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Online seit 2013

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Bauvertrag

Bauvertrag nach BGB: Unternehmer muss notwendige Zusatzleistungen nicht ausführen!


Besprochener Beitrag: "Mehrvergütung beim BGB-Werkvertrag trotz geschuldeten Werkerfolgs?" von RA Dr. Paul Popescu
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 393

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Bauinsolvenz

Insolvenzabhängige Lösungsklauseln im Bauvertragsrecht wirksam!


Besprochener Beitrag: "Das Ende von insolvenzabhängigen Lösungsklauseln für Energielieferungsverträge - Übertragbarkeit auf das Bauvertragsrecht bei Vereinbarung der VOB/B?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Tobias Wellensiek, RA Philipp Scharfenberg
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2013, 396

 Z 
Bauvertrag

Fiktive Mängelbeseitigungskosten bleiben erstattungsfähig!


Besprochener Beitrag: "Werkvertraglicher Schadensersatz nur in Höhe der tatsächlichen Mängelbeseitigungskosten" von VorsRiOLG a. D. Dr. Friedhelm Weyer
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 394

 Z 
Bauvertrag

§ 648a BGB erfasst auch streitige Nachtragsforderungen!


Besprochener Beitrag: "Bauhandwerkersicherung und Nachträge" von RiLG Dr. Tobias Rodemann, RA und Notar Michael Ch. Bschorr
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2013, 395

 Z 
Bauvertrag

Stundenlohnarbeiten sind auf kalkulatorischer Grundlage zu vergüten!


Besprochener Beitrag: "Stundenlohnarbeiten - übliche Vergütung oder Berücksichtigung der Preisermittlungsgrundlagen?" von RA Dr. Peter Hammacher
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2013, 325

 Z 
Bauvertrag

Die VOB/B wird praktisch nie "als Ganzes" vereinbart!


Besprochener Beitrag: "Vereinbarung der VOB/B ohne inhaltliche Abweichungen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB" von Prof. Dr. Jens C. Dammann, RiLG Dr. Andy Ruzik
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 326 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Bauinsolvenz

Doch kein Abgesang auf § 8 Abs. 2 VOB/B?


Besprochener Beitrag: "Unwirksamkeit von insolvenzbedingten Lösungsklauseln - Vertragspraxis, was nun?" von PräsLG Prof. Dr. Michael Huber
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 327 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Sachverständige

"Mangel" ist ein Rechtsbegriff, keine Tatsache!


Besprochener Beitrag: "Die Leitung der Tätigkeit des Bausachverständigen durch das Gericht" von RiLG Dr. Mark Seibel
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 260

 Z 
Bauvertrag

Auftragnehmer haftet für Mängel nicht "grenzenlos"!


Besprochener Beitrag: "Das Funktionstauglichkeitsdogma in der "Blockheizkraftwerk"-Entscheidung" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Wolfgang Sass
(Markus Planker)
Dokument öffnen IBR 2013, 259

 Z 
Bauvertrag

Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!


Besprochener Beitrag: "Der funktionale Mängelbegriff" von RiOLG a.D. Prof. Frank Peters
(Martin Lailach)
Dokument öffnen IBR 2013, 196 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 Z 
Bauvertrag

Welche Folgen haben "unvereinbare Beschaffenheitsvereinbarungen"?


Besprochener Beitrag: "Unvereinbare Beschaffenheitsvereinbarungen - Voraussetzungen und Rechtsfolgen" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Martin Ludgen
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 195

 Z 
Architekten und Ingenieure

Brandschutzplanungsleistungen sind nicht immer Grundleistungen nach der HOAI!


Besprochener Beitrag: "Brandschutzplanungsleistungen im preisrechtlichen Gefüge - zugleich zur Leistungstrias in § 3 HOAI" von RA Dr. Carl-Stephan Schweer, Architekt und Sachverständiger Ilko-M. Mauruschat
(Frank Steeger)
Dokument öffnen IBR 2013, 133

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Bauträger

Bauträgervertrag: Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch Beschluss?


