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Rechtsprechung
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Leseranmerkung

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Online seit 2012

Falsche Richtung !
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Erstattung des merkantilen Minderwerts auch bei objektiv unbegründetem Mängelverdacht!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2011, 1086 (nur online)

Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung Krämer
Stellungnahme des Autors (A. Abramenko) zu
 R 
Anfechtungsklage: Immer gegen die übrigen Eigentümer!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2012, 82

 Z 
Vergabe

Konzernverbundene Unternehmen können an der gleichen Ausschreibung teilnehmen!


Besprochener Beitrag: "Neue Anforderungen an Konzernunternehmen bei deren Beteiligung an einer Ausschreibung" von RAin Prof. Dr. Antje Boldt, RAin Julia Zerwell
(Sven Grosse)
Dokument öffnen IBR 2012, 63

Kein Wasser auf die Mühlen
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 Z 
Bauzeitverlängerung: Wann werden ungedeckte Allgemeine Geschäftskosten erstattet?
(Ralph Bartsch)
Dokument öffnen IBR 2012, 61

Kritische Prüfung angezeigt
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 Z 
Bauzeitverlängerung: Wann werden ungedeckte Allgemeine Geschäftskosten erstattet?
(Ralph Bartsch)
Dokument öffnen IBR 2012, 61

Praxishinweis in IBR 2012, 26
Leseranmerkung von Thomas Karczewski zu
 R 
Mängel am Gemeinschaftseigentum: Kann Wohnungserwerber Rückabwicklung verlangen?
(Hans-Egon Pause)
Dokument öffnen IBR 2012, 26

 Z 
Bauvertrag

Bauzeitverlängerung: Wann werden ungedeckte Allgemeine Geschäftskosten erstattet?


Besprochener Beitrag: "Auswirkung auf die Vergütung von Allgemeinen Geschäftskosten (AGK) bei Verlängerung der Bauzeit" von Prof. Dr.-Ing. Josef Zimmermann
(Ralph Bartsch)
Dokument öffnen IBR 2012, 61 (Dokument öffnen 4 Leseranmerkungen)

 Z 
Architekten und Ingenieure

Sachwalterhaftung der Architekten und Ingenieure: Wo sind die Grenzen?


Besprochener Beitrag: "Die Sachwalterhaftung von Architekten und Ingenieuren - Eine Darstellung der Grundsätze der Rechtsprechung in der praktischen Anwendung" von RA Johannes Jochem
(Andreas Berger)
Dokument öffnen IBR 2012, 62

 L 
Architekten und Ingenieure - HOAI

Abgrenzung der Ausführungsplanung nach HOAI zu den Werkstatt- und Montageplänen


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2012, 1015 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 Z 
Vergabe

Nachunternehmereinsatz und Eignungsleihe: Was ist der Unterschied?


Besprochener Beitrag: "Die vergaberechtliche Unterscheidung zwischen Nachunternehmereinsatz und Eignungsleihe" von RA Dr. Sebastian Conrad
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2012, 64

Anfechtungsklage ge,. § 46 I WEG immer gegen alle Miteigentümer
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Anfechtungsklage: Immer gegen die übrigen Eigentümer!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2012, 82

Vollständige Fertigstellung im Bauträgervertrag
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 L 
Die vollständige Fertigstellung im Bauträgervertrag (MaBV § 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2)
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1004 (nur online)

 L 
Bauträger

Die vollständige Fertigstellung im Bauträgervertrag (MaBV § 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2)


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1004 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Wikipedia
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Minderung wegen Verwendung von Epoxidharz bei Rohrinnensanierung
(Gabriele Hufer)
Dokument öffnen Aufsatz

OLG Düsseldorf: Strengere Anforderungen an In-House-Vergaben!
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 L 
OLG Düsseldorf: Strengere Anforderungen an In-House-Vergaben!
(Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2012, 1003 (nur online)

 L 
Vergabe

OLG Düsseldorf: Strengere Anforderungen an In-House-Vergaben!


(Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2012, 1003 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Eignung von wem?
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Kleinere Nachunternehmergewerke bei Großbauvorhaben vor dem Aus?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen Aufsatz

Verjährung des Beseitigungsanspruchs und Selbstabhilfe
Leseranmerkung von Dr. Thomas Berg zu
 R 
Fenster in einer Grenzwand: Wann verjährt der Beseitigungsanspruch?
(Holger Kothe)
Dokument öffnen Aufsatz

Stellungnahme der Autoren des besprochenen Aufsatzes
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 Z 
Anordnungen des Auftraggebers nach VOB/B sind ausschreibungsfrei!
(Thorsten Schätzlein)
Dokument öffnen Aufsatz

Eignung
Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
 R 
Kleinere Nachunternehmergewerke bei Großbauvorhaben vor dem Aus?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen Aufsatz

Die Argumentation von Dr. Weyer überzeugt
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 B 
Kündigung aus wichtigem Grund: Gründe können - rückwirkend - nachgeschoben werden!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Auftraggeber muß sich an Angebot der Abnahme festhalten lassen.
Leseranmerkung von Anja Theurer zu
 R 
Förmliche Abnahme vereinbart: Muss das Abnahmeprotokoll unterschrieben werden?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Verjährungshemmung gegenüber Bürgen durch Verhandlungen mit Hauptschuldner
Leseranmerkung von Dr. Janis Heiliger zu
 R 
Bürgschaftsforderung wird regelmäßig mit Hauptforderung fällig!
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen Aufsatz

Trittschallverbesserung anlässlich Änderung von Fußbodenaufbau
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Trittschall: Gilt DIN Norm im Zeitpunkt der Errichtung oder des Umbaus?
(Martin Klimesch)
Dokument öffnen Aufsatz

Verstoß gegen bauaufsichtliche Zulassung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Trotz Verstoßes gegen DIN-Normen: Leistung mangelfrei!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

Die Welt bleibt nicht stehen ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Trittschall: Gilt DIN Norm im Zeitpunkt der Errichtung oder des Umbaus?
(Martin Klimesch)
Dokument öffnen Aufsatz

Leseranmerkung Dr. Fuchs
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 B 
Kündigung aus wichtigem Grund: Gründe können - rückwirkend - nachgeschoben werden!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Kooperationspflicht als Argument?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 B 
Kündigung aus wichtigem Grund: Gründe können - rückwirkend - nachgeschoben werden!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

 B 
Kündigung aus wichtigem Grund: Gründe können - rückwirkend - nachgeschoben werden!
Von Dr. Friedhelm Weyer

Dieser in langjähriger ständiger Rechtsprechung des BGH immer wieder, zuletzt im Urteil vom 23.06.2005 (VII ZR 197/03, BauR 2005, 1477, 1478 bei II.1.b.) bestätigte Grundsatz soll nach dem in IBR 2012, 15 von Hickl besprochenen Urteil des OLG Stuttgart vom 14.07.2011 - 10 U 59/10 - nicht mehr gelten. Das OLG Stuttgart knüpft insoweit an in der Literatur geäußerter Kritik der BGH-Rechtsprechung an, ohne die von den Kritikern angeführten, teilweise recht dürftigen Argumente gegen die Gründe abzuwägen, welche der ständigen BGH-Rechtsprechung zugrunde liegen. Das soll - in der hier gebotenen Kürze - nachgeholt werden.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Trittschall: Welche DIN Norm ist anzuwenden?
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Trittschall: Gilt DIN Norm im Zeitpunkt der Errichtung oder des Umbaus?
(Martin Klimesch)
Dokument öffnen Aufsatz

Online seit 2011

Grundurteil auch bei Feststellungsantrag?
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Kein Grundurteil bei Feststellungsanträgen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

Kann man übrigens auch anders sehen....
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Schadensersatzanspruch aus § 14 Nr. 4 WEG richtet sich gegen den Verband!
(Alexander Herbert)
Dokument öffnen Aufsatz

Berechnung Wertminderung bei zu geringer Wohnfläche gegenüber Kaufvertrag
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Minderung bei zu geringer Wohnfläche: Auch bei weniger als 10% Abweichung!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen Aufsatz

SH lockert Wertgrenzen für Vergabe öffentl. Aufträge um ein weiteres Jahr
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 N 
SH: Land lockert Wertgrenzen für Vergabe öffentlicher Aufträge um ein weiteres Jahr
Dokument öffnen Nachricht

Minderwertermittlung müsste man können...
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Minderung bei zu geringer Wohnfläche: Auch bei weniger als 10% Abweichung!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen Aufsatz

 I 
Sachverständige

Renovierung des JVEG - Neuigkeiten!?


