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RA Prof. Dr. Günter Schmeel, Hamburg

Bauen auf AGB

Stand: 20.04.2020

I. Einführung

§ 1 Standortbestimmung

II. Struktur

§ 2 Was sind und wofür benutzt man Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?
§ 3 Europarechtlicher und nationaler Rahmen für AGB
§ 4 „Abwahl“ des AGB-Rechts?
§ 5 Einbeziehung von AGB in den Vertrag
§ 6 Rangfolgeregelungen im Vertrag
§ 7 AGB im Subunternehmervertrag
§ 8 „Stellen“ und „Aushandeln“ von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 9 „Pseudoindividuelle“ Vereinbarungen
§ 10 Darlegungs- und Beweislast
§ 11 Die VOB/A und die VOB/B als AGB
§ 12 Die VOB/C als AGB

III. Prüfungskriterien

§ 13 Vorrang der Individualabrede, § 305 b BGB
§ 14 Freistellung der „Essentialia“ des Vertrages
§ 15 Grundsatz I: Unangemessenheit einer Klausel
§ 16 Grundsatz II: Verstoß gegen die Grundsätze des AGB-Rechts
§ 17 Grundsatz III: Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB
§ 18 Verbot überraschender Klauseln, § 305 c Abs. 1 BGB
§ 19 Unklarheitenregelung, § 305 c Abs. 2 BGB
§ 20 Suggestive Klauseln
§ 21 Rechtsfolge der AGB-Widrigkeit

IV. Kontrapunkt

§ 22 Leitlinien des EuGH zu einem effektiven Verbraucherschutz