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IBRRS 2020, 2067
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Voraussetzungen für den Erlass einer Veränderungssperre?

BVerwG, Beschluss vom 19.05.2020 - 4 BN 45.19

1. Eine Veränderungssperre darf erst dann erlassen werden, wenn die Planung, die sie sichern soll, ein Mindestmaß dessen erkennen lässt, was Inhalt des zu erwartenden Bebauungsplanes sein soll.

2. Das Mindestmaß an planerischen Vorstellungen muss zugleich geeignet sein, die Entscheidung der Genehmigungsbehörde zu steuern, wenn sie über die Vereinbarkeit des Vorhabens mit der beabsichtigten Planung zu befinden hat.

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