(Interview mit Jürgen Ulrich)

Mangel und Soll-Beschaffenheit
Leseranmerkung von Ihle zu
 Z 
Ein Beweisbeschluss kann sich nur auf Tatsachen, nicht auf Rechtsfragen beziehen!
(Michael Gross)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Prozessuales

Entscheidung über die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nach einer Forderungsabtretung


(Kurzaufsatz von Mark Seibel)
Dokument öffnen IBR 2012, 1061 (nur online)

Stellungnahme zu Liebheit
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 Z 
Ein Beweisbeschluss kann sich nur auf Tatsachen, nicht auf Rechtsfragen beziehen!
(Michael Gross)
Dokument öffnen Aufsatz

ibr 2012/1
Leseranmerkung von Andreas Huber zu
 R 
Grenzen des Wärmeschutzes
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen Aufsatz

IBR 2012, 6
Leseranmerkung von Liebheit Uwe zu
 Z 
Ein Beweisbeschluss kann sich nur auf Tatsachen, nicht auf Rechtsfragen beziehen!
(Michael Gross)
Dokument öffnen Aufsatz

Advent, Advent, das Christkind kommt...mit einem Befangenheitsantrag
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen Aufsatz

Zeit der Stille und Besinnlichkeit.
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen Aufsatz

Fehlende technische Sachkunde?
Leseranmerkung von Ihle zu
 Z 
Ein Beweisbeschluss kann sich nur auf Tatsachen, nicht auf Rechtsfragen beziehen!
(Michael Gross)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Gestörter Bauablauf: Immer wieder Soll'-Methode
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Gutachten über Ansprüche aus gestörten Bauabläufen haben Konjunktur. Und die Bandbreite der Ansichten über die "richtige" baubetriebliche Nachweismethode ist groß. In diesem Zusammenhang äußert sich ein renomierter Professor der Baubetriebslehre aus Norddeutschland über Mode: Es sei "in baubetrieblich-gutachterlichen Kreisen Mode geworden, sich selbst als im Besitz der allein richtigen Methode darzustellen, diese Methode als einzige darzustellen, die den Anforderungen des BGH genügt und in der Folge die Vorgehensweise der anderen als zwangsläufig unzulässig darzustellen." Es wird nichts gegen einen Wettbewerb der Ansichten und Methoden einzuwenden sein. Nur -- und jetzt spitze ich zu: Seit 25 Jahren überholte Mode gehört dann doch in die Mottenkiste -- oder? Die Soll'-Methode und ihr überaus pauschalierendes und simplifizierendes 3-Erklärungen-Modell.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

schon wieder Befangenheit mal anders
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen Aufsatz

Schadenersatz
Leseranmerkung von Ralph-René Zacharias zu
 R 
Grenzen des Wärmeschutzes
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen Aufsatz

Wer sind die Beteiligten?
Leseranmerkung von Alfons Schulze-Hagen zu
 R 
Presse darf Grundbücher und Grundakten von Politikergrundstücken einsehen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Prozessuales

Ein Beweisbeschluss kann sich nur auf Tatsachen, nicht auf Rechtsfragen beziehen!


Besprochener Beitrag: "Warum der Begriff "Mangel" im gerichtlichen Beweisbeschluss grundsätzlich zu vermeiden ist" von RiLG Dr. Mark Seibel
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2012, 6 (Dokument öffnen 4 Leseranmerkungen)

Zu Rz. 25
Leseranmerkung von Ludwig Viezens zu
 L 
Hilfestellungen bei der Vereinbarung eines Zuschlags nach § 35 HOAI 2009 für Leistungen im Bestand
(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1072 (nur online)