Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

RA Prof. Dr. Günter Schmeel, Hamburg

Bauen auf AGB

Stand: 20.04.2020

I. Einführung

§ 1 Standortbestimmung

II. Struktur

§ 2 Was sind und wofür benutzt man Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?
§ 3 Europarechtlicher und nationaler Rahmen für AGB
§ 4 „Abwahl“ des AGB-Rechts?
§ 5 Einbeziehung von AGB in den Vertrag
§ 6 Rangfolgeregelungen im Vertrag
§ 7 AGB im Subunternehmervertrag
§ 8 „Stellen“ und „Aushandeln“ von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 9 „Pseudoindividuelle“ Vereinbarungen
§ 10 Darlegungs- und Beweislast
§ 11 Die VOB/A und die VOB/B als AGB
§ 12 Die VOB/C als AGB

III. Prüfungskriterien

§ 13 Vorrang der Individualabrede, § 305 b BGB
§ 14 Freistellung der „Essentialia“ des Vertrages
§ 15 Grundsatz I: Unangemessenheit einer Klausel
§ 16 Grundsatz II: Verstoß gegen die Grundsätze des AGB-Rechts
§ 17 Grundsatz III: Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB
§ 18 Verbot überraschender Klauseln, § 305 c Abs. 1 BGB
§ 19 Unklarheitenregelung, § 305 c Abs. 2 BGB
§ 20 Suggestive Klauseln
§ 21 Rechtsfolge der AGB-Widrigkeit

IV. Kontrapunkt

§ 22 Leitlinien des EuGH zu einem effektiven Verbraucherschutz