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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2018, 0853
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BGH, Beschluss vom 17.01.2018 - XII ZB 20/17

Zu den objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer aufgrund einer Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen (Fortführung von Senatsurteil vom 22. November 2006 - XII ZR 119/04 - FamRZ 2007, 450 und von Senatsbeschluss vom 17. Mai 2006 - XII ZB 250/03 - FamRZ 2006, 1097).*)

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