Schließen
Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche

Urteilssuche

[Suchtipps]

Ihr(e) Suchbegriff(e): Aktenzeichen: "X ZR 165/07" ODER "X ZR 165.07"


(sortiert nach Relevanz Verkündungsdatum)

Beste Treffer:
IBRRS 2011, 0711; IMRRS 2011, 0517
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zur Befragung des Sachverständigen vor Gericht

BGH, Beschluss vom 18.01.2011 - X ZR 165/07

Icon Volltext

IBRRS 2010, 4673
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete
Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Verbindungselement für Bauteile

BGH, Urteil vom 19.10.2010 - X ZR 165/07

Icon Volltext
Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche



,
Sortierung nach:
 
Datenbestand

Derzeit 119.218 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir 306 Urteile neu eingestellt, davon 175 aktuelle.

Über 36.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.


Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.


Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.
2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 0711; IMRRS 2011, 0517
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zur Befragung des Sachverständigen vor Gericht

BGH, Beschluss vom 18.01.2011 - X ZR 165/07

1. Aus dem Umstand, dass bestimmte Sachverhaltsbereiche vom Gericht bei der Befragung des gerichtlichen Sachverständigen nicht aufgegriffen werden, kann nicht geschlossen werden, dass das Gericht sie für unerheblich hält, sondern nur, dass das Gericht insoweit keinen (weiteren) Aufklärungsbedarf sieht.*)

2. Die Anhörungsrüge kann nur dann darauf gestützt werden, dass das Gericht den Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren zu einer zum Stand der Technik gehörenden Entgegenhaltung nicht befragt hat, wenn sie in Bezug auf diese Veröffentlichung aufgestellte tatsächliche Behauptungen aufzeigen kann, von denen das Gericht abgewichen ist, ohne über die hierzu erforderliche eigene Sachkunde zu verfügen.*)

Icon Volltext


IBRRS 2010, 4673
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete
Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Verbindungselement für Bauteile

BGH, Urteil vom 19.10.2010 - X ZR 165/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Icon Volltext