Besprochener Beitrag: "Vergemeinschaftung der Abnahme" von Wohnungseigentum - Neue Rechtsentwicklung in der Schnittmenge zwischen Bau- und Wohnungseigentumsrecht" von RA Holger Pauly
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2013, 131 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Bauvertrag

Ohne Mängelbeseitigung kein Schadensersatz in Höhe der Mängelbeseitigungskosten!


Besprochener Beitrag: "Grundstrukturen des bauvertraglichen Schadensersatzes" von RiBGH Claus Halfmeier
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2013, 130 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Architekten und Ingenieure

Kein Honorarnachtrag ohne Bestimmung des Planungssolls!


Besprochener Beitrag: "Planungssoll und Honorarnachträge" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Heiko Fuchs
(Karl Schwarz)
Dokument öffnen IBR 2013, 132

 Z 
Sachverständige

Probleme der Bauteilöffnung durch gerichtliche Sachverständige


Besprochener Beitrag: "Sachverständigenbeweis: Bauteilöffnung - Befugnis des Sachverständigen und anschließende Rechtsprobleme" von Prof. Dr. Gerd Motzke
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IBR 2013, 134

 Z 
Bauvertrag

Es gibt kein spezifisches Baugrundrisiko!


Besprochener Beitrag: "Die Beschaffenheit des Baugrundes als Rechtsproblem bei der Abwicklung von Bauverträgen" von Prof. Stefan Leupertz
(Tilman Rosse)
Dokument öffnen IBR 2013, 129

 Z 
Bauvertrag

Gestörter Bauablauf: Keine pauschale Erstattung Allgemeiner Geschäftskosten!


Besprochener Beitrag: "Unterdeckung Allgemeiner Geschäftskosten nach § 6 Abs. 6 VOB/B oder § 642 BGB aus baubetrieblicher Sicht" von Prof. Dr.-Ing. Claus Jürgen Diederichs, Dipl.-Ing. Michael Peine
(Thomas Sindermann)
Dokument öffnen IBR 2013, 63 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

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Prozessuales

Wie weit reicht die verjährungshemmende Wirkung der Streitverkündung?


Besprochener Beitrag: "Zur Reichweite der Streitverkündung" von VorsRiLG Prof. Jürgen Ulrich
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 64

Online seit 2012

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Bauvertrag

BGK mit vorbestimmten Zuschlägen kalkuliert: Keine Änderung bei der Nachtragskalkulation!


Besprochener Beitrag: "Preisfortschreibung von Baustellengemeinkosten bei Kalkulation mit vorbestimmten Zuschlägen" von RA Dr. Stefan Althaus
(Thomas Sindermann)
Dokument öffnen IBR 2013, 4 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

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Architekten und Ingenieure

Prüfen und Anerkennen von Werkstatt- und Montageplänen: Besondere Leistung!


Besprochener Beitrag: "Prüfen und Anerkennen von Werkstatt- und Montageplänen durch den Architekten" von Dipl.-Ing. (FH) Werner Seifert
(Ulrich Eix)
Dokument öffnen IBR 2013, 5

 Z 
Bauvertrag

Gestörte Bauabläufe: Nicht erwirtschaftete AGK muss der Auftraggeber ersetzen!


Besprochener Beitrag: "Die Behandlung von Allgemeinen Geschäftskosten bei gestörten Bauabläufen" von RA Jarl-Hendrik Kues, RA Jochen Lüders
(Michael Mechnig)
Dokument öffnen IBR 2013, 3

 Z 
Strafrecht

Submissionsabsprachen: Keine Kavaliersdelikte!


Besprochener Beitrag: "Reichweite der Strafbarkeit von Submissionsabsprachen" von PD Dr. Kristian F. Stoffers, RA Jens Möckel
(Jan Kappel; Jan Ehling)
Dokument öffnen IBR 2012, 693

 Z 
Architekten und Ingenieure

Vergütungsvereinbarungen und HOAI 2009: Möglichkeiten und Grenzen?


Besprochener Beitrag: "Unmittelbar preisrechtlich wirkende Vereinbarungen und Vergleichsrechnung nach HOAI" von RA Heiko Randhahn
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2012, 692

 Z 
Architekten und Ingenieure

§ 20 Abs. 3 VOF als Anspruchsgrundlage für Honorarforderungen: Vorhang auf!


