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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2005, 1673; IMRRS 2005, 0879
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Abänderung des Prozessvergleichs bei geänderter Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 05.09.2001 - XII ZR 108/00

Zur Frage der Abänderung von Prozeßvergleichen bei Änderung der Rechtsprechung - hier: Änderung der Bemessung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578 BGB (Fortführung der Senatsurteile vom 26. Januar 1983 - IVb ZR 344/81 - FamRZ 1983, 569 ff.; und vom 2. Februar 1994 - XII ZR 191/92 - FamRZ 1994, 562 ff.).*)

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