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IBRRS 2011, 0711; IMRRS 2011, 0517
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zur Befragung des Sachverständigen vor Gericht

BGH, Beschluss vom 18.01.2011 - X ZR 165/07

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IBRRS 2010, 4673
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Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Verbindungselement für Bauteile

BGH, Urteil vom 19.10.2010 - X ZR 165/07

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2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 0711; IMRRS 2011, 0517
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zur Befragung des Sachverständigen vor Gericht

BGH, Beschluss vom 18.01.2011 - X ZR 165/07

1. Aus dem Umstand, dass bestimmte Sachverhaltsbereiche vom Gericht bei der Befragung des gerichtlichen Sachverständigen nicht aufgegriffen werden, kann nicht geschlossen werden, dass das Gericht sie für unerheblich hält, sondern nur, dass das Gericht insoweit keinen (weiteren) Aufklärungsbedarf sieht.*)

2. Die Anhörungsrüge kann nur dann darauf gestützt werden, dass das Gericht den Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren zu einer zum Stand der Technik gehörenden Entgegenhaltung nicht befragt hat, wenn sie in Bezug auf diese Veröffentlichung aufgestellte tatsächliche Behauptungen aufzeigen kann, von denen das Gericht abgewichen ist, ohne über die hierzu erforderliche eigene Sachkunde zu verfügen.*)

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IBRRS 2010, 4673
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete
Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Verbindungselement für Bauteile

BGH, Urteil vom 19.10.2010 - X ZR 165/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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