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IBRRS 2014, 1942
Mit Beitrag
Öffentliches Baurecht
Anderes als genehmigtes Gebäude errichtet?
OVG Niedersachsen, Beschluss vom 16.06.2014 - 1 ME 70/14
Ob ein abweichend von einer Baugenehmigung errichtetes Gebäude noch von ihrer Legalisierungswirkung erfasst wird oder aber als aliud einem gänzlich neuen Baugenehmigungsverfahren zu unterziehen ist, richtet sich danach, ob sich das errichtete Vorhaben in Bezug auf baurechtlich relevante Kriterien von dem ursprünglichen Vorhaben unterscheidet. Dies gilt unabhängig davon, ob die baurechtliche Zulässigkeit des abgewandelten Vorhabens als solche im Ergebnis anders zu beurteilen ist (wie OVG Münster, Beschluss vom 22.04.2013 - 2 A 1891/12, IBRRS 2013, 4257; Beschluss vom 13.12.2012 - 2 B 1250/12, IBRRS 2013, 2811, beide m. w. N.).*)
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