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Leseranmerkung

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Online seit gestern

Vergaberecht vs. Zivilrecht
Leseranmerkung von Christian Meier zu
 R 
Höchstgrenze einer Rahmenvereinbarung wegen Kündigungsrecht nicht wirksam?
(Lars Lange)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 30. Januar

 B 
Ob der historische Gesetzgeber bei § 642 BGB wohl die heutigen hochgradig störempfindlichen Bauabwicklungen vor Augen hatte?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Der Besteller B aus unserem (realitätsnahen) Fall sieht in seiner Ablehnung des Bauzeitnachtrags des Unternehmers (Klima-U) Gesetz und Rechtsprechung auf seiner Seite; Fortsetzung des Blog-Eintrags vom 23.01.2023. Der Klima-U fällt mit BGH "Vorunternehmer I" aus dem Jahr 1985 (VII ZR 23/84) durch die Maschen des Rechtsnetzes, ein Netz, das eigentlich die Interessen der Beteiligten auf beiden Vertragsseiten in ausgewogener Weise schützen soll. Damit nicht genug. Gegen den hilfsweise auf einen Entschädigungsanspruch gerichteten Vortrag des Klima-U wendet der B die jüngste Rechtsprechung des BGH zu § 642 Abs. 2 BGB an und stellt, nachdem der Rechtsvertreter des Klima-U nachdrücklich insistiert hatte,
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Online seit 25. Januar

Fehler in der Zwischenüberschrift...
Leseranmerkung von Sebastian Demuth zu
 B 
Nicht zu fassen! Oder doch?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Online seit 24. Januar

Jetzt noch strenger der BGH
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Nachholung einer Glaubhaftmachung: Drei Wochen sind nicht unverzüglich!
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR 2023, 83

Siehe jetzt aber strenger BGH....
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
"Vorübergehende technische Unmöglichkeit" ist unverzüglich glaubhaft zu machen!
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IBR 2023, 47

Keine Fristsetzung nach Rücktritt
Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
 R 
Mängelansprüche: Voraussetzungen für jeden Mangel gesondert zu prüfen
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 23. Januar

 B 
Nicht zu fassen! Oder doch?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Bauherr (Besteller, kurz: B) beauftragt Unternehmer (kurz: U), für den Neubau einer Krankenhauserweiterung die Klimaanlage herzustellen. Die Bauzeit für die Herstellung der Klimaanlage (Montage) ist verbindlich mit einem Jahr vereinbart. Nach Abschluss der Montagearbeiten soll die Anlage in Betrieb gesetzt werden (Inbetriebsetzung, kurz: IBS). Für die umfangreichen Prüf- und Messaufgaben im Rahmen der IBS sieht der Vertrag der beiden bis zur Abnahme ein halbes Jahr vor. Die Zu- und Abluftkanäle sowie die Leitungen für die Mess-, Steuer- und Regeltechnik (kurz: MSR) werden unmittelbar unter den Rohbetondecken durch die Flurwände und Trennwände zwischen den Behandlungsräumen, die allesamt Gipskartonwände sind (kurz: GK-Wände), hindurchgeführt. In der technologischen Ablauffolge müssen die GK-Wände samt aller Durchlässe, insbesondere jener für die Klimakanäle, stehen, bevor die Kanäle eingebaut werden können. So gesehen ist der Trockenbauer (baut die GK-Wände) für den U der Klimaanlage (Klima-U) ein sogenannter Vorunternehmer. Dieser gerät gegenüber dem B in erheblichen Leistungsverzug, worunter der Arbeitsfortschritt des Klima-U leidet. Der Vorunternehmer folgt der Aufholanweisung des B nicht, woraufhin der B dem Vorunternehmer die Kündigung erklärt. Der GAU für jede Baustelle schlechthin.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Zu Leitsatz 2 und möglichen Missverständnissen
Stellungnahme des Autors (Prof. Dr. Wolfgang Weller) zu
 R 
Mängelansprüche: Voraussetzungen für jeden Mangel gesondert zu prüfen
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Vorsicht bei Leitsatz 2
Leseranmerkung von Dr. Wolfgang Kau zu
 R 
Mängelansprüche: Voraussetzungen für jeden Mangel gesondert zu prüfen
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 20. Januar

Kautionsversicherung missverstanden?
Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
 R 
Kautionsversicherung ist keine selbstschuldnerische Bürgschaft
(Iris Glönkler)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 19. Januar

