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IBRRS 2011, 1335; IMRRS 2011, 0946
Prozessuales
Verfahrensrecht - Beschlussberichtigung

BGH, Beschluss vom 16.03.2011 - III ZB 55/10

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IBRRS 2011, 0824; IMRRS 2011, 0600
Prozessuales
Verfahrensrecht - Fristwahrung durch Fax

BGH, Beschluss vom 27.01.2011 - III ZB 55/10

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2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 1335; IMRRS 2011, 0946
Prozessuales
Verfahrensrecht - Beschlussberichtigung

BGH, Beschluss vom 16.03.2011 - III ZB 55/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2011, 0824; IMRRS 2011, 0600
Mit Beitrag
Prozessuales
Verfahrensrecht - Fristwahrung durch Fax

BGH, Beschluss vom 27.01.2011 - III ZB 55/10

Soll bei der Ermittlung der genauen Uhrzeit zum Zwecke der Wahrung der Frist allein die Anzeige des in der Anwaltskanzlei verwendeten Faxgerätes ausreichend sein, muss diese Anzeige zuverlässig die maßgebliche Zeit wiedergeben. Ist dieses Faxgerät technisch nicht dafür ausgelegt, selbständig einen stetigen Abgleich mit der gesetzlichen Zeit vorzunehmen, hat der Anwalt dafür Sorge zu tragen, dass regelmäßig eine Überprüfung der Zeiteinstellung am Faxgerät stattfindet.*)

Icon Volltext Icon IMR 2011, 212