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Heiermann/ Riedl/ Rusam, Handkommentar zur VOB

VOB Teile A und B, VSVgV, Rechtsschutz im Vergabeverfahren.
Springer Vieweg, 14. Auflage 2017.

Letzte Aktualisierung: 12.06.2020

Zitiervorschlag:
"[Bearbeiter] in Heiermann/Riedl/Rusam, 14. Auflage, � 6 VOB/A, Rdn. 3"

VOB Teil A 2016 - Allgemeine Bestimmungen f�r die Vergabe von Bauleistungen

Vorbemerkungen zur VOB/A

Abschnitt 1: Basisparagrafen

� 1 Bauleistungen

� 2 Grunds�tze

� 3 Arten der Vergabe

� 3a Zul�ssigkeitsvoraussetzungen

� 3b Ablauf der Verfahren

� 4 Vertragsarten

� 4a Rahmenvereinbarungen

� 5 Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe

Einf�hrung zu � 6

� 6 Teilnehmer am Wettbewerb

� 6a Eignungsnachweise

� 6b Mittel der Nachweisf�hrung

� 7 Leistungsbeschreibung

� 7a Technische Spezifikationen

� 7b Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

� 7c Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm

� 8 Vergabeunterlagen

� 8a Allgemeine, Besondere und Zus�tzliche Vertragsbedingungen

� 8b Kosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren

� 9 Einzelne Vertragsbedingungen, Ausf�hrungsfristen

� 9a Vertragsstrafen, Beschleunigungsverg�tung

� 9b Verj�hrung der M�ngelanspr�che

� 9c Sicherheitsleistung

� 9d �nderung der Verg�tung

� 10 Fristen

� 11 Grunds�tze der Informations�bermittlung

� 11a Anforderungen an elektronische Mittel

� 12 Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen

� 12a Versand der Vergabeunterlagen

� 13 Form und Inhalt der Angebote

� 14 �ffnung der Angebote, �ffnungstermin bei ausschlie�licher Zulassung elektronischer Angebote

� 14a �ffnung der Angebote, Er�ffnungstermin bei Zulassung schriftlicher Angebote

� 15 Aufkl�rung des Angebotsinhalts

� 16 Ausschluss von Angeboten

� 16a Nachforderung von Unterlagen

� 16b Eignung

� 16c Pr�fung

� 16d Wertung

� 17 Aufhebung der Ausschreibung

� 18 Zuschlag

� 19 Nicht ber�cksichtigte Bewerbungen und Angebote

� 20 Dokumentation

� 21 Nachpr�fungsstellen

� 22 �nderungen w�hrend der Vertragslaufzeit

� 23 Baukonzessionen

Abschnitt 2: Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/24/EU (VOB/A - EU)

� 1 EU Anwendungsbereich

� 3 VgV Sch�tzung des Auftragswerts

� 2 EU Grunds�tze

� 3 EU Arten der Vergabe

� 3a EU Zul�ssigkeitsvoraussetzungen

� 3b EU Ablauf der Verfahren

� 4 EU Vertragsarten

� 4a EU Rahmenvereinbarungen

� 4b EU Besondere Instrumente und Methoden

� 5 EU Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen

Einf�hrung zu � 6 EU

� 6 EU Teilnehmer am Wettbewerb

� 6a EU Eignungsnachweise

� 6b EU Mittel der Nachweisf�hrung, Verfahren

� 6c EU Qualit�tssicherung und Umweltmanagement

� 6d EU Kapazit�ten anderer Unternehmen

� 6e EU Ausschlussgr�nde

� 6f EU Selbstreinigung

� 7 EU Leistungsbeschreibung

� 7a EU Technische Spezifikationen

� 7b EU Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

� 7c EU Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm

� 8 EU Vergabeunterlagen

� 8a EU Allgemeine, Besondere und Zus�tzliche Vertragsbedingungen

� 8b EU Kosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren

� 8c EU Anforderungen an energieverbrauchsrelevante Waren, technische Ger�te oder Ausr�stungen

� 9 EU Einzelne Vertragsbedingungen, Ausf�hrungsfristen

� 9a EU Vertragsstrafen, Beschleunigungsverg�tung

� 9b EU Verj�hrung der M�ngelanspr�che

� 9c EU Sicherheitsleistung

� 9d EU �nderung der Verg�tung

� 10 EU Fristen

� 10a EU Fristen im offenen Verfahren

� 10b EU Fristen im nicht offenen Verfahren

� 10c EU Fristen im Verhandlungsverfahren

� 10d EU Fristen im wettbewerblichen Dialog bei der Innovationspartnerschaft

� 11 EU Grunds�tze der Informations�bermittlung

� 11a EU Anforderungen an elektronische Mittel

� 11b EU Ausnahmen von der Verwendung elektronischer Mittel

� 12 EU Vorinformation, Auftragsbekanntmachung

� 12a EU Versand der Vergabeunterlagen

� 13 EU Form und Inhalt der Angebote

� 14 EU �ffnung der Angebote, �ffnungstermin

� 15 EU Aufkl�rung des Angebotsinhalts

� 16 EU Ausschluss von Angeboten

� 16a EU Nachforderung von Unterlagen

� 16b EU Eignung

� 16c EU Pr�fung

� 16d EU Wertung

� 17 EU Aufhebung der Ausschreibung

� 18 EU Zuschlag

� 19 EU Nicht ber�cksichtigte Bewerbungen und Angebote

� 20 EU Dokumentation

� 21 EU Nachpr�fungsbeh�rden

� 22 EU Auftrags�nderungen w�hrend der Vertragslaufzeit

� 23 EU �bergangsregelung

Abschnitt 3: Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/81/EG (VOB/A - VS)

