Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Die Druckfassung wird demnächst im Verlag C.H. Beck erscheinen.
23.07.2010
Neu im Lesesaal und fortlaufend aktualisiert:
ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht 2010, von Prof. Dr. Rolf Kniffka, Günther Jansen, Dr. Florian Krause-Allenstein, Dr. Hans-Egon Pause, Dr. Claus von Rintelen, Dr. Claus Schmitz, Dr. Alfons Schulze-Hagen und Dr. Achim Olrik Vogel.
Der Kommentar setzt den bisher von Prof. Dr. Rolf Kniffka allein betreuten ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht fort. Die bisherige Fassung steht Ihnen weiterhin im Lesesaal zur Verfügung.
1. Das bloße Verlangen einer überhöhten Vergütung bei Werkleistungen enthält nicht zugleich die Behauptung der Angemessenheit oder Üblichkeit.
2. Es fehlt daher an einer betrugsrelevanten Täuschung, auch dann, wenn der bei Abnahme des Werks verlangte Lohn ...
1. Eine ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung im Sinne der §§ 637 Abs. 2, 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB setzt eine ausdrückliche oder auch konkludente Erklärung des Werkunternehmers voraus, die unter Berücksichtigung sämtlicher Einzelumstände und hierbei ...
Mangel trotz Ausführung der vereinbarten Leistung!
OLG Hamm, Urteil vom 18.09.2008; BGH, Beschluss vom 18.05.2010
1. Der vertraglich geschuldete Erfolg bestimmt sich nicht allein nach der zu seiner Erreichung vereinbarten Leistung oder Ausführungsart, sondern auch danach, welche Funktion das Werk nach dem Willen der Parteien erfüllen soll.
2. Den Werkunternehmer trifft ...
Sind kommunale Wohnungsbaugesellschaften öffentliche Auftraggeber?
VK Lüneburg, Urteil vom 25.02.2010
1. Die Frage, ob Merkmale des § 98 Abs. 2 GWB konkret erfüllt sind, ist anhand einer Einzelfallbetrachtung zu entscheiden. Eine Aufgabe im Allgemeininteresse liegt u. a. dann vor, wenn die Aufgabe nicht nur die Förderung des privaten Interesses eines ...
Baurechtsstreitigkeiten bergen für Verbraucher ein nicht unerhebliches Risiko und verursachen zumeist beträchtliche Kosten. Das ist das Fazit der Auswertung von 1.800 baurechtlichen Mandaten, die bundesweit von Vertrauensanwälten des BSB betreut wurden. ...
1. Maßstab für die Erkennbarkeit i. S. des § 107 Abs. 3 Nr. 2 u. 3 GWB ist die Erkenntnismöglichkeit für das Unternehmen bei Anwendung üblicher Sorgfalt. Die Erkennbarkeit muss sich dabei nicht nur auf die den Verstoß begründenden Tatsachen, sondern auch auf ...
VOB/A-Vergabe: Mehrvergütung auch nach verspätetem Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit!
BGH, Urteil vom 22.07.2010
1. Ein Zuschlag in einem durch ein Nachprüfungsverfahren verzögerten öffentlichen Vergabeverfahren über Bauleistungen erfolgt im Zweifel auch dann zu den ausgeschriebenen Fristen und Terminen, wenn diese nicht mehr eingehalten werden können und der ...
Wohnungseigentum - Ansprüche bei mangelnder Schallisolierung
OLG Hamm, Urteil vom 11.03.2010
1. Die Rechte zur Minderung und auf kleinen Schadensersatz sind, soweit sie das Gemeinschaftseigentum betreffen, von vorneherein gemeinschaftsbezogen. Das Wahlrecht zwischen ihnen einschließlich der erforderlichen Fristsetzung steht grundsätzlich nur der ...
Die Zertifizierung Bau e.V. teilt mit, dass für den Bereich der Fremdüberwachung Kanalbau bei der Deutsche Akkreditierungsstelle DAkkS ein Antrag auf Akkreditierung gestellt wurde. Die bereits im vergangenen Jahr ausgesprochene Akkreditierung für die ...
Gemeinsame TÜV-Schimmelpilz- und Wärmedämmkonferenz am 3.12.
Weil richtige Wärmedämmung und Schimmelpilzvermeidung zwei Seiten einer Medaille sind, veranstaltet der TÜV Rheinland seine beiden in Fachkreisen etablierten Konferenzen in diesem Jahr parallel - und zwar 3. Dezember 2010 in Köln.
Bauvertrag
IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Baurechtsstreitigkeiten bergen für Verbraucher ein nicht unerhebliches Risiko und verursachen zumeist beträchtliche Kosten. Das ist das Fazit der Auswertung von 1.800 baurechtlichen Mandaten, die bundesweit von Vertrauensanwälten des BSB betreut wurden. ...
Die Zertifizierung Bau e.V. teilt mit, dass für den Bereich der Fremdüberwachung Kanalbau bei der Deutsche Akkreditierungsstelle DAkkS ein Antrag auf Akkreditierung gestellt wurde. Die bereits im vergangenen Jahr ausgesprochene Akkreditierung für die ...
Weil richtige Wärmedämmung und Schimmelpilzvermeidung zwei Seiten einer Medaille sind, veranstaltet der TÜV Rheinland seine beiden in Fachkreisen etablierten Konferenzen in diesem Jahr parallel - und zwar 3. Dezember 2010 in Köln.