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IBRRS 2021, 1494
Wann sind örtliche Bauvorschriften funktionslos?

OVG Niedersachsen, Beschluss vom 05.05.2021 - 1 LA 39/21

1. Der Verweis auf das BauGB hinsichtlich der Folgen von Verfahrensmängeln in § 97 Abs. 1 Satz 2 NBauO 1983 (heute § 84 Abs. 4 Satz 3 NBauO) erfasst auch Regeln zum Unbeachtlichwerden von Fehlern bei der Ermittlung und tatsächlichen Bewertung des abwägungsrelevanten Tatsachenmaterials nach Ablauf einer Rügefrist.*)

2. Zu den Anforderungen an eine Funktionslosigkeit örtlicher Bauvorschriften.*)

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