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IBRRS 2018, 1913; IMRRS 2018, 0692
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WohnraummieteWohnraummiete
Modernisierung als Instandsetzung angekündigt: Keine Mieterhöhung!

LG Berlin, Beschluss vom 12.03.2018 - 66 S 283/17

Hat der Vermieter eine Modernisierungsmaßnahme sachlich falsch als Instandsetzungsmaßnahme angekündigt, ohne Angaben zu einer Mieterhöhung zu machen, ist diese auf Dauer ausgeschlossen. Die entgegenstehende Entscheidung des BGH vom 02.03.2011 (IMR 2011, 174) ist durch das Mietrechtsänderungsgesetz überholt.

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Dokument öffnen IMR 2018, 321