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IBRRS 2019, 3194
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Wann muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden?

BVerwG, Beschluss vom 26.08.2019 - 4 BN 1.19

Eine gemeindliche Planungspflicht nach § 1 Abs. 4 BauGB setzt ein, wenn die Verwirklichung der Raumordnungsziele bei Fortschreiten der "planlosen" städtebaulichen Entwicklung auf unüberwindbare (tatsächliche oder rechtliche) Hindernisse stoßen oder wesentlich erschwert würde (BVerwG, IBR 2004, 96). Sie besteht nicht, wenn ein womöglich den Zielen der Raumordnung widersprechendes Vorhaben schon ohne eine gemeindliche Planung planungsrechtlich unzulässig ist.*)

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Dokument öffnen IBR 2019, 1202 (nur online)