
(Christian Schliemann)
Icon IBR 2015, 53

 L 
Prozessuales

Zum Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren nach §§ 485 ff ZPO bei Erklärung der Streitverkündung gemäß §§ 72 f ZPO


(Sören Greis)
Icon IBR 2015, 1000 (nur online)

Schönheitsreparaturklauseln bei unrenoviert überlassener Wohnung
Leseranmerkung von RA H.-U. Heits zu
 N 
BGH: Wirksamkeit mietrechtlicher Quotenabgeltungsklauseln weiter offen!
Icon Nachricht

Wessen Leid?
Leseranmerkung von Kay Wolter zu
 R 
Auch im selbständigen Beweisverfahren müssen Zeugen vernommen werden!
(Andreas Schmidt)
Icon IBR 2014, 776

Des einen Freud, des anderen Leid
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Auch im selbständigen Beweisverfahren müssen Zeugen vernommen werden!
(Andreas Schmidt)
Icon IBR 2014, 776

Hypothese
Leseranmerkung von VorsRLG Matin Ihle zu
 R 
Privat eingeholtes Sachverständigengutachten ist substanziierter Parteivortrag!
(Oliver Elzer)
Icon IBR 2014, 709

BGH, Beschluss vom 18.09.2013 - V ZB 163/12
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Zuständigkeit nicht abschließend geklärt: Ist das Verfahren auszusetzen?
(Hans Christian Schwenker)
Icon IBR 2014, 1243 (nur online)

Emails und anderer Hokuspokus
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Auch Rechtsanwälte haften für Gefälligkeiten!
(Hans Christian Schwenker)
Icon IBR 2014, 514

Anspruchsgrundlage für pauschalen Zinsschaden?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Klage erfolgreich: Gerichtskostenvorschuss wird verzinst!
(Christian Schliemann)
Icon IBR 2014, 1124 (nur online)

 K 
Schiedswesen

Vereinte Nationen erlassen Transparenzregeln für Schiedsgerichte


(Kurzaufsatz von Peter Hammacher)
Icon IBR 2014, 526

Sachverständigenablehnung...die wievielte?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständiger weicht von vorgegebener Bewertungsmethode ab: Keine Befangenheit!
(Jürgen Ulrich)
Icon IBR 2014, 380

Präklusion von Einwendungen aus dem selbst. Beweisverfahren
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Folgen von Fristüberschreitungen im selbständigen Beweisverfahren
(Hans Christian Schwenker)
Icon IBR 2014, 1225 (nur online)

 Z 
Prozessuales

Streitverkündung: Beifügen von Ablichtungen nicht notwendig, aber zweckmäßig


Besprochener Beitrag: "Müssen einer Streitverkündungsschrift zur Angabe der "Lage des Rechtsstreits" Ablichtungen aus den Gerichtsakten beigefügt werden?" von RiOLG Dr. Mark Seibel
(Tobias Rodemann)
Icon IBR 2014, 195