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IBRRS 2017, 0214
Öffentliches Baurecht
Ruheforst neben Wellnesshotel zulässig? Es kommt darauf an ...

BVerwG, Urteil vom 30.11.2016 - 4 BN 16.16

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2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2017, 0214
Öffentliches Baurecht
Ruheforst neben Wellnesshotel zulässig? Es kommt darauf an ...

BVerwG, Urteil vom 30.11.2016 - 4 BN 16.16

Bei bauplanerischen Festsetzungen zur Schaffung eines Friedhofs in Form eines Ruheforstes ist zu beachten, dass der Schutz der Bestattung und des Totengedenkens Rücksichtnahme durch die Nachbarschaft fordert; zugleich ist Rücksicht auf die Nachbarschaft zu nehmen (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 02.02.2012 - 4 C 14.10, BVerwGE 142, 1 Rn. 23 = IBRRS 2012, 1202). Ob die damit angesprochenen nachbarlichen Belange abwägungserheblich oder lediglich geringfügig sind, ist eine Frage des Einzelfalls.*)

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IBRRS 2016, 2176; IMRRS 2016, 1322
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Prozessuales
Normenkontrolle ist nicht Sache des Zwangsverwalters!

VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02.03.2016 - 8 S 848/13

1. Die Prozessführungsbefugnis des Antragstellers im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan entfällt nicht nach Anordnung der Zwangsverwaltung über seine Grundstücke.*)

2. Zur Antragsbefugnis des Eigentümers von Grundstücken gegen die benachbarte Festsetzung eines Sondergebiets für einen Ruheforst wegen Nutzungskonflikten zu einer geplanten Hotelanlage (hier verneint).*)

 Volltext  IVR 2016, 118