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IBRRS 2011, 3886; IMRRS 2011, 2745
Umwelt und Naturschutz
Mast mit Mobil- und Richtfunkantennen: ortsgebunden?

BVerwG, Beschluss vom 09.03.2011 - 4 B 46/10

1. Ortsgebundenheit erfordert, dass die Anlage nach ihrem Gegenstand und Wesen ausschließlich an der fraglichen Stelle betrieben werden kann. Sie muss auf die geographische oder die geologische Eigenart der Stelle angewiesen sein, weil sie an einem anderen Ort ihren Zweck verfehlen würde. Es genügt nicht, dass sich der Standort aus Gründen der Rentabilität anbietet oder gar aufdrängt.

2. § 2 der 26. BlmSchV ist mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG vereinbar, obwohl die Grenzwerte, die sich aus dem in Bezug genommenen Anhang 1 ergeben, mangels fundierter wissenschaftlicher Erkenntnisse nicht auf die athermischen biologischen Wirkungen von Hochfrequenzanlagen angelegt sind. Zur Vorsorge gegen rein hypothetische Gesundheitsgefahren verpflichtet Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG den Staat nämlich nicht; aus Art. 20a GG folgt nichts anderes.

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