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IBRRS 2022, 2124
Kein Interesse an festgesetzter Nutzung: Festsetzung städtebaulich erforderlich?

BVerwG, Beschluss vom 24.02.2022 - 4 BN 49.21

Zur Frage, ob eine bauplanerische Festsetzung städtebaulich erforderlich i.S.v. § 1 Abs. 3 Satz 1 Hs. 1 BauGB sein kann, wenn der Eigentümer des Grundstücks von vornherein und ständig erklärt hat, er sei an der festgesetzten Nutzung nicht interessiert und werde sie auch in Zukunft nicht verwirklichen, wenn die Festsetzung also nicht in absehbarer Zeit realisiert werden kann.

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