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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: Andreas Schmidt

59 Treffer in folgenden Dokumenten:

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12 Beiträge gefunden
IBR 2014, 776 OLG Köln - Auch im selbständigen Beweisverfahren müssen Zeugen vernommen werden!
IBR 2011, 1042 OLG Frankfurt - Was bedeutet "ohne Anerkennung diesbezüglicher Rechtspflichten"?
IMR 2010, 518 LG Bonn - Eigenbedarfskündigung gegenüber 99-jähriger Mieterin: Härtefall!
IBR 2010, 448 OLG Stuttgart - Wann haftet der Baustoffhersteller aus Beratungsvertrag?
IBR 2009, 555 OLG Frankfurt - Antrag auf Fristsetzung zur Klageerhebung nach Mängelbehebung doch zulässig!
IMR 2009, 399 OLG Frankfurt - Risse nach Abbrucharbeiten am Nachbarhaus: Beweis des ersten Anscheins!
IBR 2009, 255 OLG Düsseldorf - Keine Anordnung im Sinne von § 2 Nr. 5 VOB/B bei passivem Verhalten des Auftraggebers!
IBR 2009, 123 OLG Frankfurt - Selbständiges Beweisverfahren: Kostenerstattung an Streithelfer des insolventen Antragsgegners?
IBR 2008, 663 OLG Frankfurt/BGH - Baukostenobergrenze bedarf nachvollziehbarer Grundlage!
IBR 2007, 1284 AG Fritzlar - Mängelüberprüfung für den Auftraggeber kostenlos!
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3 Aufsätze gefunden
Die Zwangsversteigerung von Immobilien - Jahresrückblick 2022
(Andreas Georg Thürauf; Alexandra Hammermüller)
Dokument öffnen IVR 2023, 1
Die Zwangsversteigerung von Immobilien - Jahresrückblick 2021
(Andreas Georg Thürauf; Alexandra Hammermüller)
Dokument öffnen IVR 2022, 5
Die Zwangsversteigerung von Immobilien - Jahresrückblick 2020
(Andreas Georg Thürauf; Alexandra Hammermüller)
Dokument öffnen IVR 2021, 1

6 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2017, 1752
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 04.04.2017 - II ZR 179/16

Die Überleitungsvorschrift Art. 229 § 9 Abs. 1 EGBGB verdrängt als speziellere Regelung die Überleitungsvorschrift Art. 229 § 5 Satz 2 EGBGB bezüglich § 358 BGB nur, soweit § 358 BGB durch das Gesetz zur Änderung des Rechts der Vertretung durch Rechtsanwälte vor den Oberlandesgerichten vom 23. Juli 2002 (OLG-Vertretungsänderungsgesetz, BGBl. I S. 2850) geändert worden ist. (Rn. 9)*)

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IBRRS 2017, 1302; IMRRS 2017, 0516
WohnungseigentumWohnungseigentum
ohne

OLG Schleswig, Beschluss vom 26.09.2016 - 2 Wx 56/16

(ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2011, 0639
Mit Beitrag
Handels- und GesellschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
Informationsrecht über Mitgesellschafter auch für Treugeber

BGH, Urteil vom 11.01.2011 - II ZR 187/09

Das Recht der Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Auskunft über die Namen und Anschriften ihrer Mitgesellschafter zu verlangen, steht auch Anlegern zu, die sich als Treugeber über eine Treuhandkommanditistin an einer Publikumsgesellschaft in Form einer Kommanditgesellschaft beteiligt haben, wenn die Anleger aufgrund der im konkreten Fall getroffenen vertraglichen Vereinbarungen im Innenverhältnis eine Innengesellschaft bürgerlichen Rechts bilden (Fortführung von BGH, Beschluss vom 21. September 2009 - II ZR 264/08, ZIP 2010, 27).*)

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IBRRS 2010, 3370
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete
Markenrecht - GEMA und Verwertung einer Marke in Form eines Klingeltons

BGH, Urteil vom 11.03.2010 - I ZR 18/08

Berechtigte sind aus Rechtsgründen nicht gehindert, der GEMA das Recht zur Nutzung bearbeiteter oder anders umgestalteter Musikwerke als Klingeltöne oder Freizeichenuntermalungsmelodien nur unter der aufschiebenden Bedingung einzuräumen, dass der Lizenznehmer der GEMA in jedem Einzelfall vor Beginn der Nutzung eine ihm von den Berechtigten zur Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte der Komponisten erteilte Benutzungsbewilligung vorgelegt hat (Ergänzung zu BGH, Urt. v. 18.12.2008 - I ZR 23/06, GRUR 2009, 395 = WRP 2009, 313 - Klingeltöne für Mobiltelefone I).*)

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IBRRS 1991, 0775
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 24.04.1991 - IV ZR 156/90

Der Erblasser kann die Bestimmung der Leistung eines Zweckvermächtnisses nicht dem Bedachten überlassen.*)

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IBRRS 1970, 0381
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 01.10.1970 - IX ZR 27/68

Verfolgungsmaßnahmen durch die deutsche Volksgruppe in Rumänien können nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen sein, wenn die Volksgruppe eine im Ausland tätige NS-Stelle im Sinne des §2 BEG oder gegenüber den deutschen NS-Stellen weisungsgebunden gewesen ist.*)

