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 K 
Rechtsanwälte

Erfolghonorar für Anwälte wird Ausnahme bleiben!


(Kurzaufsatz von Norbert Schneider)
Dokument öffnen IBR 2008, 1317 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Lieferung und Montage von Solar-Anlagen: Kauf- oder Werkvertrag?


(Kurzaufsatz von Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 1201 (nur online)

 S 
Bautechnik

Dachstuhlerneuerung ohne Wetterschutz: Russisches Roulette mit Ladehemmung!


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz
Dokument öffnen IBR 2008, 494 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 S 
Bautechnik

Im Dunkeln ist gut Pilze züchten: Der Echte Hausschwamm gedeiht dort prächtig!


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Manfred Heinlein, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Bamberg
Dokument öffnen IBR 2008, 496

 B 
In jedem steckt ein kleiner Anwalt? - Zum Inkrafttreten des Rechtsdienstleistungsgesetzes
Von Hans Christian Schwenker

In jedem steckt ein kleiner Anwalt - betitelte die FAZ am vergangenen Sonnabend mit kaum verhohlenem Triumph einen umfangreichen Artikel zum Inkrafttreten des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) am 1. Juli. Liebevoll geschildert wird wieder einmal der sattsam bekannte Automechaniker, der jetzt "dem entnervten Kunden angstfrei Informationen über die Schadensabwicklung geben" darf. Nur ganz am Schluss wird die Euphorie gedämpfter, hat doch der Justitiar Maibaum der Bundesarchitektenkammer Bedenken anzumelden, was die Rechtsberatung durch Architekten anbelangt. Da Rechtsberatung ja schon den Juristen schwerfalle, wie Maibaum meint, sollten Architekten bei entsprechendem Ansinnen ihrer Auftraggeber schon mal "nein" sagen, denn selbst jetzt seien sie zum Rechtsrat nur berechtigt, keineswegs verpflichtet.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Sinn und Unsinn von Koordinierungsklauseln in Tiefbauverträgen
Von Hans Christian Schwenker

Vor allem in den neuen Bundesländern glauben viele öffentliche Auftraggeber, eine Wunderwaffe gegen Nachtragsansprüche gefunden zu haben, die sich im Zusammenhang mit Änderungen und Erschwernissen bei der Verlegung von unterirdischen Leitungen ergeben können. Immer häufiger entdecken Bieter und Auftragnehmer im Leistungsverzichnis folgende Position:
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 B 
Gesetzgeber klärt Privilegierung der VOB/B
Von Dr. Friedhelm Weyer

Am 26.06.2008 hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) angenommen, das eine erfreuliche, im ursprünglichen Gesetzentwurf vom 02.02.2006 (BT-Drucks. 16/511) nicht vorgesehene Regelung enthält: Die Klarstellung des Umfangs der Privilegierung der VOB/B.
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 B 
"Bistro" - Ende der Überinterpretierung der BGH-Rechtsprechung zu "ins Blaue" kalkulierenden Bietern?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

In Verhandlungspraxis und oberlandesgerichtlicher Rechtsprechung verfestigt sich die Ansicht, der Auftragnehmer habe bei Vereinbarung eines funktional beschriebenen Leistungselements (Globalelement) im Rahmen eines Einheitspreisvertrages auch für nachträgliche Entwurfsänderungen einzustehen und könne dafür keine Anpassung seiner Vergütung beanspruchen. Dem setzt der Bundesgerichtshof durch seine jüngste Entscheidung "Bistro" (VII ZR 194/06, BauR 2008, 1131) Grenzen.
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 B 
Neue Kostenregelung bei der Modernisierung des Vergaberechts - verfahrensverlängernde und teure Wirkung
Von Rudolf Weyand

Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts befindet sich aktuell in der Diskussion zwischen Bundesregierung und Bundesrat. Eine der Streitfragen ist die Erstattung von Auslagen des Auftraggebers bei Antragsrücknahme. Bislang sieht das Gesetz für den Fall der Rücknahme eine Erstattung von Auslagen nicht vor. Die Zahl der Rücknahmen seitens des Antragstellers betreffen seit dem Jahre 2001 allerdings rund 34 bis 40 Prozent der Nachprüfungsverfahren. Nunmehr sollen Antragsteller bei der Rücknahme ihres Nachprüfungsantrags verpflichtet sein, die zweckentsprechenden Aufwendungen des Antragsgegners zu tragen.
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 B 
Architekten - Kein Versicherungsschutz bei Handeln als Vertreter ohne Vertretungsmacht?!
Von Dr. Florian Krause-Allenstein

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass sich der Bauherr gegen einen streitigen Werklohnanspruch des Bauunternehmers erfolgreich damit verteidigt, dass der dem Anspruch zugrunde liegende Auftrag nicht durch ihn, sondern durch den Architekten ohne Vertretungsmacht erteilt worden sei. Nimmt daraufhin der Bauunternehmer den Architekten als Vertreter ohne Vertretungsmacht gemäß § 179 Abs. 1 BGB auf Erfüllung in Anspruch, stellt sich die Frage, ob der Architekt hierfür im Rahmen seiner Berufshaftpflichtversicherung Deckungsschutz genießt.
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 K 
Bauvertrag

Vertragsrechtliche Folgen der Mischkalkulation bei Minderung und Minderkostenberechnung?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 492

 K 
Rechtsanwälte

Honorar der Rechtsanwälte: Änderung der Formvorschriften für Vergütungsvereinbarungen


(Kurzaufsatz von Norbert Schneider)
Dokument öffnen IBR 2008, 1200 (nur online)

Berufung auf fehlende Prüfbarkeit oder nicht - eine Frage der Taktik!
Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
 R 
Honorarschlussrechnung nicht prüfbar: Folgen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2008, 394

 K 
Bauvertrag

Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491 (Dokument öffnen 5 Leseranmerkungen)

 K 
Bauvertrag

Änderung von Leistungspositionen durch das Begleitschreiben: Chance oder Risiko?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1199 (nur online)

Drittlers Kritik am Beitrag verkennt vorvertragliche Hinweispflicht
Leseranmerkung von Ass. jur. Johann Rohrmüller zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Forderungssicherungsgesetz: Als Anspruch ist § 648a BGB ein scharfes Schwert!


(Kurzaufsatz von Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2008, 493 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Methodische Bedenken
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online)

Beide Ansichten vertretbar
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online)

Auslegung ist maßgeblich
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Zum Charakter von "nachträglichen Anordnungen" des Bestellers beim Pauschalvertrag
(Christoph Labrenz)
Dokument öffnen IBR 2008, 1316 (nur online)

Auflösung mischkalkulierter Einheitspreise keinesfalls gerechtfertigt
Leseranmerkung von Dr. Drittler zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online)

Funktionaler Mangelbegriff
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Auch nach neuem Recht: Nicht funktionstaugliches Werk ist mangelhaft!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 77

Intransparente Regelung zu Lasten Dritter
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährungseinrede bei Mängelrüge in unverjährter Zeit?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2008, 447

 K 
Bauvertrag

Zum Charakter von "nachträglichen Anordnungen" des Bestellers beim Pauschalvertrag


(Kurzaufsatz von Christoph Labrenz)
Dokument öffnen IBR 2008, 1316 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 K 
Bauvertrag

Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online) (Dokument öffnen 4 Leseranmerkungen)

 K 
Bauvertrag

Inadäquat hoher Einheitspreis - § 315 BGB als Korrektiv


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1156 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Inadäquat hoher Einheitspreis - § 138 Abs. 1 BGB als Korrektiv


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1155 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Unauskömmliche oder überhöhte Einheitspreise - Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Mengen- und Leistungsänderung


