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IBRRS 2016, 0505; IMRRS 2016, 0313
ProzessualesProzessuales
Vortrag zu Behinderungsursachen muss nachgegangen werden!

BGH, Beschluss vom 28.01.2016 - VII ZR 162/13

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2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2016, 0505; IMRRS 2016, 0313
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Vortrag zu Behinderungsursachen muss nachgegangen werden!

BGH, Beschluss vom 28.01.2016 - VII ZR 162/13

1. Der Vortrag des wegen Bauzeitverzögerung auf Zahlung einer Entschädigung in Anspruch genommenen Auftraggebers, dem Auftragnehmer seien zu einem bestimmten Zeitpunkt Ausführungspläne übergeben worden, so dass der Auftragnehmer in die Lage versetzt worden sei, die Leistung auszuführen, ist erheblich.

2. Auch die Behauptung des Auftraggebers, der Auftragnehmer habe die Leistung abweichend von den Plänen ausgeführt und dadurch die Behinderungsursache selbst gesetzt, ist entscheidungserheblich.

3. Nimmt das Gericht entscheidungserhebliches Parteivorbringen nicht zur Kenntnis, liegt darin ein Verstoß gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (im Anschluss an BGH, IBR 2015, 698; BGH, Beschluss vom 24.06.2015 - VII ZR 272/13, IBRRS 2015, 2474, und BGH, IBR 2014, 448).

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IBRRS 2013, 2183
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Entschädigung aus § 642 BGB: Wie wird die Anspruchshöhe ermittelt?

KG, Urteil vom 28.05.2013 - 7 U 12/12

1. Über § 642 BGB werden wartezeitbedingte Mehrkosten des Unternehmers entschädigt, die er bei Angebotsabgabe nicht kalkulieren konnte. Zur Anspruchsdarstellung muss konkret vorgetragen werden, welche Differenz sich bei einem Vergleich zwischen einem ungestörten und dem verzögerten Bauablauf ergibt.

2. Witterungsbedingte Verlängerungen der Bauzeit begründen keinen Annahmeverzug des Auftraggebers.

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