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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2009, 0353
Urheber- und Immaterialgüterrecht
Urheberrecht - Eingriff durch Entnahme kleinster Tonfetzen von Tonträger?
BGH, Urteil vom 20.11.2008 - I ZR 112/06
1. Ein Eingriff in das durch § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers ist bereits dann gegeben, wenn einem Tonträger kleinste Tonfetzen entnommen werden.*)
2. Die Regelung des § 24 Abs. 1 UrhG ist im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers grundsätzlich entsprechend anwendbar. Eine entsprechende Anwendung dieser Bestimmung kommt allerdings nicht in Betracht, wenn es möglich ist, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen oder es sich bei der erkennbar dem benutzten Tonträger entnommenen und dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge um eine Melodie handelt.*)
Urheber- und Immaterialgüterrecht
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