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1154 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Hohe, niedrige, mischkalkulierte Einheitspreise - Bedeutung dieser Preise bei § 2 Nr. 6 VOB/B?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1153 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Inadäquat hoher Einheitspreis - Preishöhe bei Mengenmehrung?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1152 (nur online)

 K 
Vergabe

Unauskömmlich niedriger Einheitspreis - Preishöhe bei Mengenmehrung?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1151 (nur online)

 K 
Vergabe

Der Staat als Bieter


(Kurzaufsatz von Stefan Hertwig)
Dokument öffnen IBR 2008, 1315 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Teilklagen aus Schlussrechnungen sind auch ohne Individualisierung zulässig


(Kurzaufsatz von Gerolf Sonntag)
Dokument öffnen IBR 2008, 1314 (nur online)

Grundsätzliche Klärung ist notwendig
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB: Unwirksamkeit der Sicherungsabrede?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2008, 443

 K 
Vergabe

Zur Empfehlereigenschaft des DVA i.S.d. UKlaG


(Kurzaufsatz von Rainer Schröder)
Dokument öffnen IBR 2008, 1313 (nur online)

Ausschluss von § 768 BGB
Leseranmerkung von RA Holger Hogrefe zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB: Unwirksamkeit der Sicherungsabrede?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2008, 443

Starre Frist bedenklich
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Vorschuss zur Mängelbeseitigung muss innerhalb eines Jahres verwendet werden!
(Martin Graf)
Dokument öffnen IBR 2008, 570

Kritik an Entscheidungen von 1993 ist unberechtigt
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährungseinrede bei Mängelrüge in unverjährter Zeit?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2008, 447

Differenzierung zwischen Abrede "Ohne Rechnung" und Schwarzarbeit?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Mängelhaftung des Bauhandwerkers trotz "Ohne-Rechnung-Abrede"!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2008, 431

Rückforderung des Vorschusses
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Vorschuss zur Mängelbeseitigung muss innerhalb eines Jahres verwendet werden!
(Martin Graf)
Dokument öffnen IBR 2008, 570

Ansprüche bei „schwarz“ erbrachten Werkleistungen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Mängelhaftung des Bauhandwerkers trotz "Ohne-Rechnung-Abrede"!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2008, 431

Mängelrüge in unverjährter Zeit
Leseranmerkung von RA Holger Hogrefe zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährungseinrede bei Mängelrüge in unverjährter Zeit?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2008, 447

 S 
Bautechnik

Risse in einem Tiefgaragenboden aus Stahlbeton: Alles andere als eine Bagatelle!


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz
Dokument öffnen IBR 2008, 369

Erwiderung auf die Anmerkung von Depold
Stellungnahme des Autors (Heiland, Gregor) zu
 R 
Prüfungs- und Hinweispflicht bei fehlender Abdichtung?
(Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2008, 382

Pressemeldung der Europäischen Kommission vom 05.06.2008
Leseranmerkung von Dr. Sven Müller-Grune zu
 L 
Grundstücksgeschäfte und das Vergaberecht
(Thorsten Schätzlein)
Dokument öffnen IBR 2008, 1361 (nur online)

Leseranmerkung Ripke
Stellungnahme des Autors (Dr. A. Olrik Vogel) zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB: Unwirksamkeit der Sicherungsabrede?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen Aufsatz

Volltext der Entscheidung
Leseranmerkung von Klaus Depold zu
 R 
Prüfungs- und Hinweispflicht bei fehlender Abdichtung?
(Gregor Heiland)
Dokument öffnen Aufsatz

Keine Umdeutung
Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB: Unwirksamkeit der Sicherungsabrede?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen Aufsatz

Wissenszurechnung
Leseranmerkung von Ulbrich, Dr.Sebastian zu
 R 
Überzahlung: Rückforderung des öffentlichen AG verjährt regelmäßig nach drei Jahren!
(Hans-Benno Ulbrich)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Vergaberecht

Grundstücksgeschäfte und das Vergaberecht


(Thorsten Schätzlein)
Dokument öffnen IBR 2008, 1361 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)