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1 Volltexturteil gefunden |
IBRRS 2020, 0506; IMRRS 2020, 0186; IVRRS 2020, 0080
Mit Beitrag
Prozessuales
Sind Fehler eines Bebauungsplans von Amts wegen zu ermitteln?
BVerwG, Beschluss vom 16.12.2019 - 4 BN 16.19
Will ein Tatsachengericht eine Entscheidung ganz oder teilweise auf die Unbeachtlichkeit von Fehlern eines Bebauungsplans nach § 215 Abs. 1 BauGB stützen, muss es bei seiner Amtsermittlung in Rechnung stellen, dass nur die Gemeinde Kenntnis aller erhobenen Rügen hat, während einem Antragsteller die zu seinen Gunsten wirkenden Rügen Dritter unbekannt sein können.*)
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