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BauFordSiG und InsO
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid zu
 N 
BauFordSiG: Referentenentwurf des BMVBS und Stellungnahme des HDB
Dokument öffnen Nachricht

Für eine Abschaffung der Tatbestandsberichtigung
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Unrichtiger Tatbestand im Urteil: Ernst nehmen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1025 (nur online)

Unklare Rangfolge von § 11 (1) Satz 2 vs. § 11 (2)
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
HOAI 2009: Zum Verhältnis von § 11 Abs. 1 Satz 2 und 3 zu § 11 Abs. 2 HOAI 2009
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2010, 1431 (nur online)

Verpflichtung zur Aufklärung des Nebenangebots nach VOB/A 2009
Leseranmerkung von Dr. Andreas Völkel zu
 R 
Anforderungen an ein korrektes Nebenangebot
(Markus Lindner)
Dokument öffnen IBR 2011, 153

Bitteres Urteil?
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Abnahme - Ersatzvornahme - Vertragsstrafe
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 1209 (nur online)

"Klarstellung" zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
Gesetzliche Klarstellung zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Dokument öffnen Nachricht

BGH: Zuschlag mit Hinweisen auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot
Stellungnahme des Autors (Dr. Claus von Rintelen) zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

(örtliche) Bauüberwachung nicht gleich Bauüberwachung!
Leseranmerkung von Ass. jur. Rohrmüller zu
 N 
Gesetzliche Klarstellung zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Dokument öffnen Nachricht

Begründung des Urteils überzeugt nicht und lässt Fragen offen
Leseranmerkung von Dr. Thomas Badelt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

 K 
Immobilien

Sorgfältiges Vorgehen bei der Übertragung der Verkehrssicherungspflicht auf Dritte!


(Kurzaufsatz von Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2011, 85

VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein mod. Angebot
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

Auch ständige Rechtsprechung des AG München (ZMR 2009, 456)!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Gebührenstreitwert bei Klage auf künftige Nutzungsentschädigung?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 123

BGH, Urteil vom 04.11.2010 - III ZR 32/10
Leseranmerkung von Dr. Sascha Haremza zu
 R 
Überlange Verfahrensdauer eines Zivilprozesses: Hohe Hürden für Amtshaftung!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 118

OLG Dresden, Urteil vom 23.02.2010 - 9 U 2043/08
Leseranmerkung von Dieter Schäffner zu
 R 
"Einschlafen von Verhandlungen": Wann endet Verjährungshemmung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 18

Unterlassene Mitwirkung des AG wegen Nichtbewirkens besseren Wetters?
Leseranmerkung von Dr. Pirmin Schmid zu
 R 
Verzögerung bauseitiger Vorleistungen wegen Schlechtwetters: Entschädigung gemäß § 642 BGB?
(Ernst Wilhelm)
Dokument öffnen IBR 2010, 260

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

 L 
Vergabe

Laufzeiten von Entsorgungsverträgen sind von den konkreten Umständen abhängig!


(Thomas Ax; Katrin Ottenströer)
Dokument öffnen IBR 2011, 1013 (nur online)

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

"Alle" Mängel sind doch hinreichend substanziiert
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Streitverkündung muss begründet werden!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 183

Zusammenfassung über Anrechnung von Nutzungsvorteilen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Rückabwicklung eines Bauträgervertrags: Welche Nutzungsvorteile werden angerechnet?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 411

10% VEB + 10% Sicherheitseinbehalt AGB-unwirksam, Skonto nachfordern!
Leseranmerkung von Dr. Hubert Bauriedl zu
 N 
BGH: Vertragserfüllungsbürgschaft: Höhe von 10% der Brutto-Auftragssumme bei 90% Abschlagszahlung unzulässig!
Dokument öffnen Nachricht

Keine Änderung bei Schwellenwertänderung nach VOF 2009
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!
(Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online)

 L 
Vergabe

Vorbehalt der Los- oder Gesamtvergabe


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1012 (nur online)

Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!
(Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online)

Mietnomaden
Leseranmerkung von Sandor Szili zu
 N 
Gutachten im Auftrag des Bundesbauministeriums stellt fest: Rund 200 Mietnomadenfälle in den letzten 5 Jahren
Dokument öffnen Nachricht

Angabe von Kündigungsgründen
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Kündigungsgründe sind bloße Obliegenheit!
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR 2011, 49

 K 
Vergabe

Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!