Interessant wird der Nachweis der Höhe
Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
 N 
Betriebsschließungsversicherung greift erst im zweiten Lockdown
Dokument öffnen Nachricht

Online seit 18. Januar

Autorenanmerkung zu Leseranmerkung Bach
Stellungnahme des Autors (Dr. Wolfgang Kau) zu
 R 
Kein gleichwertiges Produkt angegeben: Im LV genanntes Produkt ist zu verbauen!
(Wolfgang Kau)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Autorenanmerkung zu Leseranmerkung Dr. Berding
Stellungnahme des Autors (Dr. Wolfgang Kau) zu
 R 
Kein gleichwertiges Produkt angegeben: Im LV genanntes Produkt ist zu verbauen!
(Wolfgang Kau)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 17. Januar

Nicht jede Vertragsverletzung berechtigt zur Kündigung aus wichtigem Grund
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Kein gleichwertiges Produkt angegeben: Im LV genanntes Produkt ist zu verbauen!
(Wolfgang Kau)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Nachhaltigkeitsprinzip des Art. 20a GG sticht Nachbesserungspflicht
Leseranmerkung von Dr. Benjamin Berding zu
 R 
Kein gleichwertiges Produkt angegeben: Im LV genanntes Produkt ist zu verbauen!
(Wolfgang Kau)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 11. Januar

 L 
Prozessuales

Die Streitverkündung als Prozessinstrument – praktische Fragestellungen im Mietprozess


(Kai-Uwe Agatsy)
Dokument öffnen IMR 2023, 43

Online seit 9. Januar

 B 
Lassen wir uns also herausfordern
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Der gestörte Bauablauf. Ein Wiedersehen im Neuen Jahr 2023, eine Begegnung mit den Realitäten auf allzu vielen Baustellen. Bevor ich ins Eingemachte der (im Streit) notwendigen Auseinandersetzungen mit den Ursache-Wirkungs-Zusammenhängen (Kausalitäten) gehe: Ich wünsche allen meinen Lesern ein Prosit Neujahr, wie es beim Neujahrskonzert aus Wien voller Zuversicht in die Welt hinausgerufen worden ist. (Zuver)Sicht auf das Gute in dieser Welt und auf die das Gute mitgestaltenden Menschen darin. Ich spreche deshalb nicht von Krisen, aber gerne von Herausforderungen, die angenommen und zu einem für alle Beteiligten annehmbaren Ergebnis geführt werden wollen. Lassen Sie sich, lassen wir uns also herausfordern.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Online seit 1. Januar

 L 

Herbsttagung 2022 der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im DAV in Leipzig vom 23. bis 24.09.2022


(Gerhard Schmidberger)
Dokument öffnen IVR 2022, 129

 L 

Die Räumungsvollstreckung bei Wohnraum nach § 885 ZPO und § 885a ZPO - ein Vergleich


(Aline Diez)
Dokument öffnen IVR 2022, 121

Online seit 22. Dezember 2022

 S 
Bautechnik

WU und Frischbetonverbundfolie - eine vernünftige Kombination!


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Dokument öffnen IBR 2023, 55

Online seit 13. Dezember 2022

Sichtbeton ≠ Sichtbeton
Stellungnahme des Autors (Matthias Zöller) zu
 R 
"Sicht"-Beton
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen IBR 2023, 1

Architektur trifft auf Ingenieurkunst
Leseranmerkung von Dr.-Ing. Matthias Drittler zu
 R 
"Sicht"-Beton
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen IBR 2023, 1

 S 
Bautechnik

"Sicht"-Beton


Sachverständigenbericht von Prof. Matthias Zöller, Dipl.-Ing. Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2023, 1 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Online seit 7. Dezember 2022

Lösbare Abgrenzungsprobleme
Leseranmerkung von Dr. Thomas Müller zu
 R 
Fiktive Kosten statt Vorschuss: Bei Mangelfolgeschäden nach wie vor richtig!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2023, 15

 L 
Wohnraummiete

Habecks Pullover oder Wohlfühltemperaturen im Miet- und Wohnungseigentumsrecht


(Martin Klimesch)
Dokument öffnen IMR 2023, 1

Online seit 6. Dezember 2022

substanzlos
Leseranmerkung von Dr.-Ing. Matthias Drittler zu
 R 
Auch ohne geforderte Mindestanforderungen: Referenzen müssen vergleichbar sein!
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Warum&#63
Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
 R 
Auch ohne geforderte Mindestanforderungen: Referenzen müssen vergleichbar sein!
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 5. Dezember 2022