Besprochener Beitrag: "Es gibt sie doch: Vergütung von Akquisitionsleistungen" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Matthias Orlowski
(Ulrich Eix)
Dokument öffnen IBR 2012, 628

 Z 
Bauvertrag

Kein zweites Sicherungsverlangen nach Kündigung gemäß § 648a BGB!


Besprochener Beitrag: "Der Umgang mit Mängeln nach Kündigung des Bauvertrags nach § 648a BGB" von RAin Dr. Iris Oberhauser
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2012, 627

 Z 
Öffentliches Baurecht

Einzelhandelsgroßprojekte: Verkaufsflächen sind durch städtebaulichen Vertrag steuerbar!


Besprochener Beitrag: "Bebauungspläne und Verkaufsflächensteuerung" von RA und FA für Verwaltungsrecht Dr. Matthias Hellriegel
(Hannes Kopf)
Dokument öffnen IBR 2012, 629

 Z 
Bauvertrag

Verzögerungen und Mängel vor Abnahme: Rechte des Bestellers beim BGB-Bauvertrag?


Besprochener Beitrag: "Die Rechte des Bestellers während der Herstellung des Werkes" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Frank Peters
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2012, 562 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

 Z 
Bauvertrag

Nachtragsbearbeitung wird nicht vergütet!


Besprochener Beitrag: "Nachtragsbearbeitungskosten: "Dauerbrenner" in der Baupraxis" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dieter Merkens
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 561

 Z 
Architekten und Ingenieure

Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen!


Besprochener Beitrag: "Änderung der anerkannten Regeln der Technik im Planungsprozess - Zusatzhonorar für Planer?" von RA Christoph Mischok, RA Dr. Mirco Peter Hirsch
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 497 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Bauträger

Keine wirksame Teilabnahme von Sonder- und Gemeinschaftseigentum!


Besprochener Beitrag: "Teilabnahmen von Sonder- und Gemeinschaftseigentum im Bauträgervertrag" von RAin und FAin für Bau- und Architektenrecht Dr. Petra Sterner
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2012, 496

 Z 
Prozessuales

Unterlassene Zwischenfeststellungsklage: Regressrisiko!


Besprochener Beitrag: "Die Zwischenfeststellungsklage im Bauprozess" von RA RiBGH a. D. Prof. Dr. Reinhold Thode
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 498

 Z 
Bauvertrag

Herstellervorschriften: Bedeutung für die Mangelbeurteilung?


Besprochener Beitrag: "Welche Bedeutung haben Herstellervorschriften für die Baumangelbeurteilung?" von RiLG Dr. Mark Seibel
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2012, 434 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

 Z 
Vergabe

Wie können Bioprodukte zum Gegenstand öffentlicher Lieferaufträge gemacht werden?


Besprochener Beitrag: "Öffentliche Lieferaufträge über fair gehandelte und Bio-Produkte" von RA Dr. Alexander Hübner
(Johannes Mosters)
Dokument öffnen IBR 2012, 436

 Z 
Bauinsolvenz

Insolvenz des Auftragnehmers: Was wird aus den Mängelrechten des Auftraggebers?


Besprochener Beitrag: "Mängelrechte in der Insolvenz des Bauunternehmers" von RA Dr. Stefan Matthies
(Tobias Wellensiek; Philipp Scharfenberg)
Dokument öffnen IBR 2012, 435

 Z 
Vergabe

Bietergemeinschaft ist nur ausnahmsweise zulässig!


Besprochener Beitrag: "Bietergemeinschaftsbildung unter Prüfungsvorbehalt: Strengere kartellrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen qua neuer Rechtsprechungstendenz" von RA Marc Gabriel
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2012, 437 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Bauvertrag

Baugrundrisiko? Das gibt es gar nicht!


Besprochener Beitrag: "Abschied vom Baugrundrisiko?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Arnd Holzapfel, RAin Dr. Carolin Dahmen
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 433

 Z 
Schiedswesen

Auch Schiedsverfahren haben Nachteile!


