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IBRRS 2019, 0594; VPRRS 2019, 0053
Beitrag in Kürze
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Auftraggeber kann zu hohe Vorgaben nachträglich absenken!

VK Bund, Beschluss vom 13.02.2019 - VK 2-118/18

1. Wird in den Bewerbungsbedingungen nicht gefordert, dass die Vertretungsmacht der die Nachunternehmerverpflichtungserklärung unterzeichnenden Person nachzuweisen ist, kann der Auftraggeber beim Bieter nachfragen, ob die unterzeichnende Person Vertretungsmacht hat. Bei einer solchen Nachfrage handelt es sich um eine schlichte Angebotsaufklärung.

2. Aus dem Überschreiten der Aufgreifschwelle ergibt sich die Verpflichtung eines Auftraggebers, in die Preisprüfung einzutreten. Ein Aufklärungsverlangen beim Bieter ist aber nicht erforderlich, wenn der Auftraggeber aufgrund gesicherter Erkenntnisse zu der Feststellung gelangt, dass das Angebot des Bieters nicht ungewöhnlich niedrig ist.

3. Der Auftraggeber kann seine Vorgaben abändern, wenn er in Ansehung der Angebote erkennt, dass eine Vorgabe, die den Handlungsspielraum der Bieter einschränkt, nicht erforderlich ist, er also ohne Not zu hohe Anforderungen gestellt hat.

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