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IBRRS 2011, 5201; IMRRS 2011, 3799
Bauträger
Auszug wegen Mängeln: 215 Euro Nutzungsentschädigung pro Tag!

OLG Brandenburg, Urteil vom 23.11.2011 - 4 U 91/10

 Volltext  IBR 2012, 205

IBRRS 2011, 0576
Bauvertrag
Verzugszinsen bei unberechtigter Kürzung von Rechnungspositionen

OLG Frankfurt, Urteil vom 12.01.2011 - 4 U 91/10

 Volltext  IBR 2011, 194
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3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2012, 2474
Mit Beitrag
Bauvertrag
Anspruch auf Abschlagszahlung auch ohne Einigung über Vergütung!

BGH, Beschluss vom 24.05.2012 - VII ZR 34/11

Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch dann Abschlagszahlungen für eine vom Auftraggeber geforderte zusätzliche Leistung unter den Voraussetzungen des § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B zu fordern, wenn eine Einigung über deren Vergütung nicht stattgefunden hat.*)

 Volltext  IBR 2012, 441 Nachricht


IBRRS 2011, 5201; IMRRS 2011, 3799
Mit Beitrag
Bauträger
Auszug wegen Mängeln: 215 Euro Nutzungsentschädigung pro Tag!

OLG Brandenburg, Urteil vom 23.11.2011 - 4 U 91/10

1. Der Erwerber eines Hauses oder einer Eigentumswohnung, die mit einem spürbaren und damit vermögenswerten Fehler behaftet ist, kann eine Nutzungsentschädigung für die infolge des Mangels nicht nutzbare Immobilie geltend machen.

2. Eine solche Nutzungsentschädigung kann nicht nur verlangt werden, wenn der Haftungsgrund deliktischen Ursprungs ist, sondern auch und gerade wenn die Haftung auf vertraglicher Grundlage beruht.

3. Eine Entschädigung erfordert jedoch, dass eine "fühlbare und damit vermögenswerte Beeinträchtigung" und nicht bloß eine davon abzugrenzende bloße Lästigkeit vorliegt.

 Volltext  IBR 2012, 205


IBRRS 2011, 0576
Mit Beitrag
Bauvertrag
Verzugszinsen bei unberechtigter Kürzung von Rechnungspositionen

OLG Frankfurt, Urteil vom 12.01.2011 - 4 U 91/10

Ein Anspruch auf Verzugszinsen auf Forderungen aus Abschlagsrechnungen kann mit der unberechtigten Kürzung von einzelnen Rechnungspositionen aus den Abschlagsrechnungen durch die Beklagte begründet werden.*)

 Volltext  IBR 2011, 194