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OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.04.2026 - 4 W 17/26

1. Ein Batteriespeicher, der die höchstmögliche Speicherkapazität aufgrund einer nachträglichen Drosselung nie erreicht, weicht von der vereinbarten Beschaffenheit ab und ist deshalb mangelhaft.

2. Der Käufer kann erwarten, dass der Batteriespeicher den Anforderungen nach dem Produktsicherheitsgesetz entspricht und eine Beschaffenheit aufweist, die keine herstellerseits erzwungene Einschränkung der Funktionalität aus Gründen der Verkehrssicherung erwarten lässt.

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