Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Fertigstellungsmehraufwand umfasst auch Mängelbeseitigungskosten!
OLG Frankfurt, 26.03.2025 - 9 U 47/24
Dokument öffnen Volltext
Fristverlängerung durch Verhandlung während Mängelbeseitigungsfrist!
OLG Brandenburg, 16.10.2025 - 12 U 134/24
Dokument öffnen Volltext
Angebot nicht auskömmlich: Trotzdem kein Ausschluss?
VK Nordbayern, 02.10.2025 - RMF-SG21-3194-10-31
Dokument öffnen Volltext
„Maßgeschneiderte" Zuschlagskriterien = produktscharfe Ausschreibung!
OLG Frankfurt, 09.10.2025 - 11 Verg 3/25
Dokument öffnen Volltext
Verjährung des Beseitigungsanspruchs einer Hecke
LG Tübingen, 29.04.2025 - 1 S 86/24
Dokument öffnen Volltext
Fördermittel sind kein Umsatz!
OLG Düsseldorf, 22.01.2025 - Verg 25/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Bamberg/BGH:
Vertrag über geologische Baubetreuung ist ein Werkvertrag!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Itzehoe/LG Itzehoe:
Selbständiges Beweisverfahren: Aufwendungen des "hilfsbereiten" Antragsgegners sind erstattungs- und festsetzungsfähig!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG München/BGH:
Verstoß gegen die Bauförderungspflicht: Nachweis der kausalen Verzögerung durch den AG!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Bamberg:
Kein Honorar für Planung trotz "Planungsstopps"!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Stuttgart:
Voraussetzungen einer Kündigung wegen Mängeln vor der Abnahme?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Stuttgart:
Keine Abnahme der NU-Leistung durch Abnahme der GU-Leistung!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
Neueste Beiträge:
OLG Bamberg/BGH:
Vertrag über geologische Baubetreuung ist ein Werkvertrag!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Mecklenburg-Vorpommern:
Mindestanforderungen bestätigt: Kein Ausschluss
Dokument öffnen VPR-Beitrag
VK Mecklenburg-Vorpommern:
Eigenerklärung im Vergabeverfahren: Unterschrift nur erforderlich, wenn gefordert !
Dokument öffnen VPR-Beitrag
LSG Thüringen:
Beurteilung muss nicht einheitlich zusammengefasst werden!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Celle:
Prüfpflicht des öffentlichen Auftraggebers für Umsatzsteuerangaben im Angebot!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
OLG Nürnberg:
Gebäudeversicherung: Bestimmungswidrig heißt nicht gegen den Willen des VN!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Schleswig:
Keine Gutachtenergänzung in jedem Fall!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
OLG Düsseldorf:
Fördermittel sind kein Umsatz!
Dokument öffnen Volltext
BVerwG:
Kein „Etikettenschwindel" bei Festsetzung eines urbanen Gebiets!
Dokument öffnen Volltext
OLG Brandenburg:
Fristverlängerung durch Verhandlung während Mängelbeseitigungsfrist!
Dokument öffnen Volltext
OLG Dresden:
Einer für alle? Bei der Schriftform nicht unbedingt!
Dokument öffnen Volltext
AG Hamburg:
Unwirksame Schönheitsreparaturklausel
Dokument öffnen Volltext
OLG Schlewsig:
Fliesen = „Bodenbeläge"?
Dokument öffnen Volltext
OLG Hamburg:
Keine Anhörung des Sachverständigen im Ablehnungsverfahren!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2017

Vormaligem Mieter kann "Scheinuntervermietung" einstweilen untersagt werden
Bild
© Zerbor - Fotolia
Um zu verhindern, dass die Räumung trotz entsprechender Titelumschreibungen (§ 727 ZPO) mittels immer neuer "Untermieter" immer wieder vereitelt wird, kann der Vermieter eine strafbewehrte einstweilige Verfügung beantragen, mit der dem vormaligen Mieter die Gebrauchsüberlassungen an Dritte untersagt wird. So das OLG München in seinem für Vermieter wichtigen Beschluss vom 04.09.2017.
Dokument öffnen OLG München, 04.09.2017 - 7 W 1375/17