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IBRRS 2008, 5222
Alle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 17.12.2008 - VIII ZR 73/08

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IBRRS 2009, 0166; IMRRS 2009, 0104
Leasing und Erbbaurecht
Unwirksame Quotenabgeltungsklausel

BGH, Beschluss vom 18.11.2008 - VIII ZR 73/08

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2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2008, 5222
Alle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 17.12.2008 - VIII ZR 73/08

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2009, 0166; IMRRS 2009, 0104
Leasing und Erbbaurecht
Unwirksame Quotenabgeltungsklausel

BGH, Beschluss vom 18.11.2008 - VIII ZR 73/08

1. Eine unwirksame Quotenabgeltungsklausel führt nicht zur Unwirksamkeit der Übertragung der Schönheitsreparaturen.

2. Vornahmeklauseln, mit flexiblen Renovierungsfristen sind auch bei unrenoviert überlassenen Wohnungen wirksam.

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