Vorbemerkungen zu Abschnitt 3 der VOB/A - Ausgabe 2016

� 1 VS Anwendungsbereich

� 2 VS Grunds�tze

� 3 VS Arten der Vergabe

� 3a VS Zul�ssigkeitsvoraussetzungen

� 3b VS Ablauf der Verfahren

� 4 VS Vertragsarten

� 5 VS Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen

� 6 VS Teilnehmer am Wettbewerb

� 6a VS Eignungsnachweise

� 6b VS Mittel der Nachweisf�hrung, Verfahren

� 6c VS Qualit�tssicherung und Umweltmanagement

� 6d VS Kapazit�ten anderer Unternehmen

� 6e VS Ausschlussgr�nde

� 6f VS Selbstreinigung

� 7 VS Leistungsbeschreibung

� 7a VS Technische Spezifikationen

� 7b VS Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

� 7c VS Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm

� 8 VS Vergabeunterlagen

� 8a VS Allgemeine, Besondere und Zus�tzliche Vertragsbedingungen

� 8b VS Kosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren

� 9 VS Einzelne Vertragsbedingungen, Ausf�hrungsfristen

� 9a VS Vertragsstrafen, Beschleunigungsverg�tung

� 9b VS Verj�hrung der M�ngelanspr�che

� 9c VS Sicherheitsleistung

� 9d VS �nderung der Verg�tung

� 10 VS Fristen

� 10b VS Fristen im nicht offenen Verfahren

� 10c VS Fristen im Verhandlungsverfahren

� 10d VS Fristen im wettbewerblichen Dialog

� 11 VS Grunds�tze der Informations�bermittlung

� 11a VS Anforderungen an elektronische Mittel

� 12 VS Vorinformation, Auftragsbekanntmachung

� 12a VS Versand der Vergabeunterlagen

� 13 VS Form und Inhalt der Angebote

� 14 VS �ffnung der Angebote, �ffnungstermin

� 15 VS Aufkl�rung des Angebotsinhalts

� 16 VS Ausschluss von Angeboten

� 16a VS Nachforderung von Unterlagen

� 16b VS Eignung

� 16c VS Pr�fung

� 16d VS Wertung

� 17 VS Aufhebung der Ausschreibung

� 18 VS Zuschlag

� 19 VS Nicht ber�cksichtigte Bewerbungen und Angebote

� 20 VS Dokumentation

� 21 VS Nachpr�fungsbeh�rden

� 22 VS Auftrags�nderungen w�hrend der Vertragslaufzeit

Vergabe- und Vertragsordnung f�r Bauleistungen
Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen f�r die Ausf�hrung von Bauleistungen (VOB/B)
- Ausgabe 2016 -

Vorbemerkungen zur VOB/B

� 1 Art und Umfang der Leistung

� 2 Verg�tung

� 3 Ausf�hrungsunterlagen

� 4 Ausf�hrung

� 5 Ausf�hrungsfristen

� 6 Behinderung und Unterbrechung der Ausf�hrung

� 7 Verteilung der Gefahr

Einf�hrung zu den �� 8 und 9

� 8 K�ndigung durch den Auftraggeber

� 9 K�ndigung durch den Auftragnehmer

� 10 Haftung der Vertragsparteien

� 11 Vertragsstrafe

� 12 Abnahme

Einf�hrung zu � 13

� 13 M�ngelanspr�che

� 14 Abrechnung

� 15 Stundenlohnarbeiten

� 16 Zahlung

� 17 Sicherheitsleistung

� 18 Streitigkeiten

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr�nkungen (GWB)
Teil 4 - Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen und Konzessionen
In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 2005 (BGBl. I S. 2114, ber. 2009 S. 3850)
zuletzt ge�ndert durch Gesetz vom 01. Juni 2017 (BGBl. I S. 1416) m. W. v. 27. Dezember 2016 (r�ckwirkend) bzw. 09.06.2017

Einleitung

Kapitel 1 - Vergabeverfahren

Abschnitt 1 - Grunds�tze, Definitionen und Anwendungsbereich

� 97 Grunds�tze der Vergabe

� 98 Auftraggeber

� 99 �ffentliche Auftraggeber

� 100 Sektorenauftraggeber

� 101 Konzessionsgeber

� 102 Sektorent�tigkeiten

� 103 �ffentliche Auftr�ge, Rahmenvereinbarungen und Wettbewerb

� 104 Verteidigungs- oder sicherheitsspezifische �ffentliche Auftr�ge

� 105 Konzessionen

� 106 Schwellenwerte

� 107 Allgemeine Ausnahmen

� 108 Ausnahmen bei �ffentlich-�ffentlicher Zusammenarbeit

� 109 Ausnahmen f�r Vergabe auf der Grundlage internationaler Verfahrensregeln

� 110 Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen und Konzessionen, die verschiedene Leistungen zum Gegenstand haben