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5 Nachrichten gefunden
Weiterhin hohe Normenflut bei der Entsorgung von Bauabfällen
(10.12.2021) "Dass sich über 375 Interessierte aus allen Bereichen der Bauwirtschaft angemeldet haben, macht sehr deutlich, wie groß der Bedarf an Informationen über den ordnungsgemäßen Umgang mit Bauabfällen und Recyclingbaustoffen ist", fasst Andreas Lieberknecht, Geschäftsführer des Verbands baugewerblicher Unternehmer Hessen e.V., die Veranstaltung zusammen. Das Thema stehe mittlerweile ganz oben auf der Agenda der am Bau Beteiligten.
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Kritik an Vorlage zum Baulandmobilisierungsgesetz
(23.02.2021) Die bisherigen Bemühungen zur Beschleunigung des Bautempos reichen nach Expertenansicht nicht aus. Zu diesem Fazit kam die Mehrheit der Teilnehmer einer öffentlichen Anhörung zum Baulandmobilisierungsgesetz (19/24838, 19/26023) am Montag. Sie forderten Nachbesserungen am vorliegenden Gesetzentwurf, wenn auch mit unterschiedlicher Stoßrichtung.
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Ingenieurpreis des Deutschen Stahlbaues verliehen
(25.01.2013) Der von bauforumstahl erstmals und nur online ausgelobte "Ingenieurpreis des Deutschen Stahlbaues" stieß auf große Zustimmung und bot ein breites Spektrum des aktuellen Baugeschehens. Er wird vergeben für besondere Ingenieurleistungen in den Kategorien Hochbau und Brückenbau und ergänzt den "Preis des Deutschen Stahlbaues", der seit 1972 einer der ältesten und angesehensten Architekturpreise in Deutschland ist.
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VPB warnt: Immobilie ist nicht immer eine gute Investition
(10.11.2011) Die Finanzkrise macht vielen Menschen Sorge. Sie wollen ihr Geld über die unsicheren Zeiten retten und suchen ein geeignetes Investment. Haus- und Grundbesitz, so hoffen viele, seien ein sicherer Hafen. "Grundsätzlich ist das auch so, denn Grund und Boden sind nicht beliebig vermehrbar und behalten deshalb ihren Wert weitgehend. Allerdings gilt das nicht für jede Immobilie"
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bautec 2010: Leistungsschau sorgt für neue Impulse in der Baubranche
Internationalität der Aussteller und Medien gesteigert - bedeutungsvoller Branchentreff der Bauwirtschaft

(22.02.2010) Die positiven Erwartungen, mit denen die 821 Aussteller aus 25 Ländern (2008: 18 Länder) zur bautec nach Berlin gekommen sind, wurden bestätigt. Trotz schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen zogen die beteiligten Unternehmen, Besucher und Verbände der Bauwirtschaft eine überaus gute Bilanz: Die bautec 2010 sorgte für die erhoffte zuversichtliche Aufbruchsstimmung in der Hauptstadtregion.
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2 Materialien gefunden

Gesetzentwürfe

Graffiti-Bekämpfungsgesetz der CDU/CSU
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes der CDU/CSU-Fraktion zur Bekämpfung des Graffiti-Unwesens [BT-Drs. 15/5317]
(vom 19.04.2005)
Dokument öffnen Text
Antidiskriminierungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien [BT-Drs. 15/4538]
(vom 16.12.2004)
Dokument öffnen Text

7 Leseranmerkungen gefunden
Unwirksamkeit von § 2 Abs. 5-6 VOB/B wegen fehlender Klarheit
Leseranmerkung von Dr. Andreas Schmidt-Gayk zu
 R 
Auch Nachträge wegen zusätzlicher Leistungen werden nach tatsächlichen Kosten vergütet!
(Birgit Franz)
Dokument öffnen IBR 2020, 335
Dispositives Recht
Leseranmerkung von Dr. Andreas Schmidt-Gayk zu
 R 
Erst kommt der Vertrag, dann das Gesetz!
(Helmut Miernik)
Dokument öffnen IBR 2019, 658
siehe auch BGH zur Verbindlichkeit von Besprechungsprotokollen:
Leseranmerkung von Dr. Andreas Schmidt-Gayk zu
 R 
Protokoll nicht widersprochen: Zusätzliche Putzarbeiten beauftragt!
(Philipp Hummel)
Dokument öffnen IBR 2016, 566
Wessen Leid?
Leseranmerkung von Kay Wolter zu
 R 
Auch im selbständigen Beweisverfahren müssen Zeugen vernommen werden!
(Andreas Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2014, 776
Mangelnde Transparenz
Leseranmerkung von Dr. Andreas Schmidt-Gayk zu
 Z 
Ende der Preisfortschreibung bei Nachträgen: Preisermittlung anhand tatsächlicher Kosten!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2012, 125
Anmerkung aus rechtshistorischer Sicht
Leseranmerkung von RA Andreas Schmidt zu
 B 
Zur richtigen Verwendung baurechtlicher Fachbegriffe: Die anerkannten Regeln der Technik
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

1 Abschnitt im "Schmidt-Futterer, Mietrecht" gefunden

II. Zuständigkeit für Mietsachen nach Art. 24 Nr. 1 EuGVVO ( Rn. 344-347)


1 Abschnitt im "Pünder/Schellenberg, Vergaberecht" gefunden

Verzeichnis der häufig verwendeten Literatur