(Kurzaufsatz von Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 L 
Vergabe

Keine Antragsbefugnis bei fehlender europaweiter Bekanntmachung!


(Thomas Ax; Katrin Ottenströer)
Dokument öffnen IBR 2011, 1011 (nur online)

… oder auch nicht?!
Stellungnahme des Autors (Dr. Barbara Schellenberg) zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

 L 
Sachverständige

Handwerkliche Unregelmäßigkeiten bei der Bauausführung und die Aufgabe des Sachverständigen


(Gerhard Gasser)
Dokument öffnen IBR 2011, 1010 (nur online)

Nach BGH ist Verjährung eingetreten!
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Widersprüchliches Verhalten wird im Einzelfall geprüft
Stellungnahme des Autors (Dr. Gunter Reiff) zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

WEG-Anfechtung trotz Zustimmung
Leseranmerkung von RA Rudolf Kremling zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

Verjährung der Bürgschaftsforderung / Konsequenzen der Entscheidung des OLG
Leseranmerkung von Ulrich Volk zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Kollege Lehmann verweist zu Recht auf das Gewicht der Argumente!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Der Schwerpunkt liegt auf § 2 Abs. 3 VOB/B
Leseranmerkung von RR Dr. Henning Juntunen, Schweinfurt zu
 R 
Nullpositionen: Vergütung wie nach freier Kündigung!
(Dietrich Mandelkow)
Dokument öffnen IBR 2011, 66

Entscheidung steht nicht im Widerspruch zur ganz h.M.
Stellungnahme des Autors (Dr. Felix Lehmann) zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Entscheidung ist zu begrüßen!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 N 
BGH: Vorbehaltlose Erstattung des sich aus einer Betriebskostenabrechnung ergebenden Guthabens ist kein Schuldanerkenntnis
Dokument öffnen Nachricht

Entscheidung steht im Widerspruch zur ganz h.M.!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

 L 
Vergabe

Vergaberechtsbindung von Tochterunternehmen einer Landesbank!


(Thomas Ax; Katrin Ottenströer; Josephine Siewert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1009 (nur online)

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Rechtsanwälte und Notare

Und noch einmal: Die "übrigen Wohnungseigentümer" und Nr. 1008 VV-RVG!


(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IBR 2011, 1483 (nur online)

Schwarzarbeit
Leseranmerkung von RIchard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Schwarzarbeit: Darf Auftraggeber erbrachte Leistungen unentgeltlich behalten?
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 67

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

Kostenberechnung: Änderung der anrechenbaren Kosten bei der Objekt- und Fachplanung (zu § 7 Abs. 5 HOAI)


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1008 (nur online)

Thermische Dehnung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Gesamtschuldnerausgleich: Mithaftung des bauüberwachenden Architekten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 150

Gesamtschuldausgleich zwischen Unternehmer und bauüberwachendem Architekten
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Gesamtschuldnerausgleich: Mithaftung des bauüberwachenden Architekten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 150

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

Ein Vorschlag zur Honorierung von Planungsleistungen im Bereich der Fernwärmeversorgung


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1007 (nur online)

Gefälligkeitsleistungen von Architekten
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Teure Gefälligkeit: Architekt haftet auch ohne Honorar für leichte Fahrlässigkeit!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2011, 149

Bund beendet Anwendung erhöhter Wertgrenzen
Leseranmerkung von k.a. Nierychlo zu
 N 
Bund: Anhebung der Wertgrenzen zum Jahresende 2010 ausgelaufen
Dokument öffnen Nachricht

Offene Fragen zu Mängeln bei Kündigung
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

Bezugnahme auf Kalkulation nicht zielführend
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Auch der Insolvenzverwalter muss zur Urkalkulation vortragen!
(Marco Röder)
Dokument öffnen IBR 2011, 7