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1 Volltexturteil gefunden |
IBRRS 2018, 1068; IMRRS 2018, 0381
Mit Beitrag
Wohnungseigentum
Zweckwidrige Nutzung: Verwirkung des Unterlassungsanspruchs?
BGH, Urteil vom 15.12.2017 - V ZR 275/16
1. Wird durch eine Störung des Eigentums ein neuer Unterlassungsanspruch ausgelöst, ist für den Beginn der für die Annahme einer Verwirkung erforderlichen Zeitspanne in der Regel auf den Zeitpunkt der Anspruchsentstehung abzustellen.*)
2. Eine Verwirkung eines Rechts kommt nur in Betracht, wenn sich der Verpflichtete aufgrund eines Verhaltens des Berechtigten darauf einrichten durfte und eingerichtet hat, dass das Recht nicht mehr geltend gemacht wird. Die bloße Untätigkeit des Berechtigten über einen längeren Zeitraum hinweg ist nicht ausreichend.*)
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