� 111 Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen und Konzessionen, deren Teile unterschiedlichen rechtlichen Regelungen unterliegen

� 112 Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen und Konzessionen, die verschiedene T�tigkeiten umfassen

� 113 Verordnungserm�chtigung

� 114 Monitoring und Pflicht zur �bermittlung von Vergabedaten

Abschnitt 2 - Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen durch �ffentliche Auftraggeber

Unterabschnitt 1 - Anwendungsbereich

� 115 Anwendungsbereich

� 116 Besondere Ausnahmen

� 117 Besondere Ausnahmen f�r Vergaben, die Verteidigungs- oder Sicherheitsaspekte umfassen

� 118 Bestimmten Auftragnehmern vorbehaltene �ffentliche Auftr�ge

Unterabschnitt 2 - Vergabeverfahren und Auftragsausf�hrung

� 119 Verfahrensarten

� 120 Besondere Methoden und Instrumente in Vergabeverfahren

� 121 Leistungsbeschreibung

� 122 Eignung

� 123 Zwingende Ausschlussgr�nde

� 124 Fakultative Ausschlussgr�nde

� 125 Selbstreinigung

� 126 Zul�ssiger Zeitraum f�r Ausschl�sse

� 127 Zuschlag

� 128 Auftragserf�llung

� 129 Zwingend zu ber�cksichtigende Ausf�hrungsbedingungen

� 130 Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen �ber soziale und andere besondere Dienstleistungen

� 131 Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen �ber Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr

� 132 Auftrags�nderungen w�hrend der Vertragslaufzeit

� 133 K�ndigung von �ffentlichen Auftr�gen in besonderen F�llen

� 134 Informations- und Wartepflicht

� 135 Unwirksamkeit

Abschnitt 3 - Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen in besonderen Bereichen und von Konzessionen

Unterabschnitt 1 - Vergabe von �ffentlichen Auftr�gen durch Sektorenauftraggeber

� 136 Anwendungsbereich

� 137 Besondere Ausnahmen

� 138 Besondere Ausnahme f�r die Vergabe an verbundene Unternehmen

� 139 Besondere Ausnahme f�r die Vergabe durch oder an ein Gemeinschaftsunternehmen

� 140 Besondere Ausnahme f�r unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzte T�tigkeiten

� 141 Verfahrensarten

� 142 Sonstige anwendbare Vorschriften

� 143 Regelung f�r Auftraggeber nach Bundesberggesetz

Unterabschnitt 2 - Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen �ffentlichen Auftr�gen

� 144 Anwendungsbereich

� 145 Besondere Ausnahmen f�r die Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen �ffentlichen Auftr�gen

� 146 Verfahrensarten

� 147 Sonstige anwendbare Vorschriften

Unterabschnitt 3 - Vergabe von Konzessionen

� 148 Anwendungsbereich

� 149 Besondere Ausnahmen

� 150 Besondere Ausnahmen f�r die Vergabe von Konzessionen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit

� 151 Verfahren

� 152 Anforderungen im Konzessionsvergabeverfahren

� 153 Vergabe von Konzessionen �ber soziale und andere besondere Dienstleistungen

� 154 Sonstige anwendbare Vorschriften

Kapitel 2 - Nachpr�fungsverfahren

Abschnitt 1 - Nachpr�fungsbeh�rden

� 155 Grundsatz

� 156 Vergabekammern

� 157 Besetzung, Unabh�ngigkeit

� 158 Einrichtung, Organisation

� 159 Abgrenzung der Zust�ndigkeiten der Vergabekammern

Abschnitt 2 - Verfahren vor der Vergabekammer

� 160 Einleitung, Antrag

� 161 Form

� 162 Verfahrensbeteiligte, Beiladung

� 163 Untersuchungsgrundsatz

� 164 Aufbewahrung vertraulicher Unterlagen

� 165 Akteneinsicht

� 166 M�ndliche Verhandlung

� 167 Beschleunigung

� 168 Entscheidung der Vergabekammer

� 169 Aussetzung des Vergabeverfahrens

� 170 Ausschluss von abweichendem Landesrecht

Abschnitt 3 - Sofortige Beschwerde

� 171 Zul�ssigkeit, Zust�ndigkeit

� 172 Frist, Form

� 173 Wirkung

� 174 Beteiligte am Beschwerdeverfahren

� 175 Verfahrensvorschriften

� 176 Vorabentscheidung �ber den Zuschlag

� 177 Ende des Vergabeverfahrens nach Entscheidung des Beschwerdegerichts

� 178 Beschwerdeentscheidung

� 179 Bindungswirkung und Vorlagepflicht

� 180 Schadensersatz bei Rechtsmissbrauch

� 181 Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens

� 182 Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer

� 183 Korrekturmechanismus der Kommission

� 184 Unterrichtungspflichten der Nachpr�fungsinstanzen