 B 
§ 650c BGB und sein weiter wild wachsendes Verständnis
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Das Gesetz will die Höhe des Vergütungsanspruchs zu einer vom Besteller (kurz: B) angeordneten Leistungsänderung (§ 650b Abs. 2 BGB) als
vermehrten oder verminderten Aufwand und dessen Bewertung nach den tatsächlich erforderlichen Kosten mit angemessenen Zuschlägen für AGK, W + G
sehen. "Vermehrter oder verminderter Aufwand". Es ist in erster Linie der Aufwand festzustellen, der vermehrte [+] oder der verminderte [-] Aufwand, dies etwa im Sinne von Zeitaufwand für die Herstellung eines Stücks Bauleistung. Anschließend, das heißt erst in zweiter Linie, ist der (Mehr- oder Minder)Aufwand mit den dafür "tatsächlich erforderlichen Kosten mit angemessenen Zuschlägen" zu bewerten. Ein Referent (kurz: R) auf Vortragsveranstaltungen verkürzt
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Online seit 23. November 2022

Fristsetzung zur (Nach-) Erfüllung vor der Abnahme nicht möglich!
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Mängelbeseitigungsfrist vor Abnahme gesetzt: Stehen dem Besteller Mängelansprüche zu?
(Steffen Hofmann)
Dokument öffnen IBR 2023, 66

Online seit 22. November 2022

 B 
§ 650c BGB: In Abs. 2 gleiche Dogmatik wie in Abs. 1
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Bei den gesetzlichen Preisregeln zu einer entsprechend § 650b Abs. 2 BGB vom Besteller (kurz: B) angeordneten Leistungsänderung geht es nicht um die kalkulierten, sondern um die tatsächlichen Kosten. So lassen sich die gesetzlichen Preisregeln des § 650c BGB durchaus auf den Punkt bringen. Und doch wird dem Unternehmer (kurz: U) nach § 650c Abs. 2 BGB die lineare Preisfortschreibung mit VertragspreisNiveauFaktor (Kapellmann/Schiffers) zugelassen - sogenannte PreisNiveauFortschreibung (Korbion). Könnte das den Referenten (kurz: R) auf einer Arbeitstagung zu der Idee veranlasst haben, "tatsächliche Kosten" und "Vorkalkulatorik" seien im Grunde das Gleiche? So willkommen neue Ideen sind: Nein, da gerät etwas durcheinander; siehe meinen Blog-Eintrag vom 07.11.2022. In gewisser Weise nachvollziehbar wiederum mag der Irrweg des R in die Idee hinein durch die (scheinbare) Ambivalenz des Gesetzes selbst sein. Denn ...
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Online seit 9. November 2022

Das vom Kollegen Käseberg besprochene Urteil ist rechtskräftig geworden
Leseranmerkung von Klaus F Delwig zu
 R 
Feststellungsinteresse trotz möglicher Leistungsklage!
(Thomas Käseberg)
Dokument öffnen IBR 2021, 1012 (nur online)

Online seit 8. November 2022

Witzbolde
Leseranmerkung von Hermann Summa zu
 N 
Schleswig-Holstein will Tarifbindung bei Vergaben stärker beachten
Dokument öffnen Nachricht

Leistungsversprechen?
Leseranmerkung von Hermann Summa zu
 N 
Kein Ausschluss eines Vergabeangebots mit Einbindung eines US-Hosting-Diensts
Dokument öffnen Nachricht

Online seit 7. November 2022

 B 
§ 650c BGB und sein recht wild wachsendes Verständnis
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Aus der, zumal der renommierten Vortragspraxis können Sätze wie dieser aufgenommen werden: Bei den gesetzlichen Preisregeln zu einer entsprechend § 650b Abs. 2 BGB vom Besteller (kurz: B) angeordneten Leistungsänderung gehe es nicht um die kalkulierten, sondern um die tatsächlichen Kosten (Selbstkostenerstattungsnachtrag). Ein kerniger wie zutreffender Satz! Fragwürdig, gar befremdlich dagegen: "Tatsächliche Kosten" und "Vorkalkulatorik" seien im Grunde das Gleiche.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Mietrecht

