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Deutschland

BBergG - Bundesberggesetz

Zuletzt geändert durch das Gesetz vom 31.07.2009 (BGBl. I 09, S.2585) mit Wirkung vom 01.03.2010

BBergG §


Gliederung

Erster Teil: Einleitende Bestimmungen ( §§ 1 - 5 )

Zweiter Teil: Bergbauberechtigungen ( §§ 6 - 38 )

Erstes Kapitel: Bergfreie Bodenschätze ( §§ 6 - 33 )

Erster Abschnitt: Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum ( §§ 6 - 23 )

Zweiter Abschnitt: Vereinigung, Teilung und Austausch von Bergwerkseigentum ( §§ 24 - 29 )

Dritter Abschnitt: Feldes- und Förderabgabe ( §§ 30 - 32 )

Vierter Abschnitt: Fundanzeige ( § 33 )

Zweites Kapitel: Grundeigene Bodenschätze ( § 34 )

Drittes Kapitel: Zulegung ( §§ 35 - 38 )

Dritter Teil: Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung ( §§ 39 - 64a )

Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung ( §§ 39 - 49 )

Erster Abschnitt: Aufsuchung ( §§ 39 - 41 )

Zweiter Abschnitt: Gewinnung ( §§ 42 - 47 )

Dritter Abschnitt: Verbote und Beschränkungen ( §§ 48 - 49 )

Zweites Kapitel: Anzeige, Betriebsplan ( §§ 50 - 57c )

Drittes Kapitel: Verantwortliche Personen ( §§ 58 - 62 )

Viertes Kapitel: Sonstige Bestimmungen für den Betrieb ( §§ 63 - 64a )

Vierter Teil: Ermächtigungen zum Erlaß von Bergverordnungen ( §§ 65 - 68 )

Fünfter Teil: Bergaufsicht ( §§ 69 - 74 )

Sechster Teil: Berechtsamsbuch, Berechtsamskarte ( §§ 75 - 76 )

Siebenter Teil: Bergbau und Grundbesitz, öffentliche Verkehrsanlagen ( §§ 77 - 125 )

Erstes Kapitel: Grundabtretung ( §§ 77 - 106 )

Erster Abschnitt: Zulässigkeit und Voraussetzungen der Grundabtretung ( §§ 77 - 83 )

Zweiter Abschnitt: Entschädigung ( §§ 84 - 90 )

Dritter Abschnitt: Vorabentscheidung, Ausführung und Rückgängigmachen der Grundabtretung ( §§ 91 - 96 )

Vierter Abschnitt: Vorzeitige Besitzeinweisung ( §§ 97 - 102 )

Fünfter Abschnitt: Kosten, Zwangsvollstreckung, Verfahren ( §§ 103 - 106 )

Zweites Kapitel: Baubeschränkungen ( §§ 107 - 109 )

Drittes Kapitel: Bergschaden ( §§ 110 - 125 )

Erster Abschnitt: Anpassung ( §§ 110 - 113 )

Zweiter Abschnitt: Haftung für Bergschäden ( §§ 114 - 123 )

Erster Unterabschnitt: Allgemeine Bestimmungen ( §§ 114 - 121 )

Zweiter Unterabschnitt: Bergschadensausfallkasse ( §§ 122 - 123 )

Dritter Abschnitt: Bergbau und öffentliche Verkehrsanlagen ( § 124 )

Vierter Abschnitt: Beobachtung der Oberfläche ( § 125 )

Achter Teil: Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen ( §§ 126 - 131 )

Neunter Teil: Besondere Vorschriften für den Festlandsockel ( §§ 132 - 137 )

Zehnter Teil: Bundesprüfanstalt, Sachverständigenausschuß, Durchführung ( §§ 138 - 143 )

Erstes Kapitel: Bundesprüfanstalt für den Bergbau ( §§ 138 - 140 )

Zweites Kapitel: Sachverständigenausschuß, Durchführung ( §§ 141 - 143 )

Elfter Teil: Rechtsweg, Bußgeld- und Strafvorschriften ( §§ 144 - 148 )

Zwölfter Teil: Übergangs- und Schlußbestimmungen ( §§ 149 - 178 )

Erstes Kapitel: Alte Rechte und Verträge ( §§ 149 - 162 )

Zweites Kapitel: Auflösung und Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaften ( §§ 163 - 164 )

Drittes Kapitel: Sonstige Übergangs- und Schlußvorschriften ( §§ 166 - 178 )

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