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IBRRS 2020, 0842
Flächennutzungsplan als öffentlicher Belang beachtlich?

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17.03.2020 - 10 A 29/20

1. Der Flächennutzungsplan ist nur so lange als öffentlicher Belang beachtlich, wie seine Darstellungen durch die gegebene Situation bestätigt und erhärtet werden. Die Darstellungen des Flächennutzungsplans sind immer nur als Unterstützung und einleuchtende Fortschreibung bestimmter tatsächlicher Gegebenheiten geeignet, zum Vorliegen eines beeinträchtigenden Belangs beizutragen.

2. Auf die tatsächlichen Gegebenheiten abzustellen bedeutet nicht, dass der Flächennutzungsplan nur dann ein beachtlicher öffentlicher Belang ist, wenn seine Darstellungen mit der tatsächlichen Situation übereinstimmen. Vielmehr gilt, dass der Flächennutzungsplan nur dort nicht mehr maßgeblich sein kann, wo seine Darstellungen den besonderen örtlichen Verhältnissen nicht mehr gerecht werden können, etwa weil sie durch die zwischenzeitliche Entwicklung überholt sind.

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