Gesamtsuche
[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: IV ZB 20/05
Prozessuales
BGH, Urteil vom 25.04.2006 - IV ZB 20/05
Volltext
27 Treffer in folgenden Dokumenten:
| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
| 1 Beitrag gefunden |
| IBR 2006, 477 | BGH - Rechtzeitigkeit des Eingangs eines Schriftsatzes per Telefax vier Sekunden nach 0 Uhr? |
| 22 Volltexturteile gefunden |
Prozessuales
BGH, Urteil vom 23.06.2023 - V ZR 28/22
1. Grundsätzlich kann nur ein vor Fristablauf eingegangener, mit einer Unterschrift versehener Schriftsatz die Frist zur Begründung der wohnungseigentumsrechtlichen Anfechtungsklage wahren.*)
2. Die Wahrung der Begründungsfrist der Anfechtungsklage unterliegt nicht der Parteidisposition, sondern ist von Amts wegen zu prüfen.*)
3. Ob die Frist zur Begründung der Anfechtungsklage gewahrt ist, kann das Gericht im Freibeweisverfahren klären.*)
Volltext
Prozessuales
BGH, Beschluss vom 01.11.2022 - V ZB 38/21 V ZB 39/21
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Beschluss vom 19.05.2022 - V ZB 66/21
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
Prozessuales
BGH, Beschluss vom 08.03.2022 - VIII ZB 96/20
Zu den Pflichten des Rechtsmittelgerichts bei Zweifeln am rechtzeitigen Eingang einer per Telefax übermittelten Berufungsbegründung.*)
Volltext
Prozessuales
BGH, Beschluss vom 12.01.2021 - XI ZB 25/19
Wird ein fristwahrender Schriftsatz innerhalb weniger Minuten in zwei Teilen gefaxt, kann eine korrekte Zuordnung durch das Gericht erwartet werden. In diesem engen Zeitfenster und bei optischer Übereinstimmung der Hälften ist dies auch für eine Geschäftsstelle eines größeren Gerichts möglich.
Volltext
Rechtsanwälte
BGH, Beschluss vom 17.12.2020 - III ZB 31/20
Zur Zumutbarkeit der Benutzung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs zur Übermittlung der Berufungsbegründung an das Berufungsgericht, wenn am Abend des Ablaufs der Berufungsbegründungsfrist eine Übermittlung per Telefax aus von der Prozessbevollmächtigten des Berufungsklägers nicht zu vertretenden Gründen scheitert (Defekt des gerichtlichen Empfangsgerätes) und diese mit der aktiven Nutzung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs nicht vertraut ist.*)
Alle Sachgebiete
BGH, Beschluss vom 18.05.2020 - AnwZ (Brfg) 63/18
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Beschluss vom 14.06.2019 - AnwZ(Brfg) 9/19
(Ohne amtlichen Leitsatz)
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Beschluss vom 14.06.2019 - AnwZ (Brfg) 9/19
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Beschluss vom 22.11.2017 - VII ZB 67/15
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
| 1 Leseranmerkung gefunden |
|
Widerspruch zu BGH Beschluss vom 25.04.2006 - IV ZB 20/05 IBR 2006,477 Leseranmerkung von Urban zu
|