Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
IBRRS 2021, 0941
Stellplätze sind auch in einem Dorfgebiet nicht rücksichtslos!

OVG Niedersachsen, Beschluss vom 19.01.2021 - 1 ME 161/20

Es verstößt grundsätzlich nicht gegen das Gebot der Rücksichtnahme, wenn in einem festgesetzten Dorf- oder Mischgebiet auch in den straßenabgewandten Bereichen Stellplätze und entsprechende Zufahrten genehmigt werden, soweit der Bebauungsplan keine Festsetzungen trifft, die dort eine besondere Wohnruhe gewährleisten sollen (Fortführung der Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsbeschluss vom 28.05.2014 - 1 ME 47/14 -, BRS 82 Nr. 79 = IBR 2014, 575; Senatsbeschluss vom 18.07.2014 - 1 LA 168/13 -, BRS 82 Nr. 182 = IBRRS 2014, 2122; Senatsbeschluss vom 20.09.2017 - 1 ME 111/17 -, IBRRS 2017, 3834).*)

Dokument öffnen Volltext