Besprochener Beitrag: "Nachteile von Schiedsverfahren" von RA Joachim Garbe-Emden
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2012, 438 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Versicherungen

Sind Sowieso-Kosten vom Versicherungsschutz erfasst?


Besprochener Beitrag: "Sowieso-Kosten - Haftung und Deckung im Rahmen der Bauversicherungen" von Jörg Dancz
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 1293 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

Anspruch auf Abschlagszahlung nach § 632a Abs. 1 Satz 1 BGB auch bei Mängeln!


Besprochener Beitrag: "Stehen wesentliche Mängel einer Werkleistung deren "Vertragsgemäßheit" im Sinne des § 632a Abs. 1 Satz 1 BGB entgegen?" von RA Dr. Christian Kuhlmann
(Uwe Luz)
Dokument öffnen IBR 2012, 375

 Z 
Architekten und Ingenieure

Architekt oder Bauherr: Wem "gehören" die urheberrechtlichen Nutzungsrechte?


Besprochener Beitrag: "Urheberrecht des Architekten - Im Grundsatz alles geklärt?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Frank Meier
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2012, 376

 Z 
Bauvertrag

Keine schematische Zuweisung des Baugrundrisikos an den Auftraggeber!


Besprochener Beitrag: "Wer trägt das Baugrundrisiko?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Rainer Kohlhammer
(Tilman Rosse)
Dokument öffnen IBR 2012, 373 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 Z 
Bauvertrag

Nachtragsverhandlung gescheitert: Auftragnehmer darf Arbeiten nicht einstellen!


Besprochener Beitrag: "Zum Leistungsverweigerungsrecht des Werkunternehmers im Falle des Scheiterns von Nachtragsverhandlungen" von RA Holger Pauly
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 374

 Z 
Vergabe

Vergaberechtswidrige Verträge durch Vertragsänderung und ihre Folgen


Besprochener Beitrag: "Die Vergaberechtswidrigkeit von Verträgen wegen wesentlicher Vertragsänderung und deren Folgen" von RAin Corina Jürschik, RA Dr. Volkmar Wagner
(Michael Wiesner)
Dokument öffnen IBR 2012, 311

 Z 
Bauvertrag

Gewährleistung und Haftung: Kein wirksamer Risikoausschluss durch AGB!


Besprochener Beitrag: "Vertragsgestaltung am Bau mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen" von RA Prof. Dr. Friedrich Graf von Westfalen
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 309

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Schiedswesen

Schiedsgerichtsvereinbarung ermöglicht Ausschluss des gesamten AGB-Rechts!


Besprochener Beitrag: "Die Abwahl des deutschen AGB-Rechts in Inlandsfällen bei Vereinbarung eines Schiedsverfahrens" von Prof. Dr. Thomas Pfeiffer
(Alexander Wronna)
Dokument öffnen IBR 2012, 312

 Z 
Architekten und Ingenieure

Umbauzuschlag nach § 35 HOAI auch auf Erweiterungsbauten?


Besprochener Beitrag: "Erstreckt sich der Umbau- und Modernisierungszuschlag nach § 35 HOAI 2009 auch auf Erweiterungsbauten?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Prof. Dr. Mathias Preussner
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2012, 310 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

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Baukaufrecht

Kaufvertrag mit Montage oder Werkvertrag: Wann ist die Montageleistung "untergeordnet"?


Besprochener Beitrag: "Der Lieferungsvertrag mit Montageverpflichtung - ein "Klassiker" in (teilweise) neuem Licht" von RA Dr. Jochen Rudolph
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2012, 245 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

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Bauinsolvenz

Direktzahlungen nach § 16 Abs. 6 VOB/B: Anfechtbare Gläubigerbenachteiligung?


Besprochener Beitrag: "Anfechtungsrisiko bei Direktzahlungen des Auftraggebers nach § 16 Abs. 6 VOB/B" von Benjamin Gartz
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 246

 Z 
Vergabe

Mehr Wettbewerb im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich!


Besprochener Beitrag: "Neu: Der Konkurrent im Sicherheits- und Verteidigungsbereich" von RA Dr. Franz Josef Hölzl
(Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2012, 186