Aktuelle Rechtsprechung des III. Zivilsenats des BGH zum Heimrecht und zum Betreuten Wohnen


(Harald Reiter)
Dokument öffnen IMR 2022, 469

Online seit 4. November 2022

Berufung per Fax?
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Keine Wiedereinsetzung ohne Glaubhaftmachung der Gründe!
(Cornelius Vowinckel)
Dokument öffnen IBR 2023, 50

Online seit 2. November 2022

Ergänzende Vertragsauslegung?
Leseranmerkung von Thomas Ryll zu
 R 
Mehr Zeit, mehr Geld!
(Florian Dressel)
Dokument öffnen IBR 2022, 632

Online seit 2022

Koordinationspflichtverletzung?
Leseranmerkung von Thomas Ryll zu
 R 
Architekt muss prüfen, ob der Tragwerksplaner die Bewehrungsarbeiten überwacht!
(Steffen Hofmann)
Dokument öffnen IBR 2022, 635

Prozesskosten und Zinsen
Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
 R 
Fassade trotz Mängeln funktionstauglich: Neuerrichtung unverhältnismäßig!
(Karl Schwarz)
Dokument öffnen IBR 2022, 621

 B 
"Konkret bauablaufbezogen": BGH hat Leitplanken längst gesetzt
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Der Gestörte Bauablauf und die Nachweise seiner Rechtsfolgen daran, seit mehr als dreieinhalb Jahrzehnten meine "Leib- und Magenspeise". Leider wird mir der "Appetit" daran durch mehr oder weniger abstrahierende Lösungsansätze in der Baubetriebslehre beeinträchtigt, wenn es in der Folge von solchem dann auch noch heißt, es gebe keine konkreten, am tatsächlichen Bauablauf orientierten Nachweise.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 S 
Bautechnik

Gips unter Abdichtungen in Sportstudios?


Sachverständigenbericht von Prof. Matthias Zöller, Dipl.-Ing. Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2022, 553

 B 
AGK-Unterdeckung und ihr echter Anspruchskern
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Forderungen aus AGK-Unterdeckung im gestörten Bauablauf werden in der Praxis
regelmäßig geradezu gnadenlos überreizt mit nicht genügend oder gar nicht differenzierenden
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Kritik am OLG ist angebracht
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Wiederholungshonorar gibt es nur bei wesentlichen Änderungen!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2022, 467

Leseranmerkung zur Leseranmerkung von Christian Specht
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Wer sich durch Kritik "diskreditiert" fühlt, reagiert unprofessionell und erhält keine Vergütung!
(Jan Erik Jasper)
Dokument öffnen IBR 2022, 544

Er hatte einen Plan - der Plan war jedoch schlecht !
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Wann ist ein Gutachten mangelhaft?
(Julian Linz)
Dokument öffnen IBR 2022, 597

Anmerkung zu verkürzt
Stellungnahme des Autors (Oliver Elzer) zu
 R 
Beschlusskompetenz für Wiederherstellung des Sondereigentums - ja, im Sonderfall!
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR 2022, 406

Kooperationspflicht ist Bringschuld
Leseranmerkung von Ernst Wilhelm zu
 R 
Kooperationspflicht ist Bringschuld!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2022, 505

Keine Gerechtigkeitslücke
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 B 
Es wäre zu schön gewesen ...
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 L 

Das Verhältnis von Zwangsverwaltung und strafprozessualer Beschlagnahme - Was hat Vorrang?


(Dennis Rehfeld)
Dokument öffnen IVR 2022, 85

 B 
Es wäre zu schön gewesen ...
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

In seinem Beitrag zur Festschrift für Ulrich Locher zum 65. Geburtstag geht Kniffka der Frage nach, ob die im Anschluss an die Auslegung des § 642 BGB in der Entscheidung BGH "Entschädingungsdauer" vom 26.10.2017 (VII ZR 16/17) gemeinhin als Gerechtigkeitslücke wahrgenommene Lücke im Gesetz geschlossen werden kann. Bereits im Titel "Vorunternehmerverzögerung - Keine befriedigende Lösung in Sicht" wird die Hoffnung der Praxis zerstreut, § 642 BGB könne dem durch verzögerte Vorunternehmerarbeiten benachteiligten Auftragnehmer als genereller Auffangtatbestand dienen, mit dem alle Nachteile ausgeglichen werden können und nicht nur jene, die ihm
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag