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Heiermann/ Riedl/ Rusam, Handkommentar zur VOB

VOB Teile A und B, VSVgV, Rechtsschutz im Vergabeverfahren.
Springer Vieweg, 14. Auflage 2017.

Letzte Aktualisierung: 12.06.2020

Zitiervorschlag:
"[Bearbeiter] in Heiermann/Riedl/Rusam, 14. Auflage, § 6 VOB/A, Rdn. 3"

VOB Teil A 2016 - Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen

Vorbemerkungen zur VOB/A

Abschnitt 1: Basisparagrafen

§ 1 Bauleistungen
§ 2 Grundsätze
§ 3 Arten der Vergabe
§ 3a Zulässigkeitsvoraussetzungen
§ 3b Ablauf der Verfahren
§ 4 Vertragsarten
§ 4a Rahmenvereinbarungen
§ 5 Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe
Einführung zu § 6
§ 6 Teilnehmer am Wettbewerb
§ 6a Eignungsnachweise
§ 6b Mittel der Nachweisführung
§ 7 Leistungsbeschreibung
§ 7a Technische Spezifikationen
§ 7b Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis
§ 7c Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm
§ 8 Vergabeunterlagen
§ 8a Allgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen
§ 8b Kosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren
§ 9 Einzelne Vertragsbedingungen, Ausführungsfristen
§ 9a Vertragsstrafen, Beschleunigungsvergütung
§ 9b Verjährung der Mängelansprüche
§ 9c Sicherheitsleistung
§ 9d Änderung der Vergütung
§ 10 Fristen
§ 11 Grundsätze der Informationsübermittlung
§ 11a Anforderungen an elektronische Mittel
§ 12 Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen
§ 12a Versand der Vergabeunterlagen
§ 13 Form und Inhalt der Angebote
§ 14 Öffnung der Angebote, Öffnungstermin bei ausschließlicher Zulassung elektronischer Angebote
§ 14a Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin bei Zulassung schriftlicher Angebote
§ 15 Aufklärung des Angebotsinhalts
§ 16 Ausschluss von Angeboten
§ 16a Nachforderung von Unterlagen
§ 16b Eignung
§ 16c Prüfung
§ 16d Wertung
§ 17 Aufhebung der Ausschreibung
§ 18 Zuschlag
§ 19 Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote
§ 20 Dokumentation
§ 21 Nachprüfungsstellen
§ 22 Änderungen während der Vertragslaufzeit
§ 23 Baukonzessionen

Abschnitt 2: Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/24/EU (VOB/A - EU)

§ 1 EU Anwendungsbereich
§ 3 VgV Schätzung des Auftragswerts
§ 2 EU Grundsätze
§ 3 EU Arten der Vergabe
§ 3a EU Zulässigkeitsvoraussetzungen
§ 3b EU Ablauf der Verfahren
§ 4 EU Vertragsarten
§ 4a EU Rahmenvereinbarungen
§ 4b EU Besondere Instrumente und Methoden
§ 5 EU Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen
Einführung zu § 6 EU
§ 6 EU Teilnehmer am Wettbewerb
§ 6a EU Eignungsnachweise
§ 6b EU Mittel der Nachweisführung, Verfahren
§ 6c EU Qualitätssicherung und Umweltmanagement
§ 6d EU Kapazitäten anderer Unternehmen
§ 6e EU Ausschlussgründe
§ 6f EU Selbstreinigung
§ 7 EU Leistungsbeschreibung
§ 7a EU Technische Spezifikationen
§ 7b EU Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis
§ 7c EU Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm
§ 8 EU Vergabeunterlagen
§ 8a EU Allgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen
§ 8b EU Kosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren
§ 8c EU Anforderungen an energieverbrauchsrelevante Waren, technische Geräte oder Ausrüstungen
§ 9 EU Einzelne Vertragsbedingungen, Ausführungsfristen
§ 9a EU Vertragsstrafen, Beschleunigungsvergütung
§ 9b EU Verjährung der Mängelansprüche
§ 9c EU Sicherheitsleistung
§ 9d EU Änderung der Vergütung
§ 10 EU Fristen
§ 10a EU Fristen im offenen Verfahren
§ 10b EU Fristen im nicht offenen Verfahren
§ 10c EU Fristen im Verhandlungsverfahren
§ 10d EU Fristen im wettbewerblichen Dialog bei der Innovationspartnerschaft
§ 11 EU Grundsätze der Informationsübermittlung
§ 11a EU Anforderungen an elektronische Mittel
§ 11b EU Ausnahmen von der Verwendung elektronischer Mittel
§ 12 EU Vorinformation, Auftragsbekanntmachung
§ 12a EU Versand der Vergabeunterlagen
§ 13 EU Form und Inhalt der Angebote
§ 14 EU Öffnung der Angebote, Öffnungstermin
§ 15 EU Aufklärung des Angebotsinhalts
§ 16 EU Ausschluss von Angeboten
§ 16a EU Nachforderung von Unterlagen
§ 16b EU Eignung
§ 16c EU Prüfung
§ 16d EU Wertung
§ 17 EU Aufhebung der Ausschreibung
§ 18 EU Zuschlag
§ 19 EU Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote
§ 20 EU Dokumentation
§ 21 EU Nachprüfungsbehörden
§ 22 EU Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
§ 23 EU Übergangsregelung

Abschnitt 3: Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/81/EG (VOB/A - VS)

Vorbemerkungen zu Abschnitt 3 der VOB/A - Ausgabe 2016
§ 1 VS Anwendungsbereich
§ 2 VS Grundsätze
§ 3 VS Arten der Vergabe
§ 3a VS Zulässigkeitsvoraussetzungen
§ 3b VS Ablauf der Verfahren
§ 4 VS Vertragsarten
§ 5 VS Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen
§ 6 VS Teilnehmer am Wettbewerb
§ 6a VS Eignungsnachweise
§ 6b VS Mittel der Nachweisführung, Verfahren
§ 6c VS Qualitätssicherung und Umweltmanagement
§ 6d VS Kapazitäten anderer Unternehmen
§ 6e VS Ausschlussgründe
§ 6f VS Selbstreinigung
§ 7 VS Leistungsbeschreibung
§ 7a VS Technische Spezifikationen
§ 7b VS Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis
§ 7c VS Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm
§ 8 VS Vergabeunterlagen
§ 8a VS Allgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen
§ 8b VS Kosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren
§ 9 VS Einzelne Vertragsbedingungen, Ausführungsfristen
§ 9a VS Vertragsstrafen, Beschleunigungsvergütung
§ 9b VS Verjährung der Mängelansprüche
§ 9c VS Sicherheitsleistung
§ 9d VS Änderung der Vergütung
§ 10 VS Fristen
§ 10b VS Fristen im nicht offenen Verfahren
§ 10c VS Fristen im Verhandlungsverfahren
§ 10d VS Fristen im wettbewerblichen Dialog
§ 11 VS Grundsätze der Informationsübermittlung
§ 11a VS Anforderungen an elektronische Mittel
§ 12 VS Vorinformation, Auftragsbekanntmachung
§ 12a VS Versand der Vergabeunterlagen
§ 13 VS Form und Inhalt der Angebote
§ 14 VS Öffnung der Angebote, Öffnungstermin
§ 15 VS Aufklärung des Angebotsinhalts
§ 16 VS Ausschluss von Angeboten
§ 16a VS Nachforderung von Unterlagen
§ 16b VS Eignung
§ 16c VS Prüfung
§ 16d VS Wertung
§ 17 VS Aufhebung der Ausschreibung
§ 18 VS Zuschlag
§ 19 VS Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote
§ 20 VS Dokumentation
§ 21 VS Nachprüfungsbehörden
§ 22 VS Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen
Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B)
- Ausgabe 2016 -

Vorbemerkungen zur VOB/B
§ 1 Art und Umfang der Leistung
§ 2 Vergütung
§ 3 Ausführungsunterlagen
§ 4 Ausführung
§ 5 Ausführungsfristen
§ 6 Behinderung und Unterbrechung der Ausführung
§ 7 Verteilung der Gefahr
Einführung zu den §§ 8 und 9
§ 8 Kündigung durch den Auftraggeber
§ 9 Kündigung durch den Auftragnehmer
§ 10 Haftung der Vertragsparteien
§ 11 Vertragsstrafe
§ 12 Abnahme
Einführung zu § 13
§ 13 Mängelansprüche
§ 14 Abrechnung
§ 15 Stundenlohnarbeiten
§ 16 Zahlung
§ 17 Sicherheitsleistung
§ 18 Streitigkeiten

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
Teil 4 - Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen
In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 2005 (BGBl. I S. 2114, ber. 2009 S. 3850)
zuletzt geändert durch Gesetz vom 01. Juni 2017 (BGBl. I S. 1416) m. W. v. 27. Dezember 2016 (rückwirkend) bzw. 09.06.2017

Einleitung

Kapitel 1 - Vergabeverfahren

Abschnitt 1 - Grundsätze, Definitionen und Anwendungsbereich

§ 97 Grundsätze der Vergabe
§ 98 Auftraggeber
§ 99 Öffentliche Auftraggeber
§ 100 Sektorenauftraggeber
§ 101 Konzessionsgeber
§ 102 Sektorentätigkeiten
§ 103 Öffentliche Aufträge, Rahmenvereinbarungen und Wettbewerb
§ 104 Verteidigungs- oder sicherheitsspezifische öffentliche Aufträge
§ 105 Konzessionen
§ 106 Schwellenwerte
§ 107 Allgemeine Ausnahmen
§ 108 Ausnahmen bei öffentlich-öffentlicher Zusammenarbeit
§ 109 Ausnahmen für Vergabe auf der Grundlage internationaler Verfahrensregeln
§ 110 Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen, die verschiedene Leistungen zum Gegenstand haben
§ 111 Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen, deren Teile unterschiedlichen rechtlichen Regelungen unterliegen
§ 112 Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen, die verschiedene Tätigkeiten umfassen
§ 113 Verordnungsermächtigung
§ 114 Monitoring und Pflicht zur Übermittlung von Vergabedaten

Abschnitt 2 - Vergabe von öffentlichen Aufträgen durch öffentliche Auftraggeber

Unterabschnitt 1 - Anwendungsbereich

§ 115 Anwendungsbereich
§ 116 Besondere Ausnahmen
§ 117 Besondere Ausnahmen für Vergaben, die Verteidigungs- oder Sicherheitsaspekte umfassen
§ 118 Bestimmten Auftragnehmern vorbehaltene öffentliche Aufträge

Unterabschnitt 2 - Vergabeverfahren und Auftragsausführung

§ 119 Verfahrensarten
§ 120 Besondere Methoden und Instrumente in Vergabeverfahren
§ 121 Leistungsbeschreibung
§ 122 Eignung
§ 123 Zwingende Ausschlussgründe
§ 124 Fakultative Ausschlussgründe
§ 125 Selbstreinigung
§ 126 Zulässiger Zeitraum für Ausschlüsse
§ 127 Zuschlag
§ 128 Auftragserfüllung
§ 129 Zwingend zu berücksichtigende Ausführungsbedingungen
§ 130 Vergabe von öffentlichen Aufträgen über soziale und andere besondere Dienstleistungen
§ 131 Vergabe von öffentlichen Aufträgen über Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
§ 132 Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
§ 133 Kündigung von öffentlichen Aufträgen in besonderen Fällen
§ 134 Informations- und Wartepflicht
§ 135 Unwirksamkeit

Abschnitt 3 - Vergabe von öffentlichen Aufträgen in besonderen Bereichen und von Konzessionen

Unterabschnitt 1 - Vergabe von öffentlichen Aufträgen durch Sektorenauftraggeber

§ 136 Anwendungsbereich
§ 137 Besondere Ausnahmen
§ 138 Besondere Ausnahme für die Vergabe an verbundene Unternehmen
§ 139 Besondere Ausnahme für die Vergabe durch oder an ein Gemeinschaftsunternehmen
§ 140 Besondere Ausnahme für unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzte Tätigkeiten
§ 141 Verfahrensarten
§ 142 Sonstige anwendbare Vorschriften
§ 143 Regelung für Auftraggeber nach Bundesberggesetz

Unterabschnitt 2 - Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen

§ 144 Anwendungsbereich
§ 145 Besondere Ausnahmen für die Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen
§ 146 Verfahrensarten
§ 147 Sonstige anwendbare Vorschriften

Unterabschnitt 3 - Vergabe von Konzessionen

§ 148 Anwendungsbereich
§ 149 Besondere Ausnahmen
§ 150 Besondere Ausnahmen für die Vergabe von Konzessionen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit
§ 151 Verfahren
§ 152 Anforderungen im Konzessionsvergabeverfahren
§ 153 Vergabe von Konzessionen über soziale und andere besondere Dienstleistungen
§ 154 Sonstige anwendbare Vorschriften

Kapitel 2 - Nachprüfungsverfahren

Abschnitt 1 - Nachprüfungsbehörden

§ 155 Grundsatz
§ 156 Vergabekammern
§ 157 Besetzung, Unabhängigkeit
§ 158 Einrichtung, Organisation
§ 159 Abgrenzung der Zuständigkeiten der Vergabekammern

Abschnitt 2 - Verfahren vor der Vergabekammer

§ 160 Einleitung, Antrag
§ 161 Form
§ 162 Verfahrensbeteiligte, Beiladung
§ 163 Untersuchungsgrundsatz
§ 164 Aufbewahrung vertraulicher Unterlagen
§ 165 Akteneinsicht
§ 166 Mündliche Verhandlung
§ 167 Beschleunigung
§ 168 Entscheidung der Vergabekammer
§ 169 Aussetzung des Vergabeverfahrens
§ 170 Ausschluss von abweichendem Landesrecht

Abschnitt 3 - Sofortige Beschwerde

§ 171 Zulässigkeit, Zuständigkeit
§ 172 Frist, Form
§ 173 Wirkung
§ 174 Beteiligte am Beschwerdeverfahren
§ 175 Verfahrensvorschriften
§ 176 Vorabentscheidung über den Zuschlag
§ 177 Ende des Vergabeverfahrens nach Entscheidung des Beschwerdegerichts
§ 178 Beschwerdeentscheidung
§ 179 Bindungswirkung und Vorlagepflicht
§ 180 Schadensersatz bei Rechtsmissbrauch
§ 181 Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens
§ 182 Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer
§ 183 Korrekturmechanismus der Kommission
§ 184 Unterrichtungspflichten der Nachprüfungsinstanzen