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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2017, 0792; IMRRS 2017, 0320; IVRRS 2017, 0119
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ProzessualesProzessuales
Streit um Ersatzvornahmekosten: Negative Feststellungsklage zulässig?

LG Berlin, Urteil vom 25.01.2017 - 96 O 75/16

Wenn der Auftraggeber Ersatzvornahmekosten geltend macht, ist die negative Feststellungsklage des Auftragnehmers nicht deshalb unzulässig, weil er die Möglichkeit hat, die zwischen den Parteien streitige Frage der Wirksamkeit der Teilkündigung zu klären, indem er seinerseits Ansprüche nach § 649 BGB geltend macht.

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Dokument öffnen IBR 2017, 1012 (nur online)