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IBRRS 2006, 0483
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Kollission zwischen Bebauungsplan und Planfeststellung

VGH Bayern, Urteil vom 19.04.2005 - 8 A 02.40058

1. Einen mit einer fernstraßenrechtlichen Planfeststellung kollidierenden, ihr nach dem Prioritätsgrundsatz an sich vorgehenden Bebauungsplan, der an einem Ausfertigungsmangel leidet, braucht sich die Straßenbauverwaltung nicht unter dem Gesichtspunkt der Planreife entgegenhalten zu lassen.*)

2. Zur (eingeschränkten) Rügebefugnis einer von einer fernstraßenrechtlichen Planfeststellung betroffenen Gemeinde.*)

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